Abschied von Merkel

„Wie Rom ohne Vatikan“

Von Thomas Gutschker, Brüssel
22.10.2021
, 17:46
Mateusz Morawiecki, Ursula von der Leyen, Angela Merkel, Emmanuel Macron und Viktor Orbán bei Merkels letztem EU-Gipfel am Freitag in Brüssel
Angela Merkel verlässt nach 16 Jahren die europäische Bühne. Bei ihrem letzten EU-Gipfeltreffen bekommt sie warme Worte, stehenden Applaus – und ein seltsames Geschenk. Sie selbst gab sich so nüchtern wie immer.
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Lothar Matthäus hat 150 Länderspiele für Deutschland bestritten, Miroslav Klose hat 71 Tore für die Nationalmannschaft geschossen. Und Angela Merkel? 107 EU-Gipfeltreffen stehen für sie zu Buche. Stets in der Länge mehrerer Fußballspiele, einmal waren es sogar vier Tage und vier Nächte am Stück. Die Tore, die sie dabei geschossen hat, sind in keiner Statistik erfasst. Doch waren sich die Kollegen und Kolleginnen bei ihrem mutmaßlich letzten Auftritt am Freitag in Brüssel einig: Die Kanzlerin hinterlässt eine Lücke, die größer kaum sein könnte. Charles Michel brachte das so auf den Punkt, als er Merkel vor versammelter Mannschaft würdigte: „Der Europäische Rat ohne Angela ist wie Rom ohne Vatikan oder Paris ohne Eiffelturm.“ Ovationen im Stehen bekam die Kanzlerin am Ende – von einem Club, der sich sonst auf wenig verständigen konnte.

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Er wisse, dass Merkel Überraschungen und Ehrungen nicht möge, leitete Michel seine Abschiedsworte ein und bat die Kanzlerin um Nachsicht. „Dein Abschied von der Europäischen Bühne berührt uns politisch, aber erfüllt uns auch mit Emotion.“ Er erinnerte daran, wie er ihr zuerst begegnet war, da noch als belgischer Premierminister. Merkel habe sich sogar für die Details der Koalitionsvereinbarung und die Komplexität der belgischen Institutionen interessiert. Man muss dazu wissen: Der belgische Föderalismus ist noch viel komplizierter als der deutsche.

Michel würdigte Merkels extrem nüchterne und uneitle Art – und fügte hinzu: „Das ist eine sehr mächtige Waffe zur Verführung.“ Merkel sei ein „Kompass und ein Glanzlicht des europäischen Projekts“. Als Geschenk überreichte er ihr eine künstlerische Darstellung des Europa-Gebäudes, wo der Rat seit 2017 stattfindet. In Brüssel wird es „Space Egg“ genannt – weil sich die Sitzungsräume in einem riesigen Ei befinden, das so aussieht, als sei es direkt vom Himmel ins Haus gefallen. Die verschenkte Glas-Plastik weckte freilich noch manch andere Assoziation: an einen Totenkopf oder ein seziertes Auge.

Persönlich fiel auch die Würdigung des luxemburgischen Ministerpräsidenten aus. Xavier Bettel regiert seit 2013, er folgte auf Jean-Claude Juncker, der mit 18 Jahren als Regierungschef und fünf weiteren als Kommissionspräsident den Spitzenplatz in der europäischen Gipfel-Rangliste einnimmt. „Frau Merkel war so eine Kompromissmaschine“, sagte Bettel am Freitag. „Sehr oft, wenn es nicht weiterging, dann hat die Angela . . . tak, tak, tak – und dann kam ein Vorschlag.“ Und zwar meistens einer, der die Union nicht nur zusammenhielt, sondern ein Stück weiterbrachte. „Ich werde sie vermissen, Europa wird sie vermissen“, sagte Bettel, „es ist eine große Person, die uns verlassen wird.“

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Alexander Schallenberg, der österreichische Bundeskanzler, nahm an seinem ersten Gipfel als Regierungschef teil. Er würdigte Merkel so: „Jemand, der so lange in dieser Position ist, so prägend mitgestaltet hat bei der Europäischen Union, wird natürlich eine Lücke hinterlassen. Sie war ein Ruhepol.“ Alexander De Croo, belgischer Premierminister, erinnerte an Merkels Rolle in der Migrationskrise von 2015. „Sie ist jemand, die in 16 Jahren Europa geprägt hat und uns geholfen hat, gute Entscheidungen zu treffen, mit viel Humanität in schwierigen Zeiten.“


Sogar Barack Obama meldete sich zu Wort, in einer Videobotschaft, die Michel im Ratssaal einspielen ließ. Auch er hob Merkels Bescheidenheit und ihren „moralischen Kompass“ hervor. Es sei Ausdruck ihres Charakters, sagte der frühere amerikanische Präsident, dass sie die Arbeit im Europäischen Rat mehr schätze, als selbst im Zentrum der Aufmerksamkeit zu stehen. Nur wenige politische Führer würden ihre Prinzipien über ihre engen Eigeninteressen stellen. Dank Merkel habe das politische „Zentrum viele Stürme überstanden“. „So viele Menschen, Mädchen und Jungen, Männer und Frauen, haben ein Vorbild gehabt, zu dem sie in schwierigen Zeiten aufschauen konnten“, sagte Obama und fügte hinzu: „Ich bin einer von ihnen.“

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Auf ihrem letzten Gipfel – beim nächsten Mitte Dezember soll Olaf Scholz schon im Kanzleramt sein – spielte Merkel einmal mehr die Rolle der Mittlerin zwischen Ost und West. Zwei Stunden lang diskutierten die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend über Rechtsstaatlichkeit und Polen. Diesmal ging es nicht so erregt zu wie im Juni, als die Emotionen über sexuelle Diskriminierung in Ungarn hochschlugen. Obwohl die Konstellation ähnlich war: Mateusz Morawiecki, Viktor Orbán und, etwas weniger offensiv, der slowenische Regierungschef Janez Janša standen zusammen gegen den Rest der Union. De Croo beschrieb den Ton der Debatte als „nüchtern, aber deutlich“. Zwanzig Chefs meldeten sich zu Wort. Der Austritt Polens wurde nicht verlangt, wohl aber, dass die Corona-Mittel für das Land eingefroren bleiben und die Kommission ihren gesamten „Werkzeugkasten“ einsetzt, um Warschau zurück auf den Weg der Vernunft zu bringen.

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Merkel sagte anschließend, die Debatte sei „sehr, sehr wichtig gewesen“, man komme so zu „mehr Verständnis“. Sie selbst zeigte Verständnis dafür, dass die „nationale Identität“ für Polen eine große Rolle spiele und es sich damit schwer tue, einen Rechtsbestand zu übernehmen, der älter sei als die eigene Mitgliedschaft. Ob Warschau künftig noch auf so viel Einfühlung hoffen kann? Von Paris sicher nicht. Emmanuel Macron wird seine eigenen Schlüsse daraus ziehen, dass Morawiecki sich am Rande des Gipfels mit Marine Le Pen traf, seiner rechtspopulistischen Gegenspielerin. Man habe über die „inakzeptable Erpressung“ durch die EU-Kommission gesprochen, ließ Le Pen wissen, der Pole habe ihre volle Unterstützung.

Die Kanzlerin selbst verabschiedete sich am Freitag so nüchtern von der europäischen Bühne, wie man es von ihr gewohnt war. „Ich habe mich bemüht, Probleme zu lösen“, sagte sie über ihre Rolle – mehr nicht. Was sie selbst als ihre wichtigste Leistung ansehe? Keine Antwort. Nächster Versuch: Wie würde sie reagieren, wenn der EU-Ratspräsident sie in einem Jahr anruft und um ihre Vermittlerdienste bittet?

„Hypothetische Fragen möchte ich nicht beantworten.“ In ihrem Element war sie, als sie darüber sprach, wie China Europa in immer mehr Bereichen abhänge. „Die Baustellen für meinen Nachfolger sind groß“, mahnte sie. Und erklärte dann noch schnell die juristischen Besonderheiten eines delegierten Rechtsakts. „War’s das?“, fragte Angela Merkel, als zwanzig Minuten vorüber waren, die üblichen Länge ihrer Pressekonferenz. Und flog zurück nach Berlin.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Gutschker, Thomas
Thomas Gutschker
Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.
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