Apple Daily gibt auf

Hongkongs Peking-kritische Stimme verstummt

Von Friederike Böge, Schanghai
23.06.2021
, 14:02
Ausgaben der Zeitung Apple Daily mit ihrem Grüner Jimmy Lai auf dem Cover im August 2020
Apple Daily wollte dem Druck unbedingt „standhalten“. Nun ist er aber doch zu groß geworden. Die Hongkonger Zeitung erscheint an diesem Donnerstag zum letzten Mal – kurz vor der 100-Jahr-Feier der Kommunistischen Partei in China.
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Seit Tagen haben sich die Redakteure von Apple Daily auf diesen Moment vorbereitet. Sie haben Notizblöcke und vertrauliche Dokumente geschreddert und letzte Artikel recherchiert, die ihnen besonders dringlich erschienen. Dann haben sie ihren eigenen Nachruf verfasst. „Wir haben versucht, die letzte Gelegenheit zu nutzen, die wir noch haben“, sagte ein Redakteur der Zeitung. Denn an diesem Donnerstag erscheint die letzte Ausgabe von Apple Daily. Damit verstummt die lauteste Peking-kritische Stimme in der Hongkonger Medienlandschaft.

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Die Geschäftsführung verkündete das Ende am Mittwoch mit dem schlichten Verweis auf „die aktuellen Bedingungen, die in Hongkong herrschen“. Als vergangene Woche der Chefredakteur, der Verlagsleiter und drei weitere Mitarbeiter festgenommen wurden, hatte sich das Medienunternehmen zunächst noch kämpferisch gezeigt. Doch das Einfrieren seiner Konten machte es unmöglich, den Betrieb aufrecht zu erhalten. Es wurden nicht nur 18 Millionen Hongkong-Dollar (etwa zwei Millionen Euro) beschlagnahmt. Zeitungshändlern wurde auch verboten, Geld auf die Konten von Apple Daily zu überweisen, um die Ware zu bezahlen. Gehaltszahlungen wurden damit ebenso unmöglich wie das Begleichen der Stromrechnung.

Ein Mitarbeiter in der Druckerei der Zeitung Apple Daily in Hongkong im Juni 2021
Ein Mitarbeiter in der Druckerei der Zeitung Apple Daily in Hongkong im Juni 2021 Bild: EPA

Der China-Kritiker Jimmy Lai hat die Zeitung vor 26 Jahren mit der Ansage gegründet: „Egal, wie stark der Druck wird, solange Leser unseren Journalismus und unsere Haltung unterstützen, werden wie standhalten“. Das war zwei Jahre vor der Rückgabe der britischen Kronkolonie an China.

Das Geld für sein Medienunternehmen hatte Lai in der Textilbranche verdient. Die schrille Boulevardzeitung mit ihrer Mischung aus Sex and Crime, politischen Enthüllungen und ungeschminkten Kommentaren kam beim Leser gut an und gehörte bis zuletzt zu den auflagenstärksten Zeitungen der Stadt. Finanziell hatte Apple Daily allerdings schon lange zu kämpfen. Die Regierung weigerte sich, Anzeigen zu schalten, und Peking übte Druck auf Unternehmen aus, dies ebenfalls nicht zu tun.

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Während der Protestbewegung von 2019 stellte sich Apple Daily auf die Seite der Aktivisten und druckte Poster, die Demonstranten auf Kundgebungen in die Höhe halten sollten. Um international auf die politische Lage in Hongkong aufmerksam zu machen, startete Apple Daily im vergangenen Jahr noch eine englischsprachige Online-Ausgabe. Diese stellte ihre Arbeit bereits am Dienstag ein. Am Mittwoch um Mitternacht wollte sich auch das chinesischsprachige Team verabschieden.

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In den vergangenen Tagen war die Zeitung in Hongkong noch einmal besonders gefragt. Als Zeichen der Solidarität kauften viele ganze Stapel und verteilten sie auf der Straße. Statt wie üblich 80.000 Exemplare, druckte der Verlag 500.000. „Wir können erhobenen Hauptes abtreten“, sagt ein Apple-Daily-Redakteur im Gespräch mit der F.A.Z., der zu seinem Schutz anonym bleiben will. Er glaubt, dass die meisten seiner Kollegen den Journalismus verlassen werden. In vielen Redaktionen in Hongkong sei Selbstzensur inzwischen Alltag. Für Leute, die bei Apple Daily gearbeitet haben, sei das ein zu großer Schritt. Manche dürften mit dem Gedanken spielen, die Stadt ganz zu verlassen. „Das hat im Moment jeder im Kopf“, sagt der Redakteur.

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In einer internen Mitteilung hatte der Verlag den Mitarbeitern freigestellt, sofort fristlos zu kündigen. „Die Risiken sind unvorhersehbar.“ Viele machten von dieser Möglichkeit Gebrauch. Das Risiko bewahrheitete sich am Mittwoch, als der leitende Redakteur der Kommentarabteilung von der Polizei abgeführt wurde. Auch ihm wird „Konspiration mit ausländischen Kräften“ vorgeworfen, weil in Beiträgen der Zeitung zu Sanktionen gegen China aufgerufen worden sein soll. Chefredakteur Ryan Law und Verlagsleiter Cheung Kim-hung sind derweil weiter in Haft. Ihr Antrag auf Freilassung auf Kaution wurde abgelehnt.

Man kann vermuten, dass die Polizeioperation gegen Apple Daily nicht zufällig wenige Tage vor der 100-Jahr-Feier der Kommunistischen Partei am 1. Juli erfolgt ist. Im ganzen Land, so auch in Hongkong, stehen die Funktionäre unter Druck, sich in dieser Zeit besonders loyal und eifrig gegenüber der Parteiführung zu zeigen. Chinas Verbindungsmann in Hongkong, Xia Baolong, hatte kürzlich zum Angriff auf die Medien geblasen. Diese seien noch immer nicht vollkommen in der Hand von „Patrioten“, sagte er.

Apple-Daily-Gründer Jimmy Lai war schon im vergangenen August festgenommen worden. Er war einer der ersten prominenten Köpfe, die unter dem damals neuen „nationalen Sicherheitsgesetz“ angeklagt wurden. Dabei ging es noch nicht um seine Zeitung, sondern um Äußerungen auf Twitter. Der Prozess hat noch nicht begonnen. Stattdessen wurde er in der Zwischenzeit wegen der Organisation von illegalen Versammlungen zu 20 Monaten Haft verurteilt.

Korrekturlesung im Newsroom von Apple Daily im Juni 2021 in Hongkong
Korrekturlesung im Newsroom von Apple Daily im Juni 2021 in Hongkong Bild: EPA

Das Schicksal von Apple Daily ist nur der sichtbarste Beleg dafür, dass die einst lebendige Medienlandschaft Hongkongs immer weiter ausdünnt. Der staatliche Sender RTHK, der früher für seine redaktionelle Unabhängigkeit geschätzt wurde, wird derzeit unter neuer Leitung auf Linie gebracht. In der einst hoch angesehenen „South China Morning Post“ ist ein vorauseilender Gehorsam gegenüber Peking inzwischen unverkennbar. Die fast 120 Jahre alte englischsprachige Traditionszeitung war 2016 von der Alibaba-Gruppe des prominenten chinesischen Unternehmers Jack Ma aufgekauft worden. Kürzlich soll der Konzern von den Aufsichtsbehörden angewiesen worden sein, die Zeitung zu verkaufen. Man kann annehmen, dass Peking den Käufer mitbestimmen wird.

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„Apple Daily ist nicht das Ende, es ist nur das größte Ziel“, sagt der Redakteur einer anderen Tageszeitung. „Sie scheinen alle Stimmen attackieren zu wollen, die nicht völlig auf ihrer Linie sind“, sagt der Mann, der ebenfalls ungenannt bleiben will. Besonders bedrohlich empfindet der Journalist, dass die Polizei die Vermögenswerte von Apple Daily einfrieren und die Zeitung zur Aufgabe zwingen konnte, bevor überhaupt ein Gerichtsurteil in den Verfahren gefällt wurde.

Auch in anderen Bereichen der Gesellschaft wächst der Konformitätsdruck. Elf Bezirksräte traten kürzlich aus der Civic Party aus, weil sie fürchteten, als unpatriotisch eingestuft zu werden und ihre Ämter zu verlieren. Auch im Justizsystem, auf das Hongkong einst besonders stolz war, brechen neue Zeiten an. Am Mittwoch begann der allererste Prozess auf der Basis des neuen „Sicherheitsgesetzes“. Der Angeklagte Tong Ying-kit wird des Terrorismus beschuldigt, weil er mit seinem Motorrad in eine Gruppe Polizisten gefahren sein soll und dabei eine Fahne mit dem Slogan der Protestbewegung mit sich geführt haben soll. Anders als in Hongkong sonst üblich, wurde Tong ein Prozess vor einem Geschworenengericht verwehrt. Juristen sehen darin einen „beunruhigenden Präzedenzfall“.

Quelle: FAZ.NET
Friederike Böge
Friederike Böge
Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.
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