Atomabkommen

Schwierige Gespräche mit Iran

Von Stephan Löwenstein, Wien
29.11.2021
, 15:06
Der Schwerwasserreaktors in der Nähe von Arak, 250 Kilometer südwestlich der iranischen Hauptstadt Teheran
In Wien kommen die Vertragsparteien des Atomabkommens mit Iran zusammen, um die Vereinbarung von 2015 zu retten. Doch ob die neue Regierung in Teheran zu Kompromissen bereit ist, muss sich erst zeigen.
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Unter Vorzeichen der Zweifel über einen baldigen konkreten Verhandlungserfolg hat am frühen Montagnachmittag in Wien eine siebte Gesprächsrunde zwischen fünf internationalen Mächten und Iran begonnen. Dabei geht es darum, ob eine Rückkehr zur Atomvereinbarung JCPOA von 2015 möglich ist, aus der 2018 die Vereinigten Staaten ausgestiegen sind und in der Folge auch von Iran nicht mehr eingehalten wird. Da der neue amerikanische Präsident Joe Biden erklärt hat, zum JCPOA zurückkehren zu wollen, wird seit April darüber gesprochen. Doch seit dem Wechsel der politischen Führung in Teheran im Juni ruhten die Gespräche. Westliche Vertreter waren sich vor dieser Runde nicht einmal sicher, ob oder in welchem Ausmaß der bisherige Verhandlungsstand noch gilt.

Am Tisch im Hotel „Palais Coburg“, in dem vor sechs Jahren der JCPOA ausgehandelt worden war, sitzen unter Gesprächsführung des EU-Spitzendiplomaten Enrique Mora Russland, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Unterhändlern der neuen iranischen Regierung gegenüber. Das Format ist in der Vereinbarung vorgesehen, weswegen die ausgestiegenen Amerikaner nicht mit am Tisch sitzen, sondern von den übrigen Parteien über den Verlauf informiert werden. Diese Form der „Proxy-Verhandlungen“ hat sich bisher als umständlich und zeitraubend erwiesen.

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Vertreter der als Gruppe auftretenden „Europäischen 3“ zeigten sich vor Beginn der Gespräche besorgt: Iran verfüge inzwischen über eine solche Menge hochangereicherten Urans, dass das Material binnen kurzer Frist für den Bau einer Nuklearwaffe ausreichen würde. Besorgnis herrscht auch, weil Iran immer schlechter mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zusammenarbeitet. Der Chef der in Wien ansässigen UN-Agentur, Rafael Grossi, hatte in einem jüngsten Bericht Schikanen gegenüber IAEA-Inspekteuren gemeldet, ferner durch Iran nicht eingehaltene Zusagen sowie die Verweigerung von Auskünften, zu denen Teheran schon nach dem Nichtverbreitungsvertrag verpflichtet ist.

EU-Chefdiplomat Mora schrieb am Montagvormittag auf Twitter von „intensiven Vorbereitungsarbeiten“. Er habe am Sonntag mit dem iranischen Delegationsleiter Ali Bagheri Kani sowie den Vertretern Chinas und Russland gesprochen. Für Montagvormittag seien Treffen mit den Vertretern der europäischen Vertragsparteien und der Vereinigten Staaten geplant gewesen.

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Quelle: FAZ.NET
Autorenportät / Löwenstein, Stephan
Stephan Löwenstein
Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.
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