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Moratorium für Atomraketen?

Macrons waghalsige Suche nach Augenhöhe

EIN KOMMENTAR Von Michaela Wiegel, Paris
 - 08:25
Im August empfing Macron Putin an der Côte d’Azur

Emmanuel Macron liebt Überraschungseffekte. Sein plötzlicher Flirt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, den er im Spätsommer an der Côte d’Azur begann, hat viele EU-Partner überrumpelt. Nun ist der Draufgänger im Elysée-Palast weiter vorgeprescht. Sein vertrauliches, der F.A.Z. vorliegendes Schreiben an den Kremlchef enthüllt, dass er mit Moskau über ein Moratorium für atomare Mittelstreckenraketen zu verhandeln bereit ist.

Anfang August ist der Rüstungskontrollvertrag INF ausgelaufen, der Europa seit Ende 1987 vor der atomaren Bedrohung durch landgestützte Mittelstreckenraketen schützte. In den meisten europäischen Hauptstädten, auch in Berlin, wurde das hingenommen, als stehe nicht Europas Sicherheit auf dem Spiel. Beruhigend wurde auf die Nato verwiesen. Der umtriebige Franzose aber warnte vor den neuen russischen Raketen, die von Kaliningrad aus Paris oder Berlin erreichen können. Den anderen Europäern hielt Macron vor, sich wie Schlafwandler zu verhalten.

Der ruhelose Mann im Elysée-Palast setzte zu einem gewagten Gedankensprung an. Aus der selbstverschuldeten strategischen Misere könne Europa nur ausbrechen, wenn es auf Augenhöhe mit Putin über eine neue Sicherheitsarchitektur verhandele. Macron trägt dabei die Überzeugung, die auch die Bundeskanzlerin einmal in einem bayrischen Bierzelt äußerte: Die Zeiten, in denen man sich auf andere verlassen konnte, seien ein Stück weit vorbei. Das Stück ist bei Macron nur erheblich größer als bei Merkel.

In der Nato steht Macron allein

Das liegt daran, dass die Franzosen seit Ende des Zweiten Weltkriegs mit Billigung der Amerikaner den strategischen Eigenbrötler spielen durften, solange sie ansonsten Bündnistreue bewiesen. Schon General de Gaulle beschwor ein Europa vom Atlantik bis zum Ural.

Macrons Vorgehen ist waghalsig, denn es unterschlägt die russischen Vertragsverletzungen, die Washington erst dazu brachten, den Rüstungskontrollvertrag aufzukündigen. Er versteigt sich, Putin wie einen verlässlichen Gesprächspartner zu behandeln – trotz der Annektierung der Krim-Halbinsel und des Konflikts auf dem Donbass. In der Nato steht Macron mit seinem Wunsch allein, das russische Moratorium prüfen zu wollen.

Die Länder an der Ostflanke der Nato sind bereits jetzt zutiefst über seine Neuausrichtung der Russlandpolitik verärgert. Die Sicherheitsordnung nach Auslaufen der Abrüstungsverträge ist dabei alles andere als geklärt. Macron stellt die richtigen Fragen, aber er wäre gut beraten, diese nicht im Alleingang beantworten zu wollen.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Wiegel, Michaela
Michaela Wiegel
Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.
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