Aufnahme der Atomverhandlungen

Iran fordert Aufhebung der Sanktionen

Von Rainer Hermann
28.10.2021
, 20:31
Die iranische Flagge vor dem Vienna International Centre in Wien
Die Wirtschaftskrise in Iran ist offenbar ein Grund dafür, dass das Land seine Blockadehaltung bei den Atomverhandlungen aufgegeben hat. Der iranische Außenminister stellt klar, dass es der Führung um schnelle Ergebnisse geht.
ANZEIGE

Als Ali Bagheri-Kani noch nicht iranischer Atomunterhändler war, bezeichnete er das Wiener Atomabkommen von 2015 als „Verrat“. Er unterstützte auch nicht die sechs Verhandlungsrunden, die in Wien mit dem Ziel geführt wurden, das Atomabkommen wieder in Kraft zu setzen. Vertreter von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China trafen sich von April bis Juni dieses Jahres noch unter der Ägide des damaligen iranischen Präsidenten Hassan Rohani mit Unterhändlern des Landes, um das Abkommen zu retten. Die Vereinigten Staaten waren indirekt daran beteiligt.

ANZEIGE

Mit der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum neuen Präsidenten riss der Gesprächsfaden ab; Bagheri-Kani wurde Vizeaußenminister und neuer Atomunterhändler. Am Mittwoch sprach er in Brüssel mehrere Stunden lang mit seinem Gegenpart in der EU, Enrique Mora. Beide hatten sich bereits vor zwei Wochen in Teheran getroffen. Am späten Nachmittag erklärte Bagheri-Kani dann, Iran sei bereit, vor Ende November an den Verhandlungstisch in Wien zurückzukehren. Ein Termin werde kommende Woche bekannt gegeben. Die EU hat das noch nicht bestätigt.

In Teheran bekundete Außenminister Hossein Amir-Abdollahian die Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Verhandlungen. Er stellte klar, dass es der iranischen Führung um schnelle Ergebnisse gehe, vor allem um die Aufhebung der amerikanischen Sanktionen. Im Mai 2018 hatte der damalige amerikanische Präsident Donald Trump den Austritt der USA aus dem Abkommen erklärt und zusätzliche Strafmaßnahmen gegen Teheran verhängt.

Wissen war nie wertvoller

Lesen Sie jetzt F+ 30 Tage kostenlos und erhalten Sie Zugriff auf alle Artikel auf FAZ.NET.

JETZT F+ LESEN

Die sich verschärfende Wirtschaftskrise in Iran ist offenbar ein Grund, weshalb das Land seine Blockadehaltung nun aufgibt. Eine Rolle spielt dabei auch, dass selbst Russland frustriert über das Verhalten der iranischen Führung ist und auf weitere Verhandlungen dringt. Der amerikanische Außenminister Antony Blinken sagte Anfang Oktober, Washington erwäge andere Optionen als die Diplomatie, sollte sich Teheran weiterhin Verhandlungen verweigern.

Offenbar hat Iran die Zeit genutzt, um sein Atomprogramm weiter auszubauen und um bei der Wiederaufnahme der Gespräche über mehr Verhandlungsmasse zu verfügen. Die Europäer, die Vereinigten Staaten und Russland wollen die Verhandlungen an dem Punkt fortsetzen, an dem sie im Juni beendet worden sind, Äußerungen aus Teheran können jedoch so verstanden werden, als wolle Iran wichtige Passagen neu verhandeln.

ANZEIGE

Die Gespräche mit Mora seien sehr konstruktiv gewesen, sagt Bagheri-Kani. Sie hätten dem Ziel gedient, vor der Wiederaufnahme der Atomverhandlungen über „verbliebene Differenzen“ zu sprechen, um so künftig „ergebnisorientierte Verhandlungen“ zu führen.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Hermann, Rainer
Rainer Hermann
Redakteur in der Politik.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot
ANZEIGE