Rücktrittswelle in London

Immer mehr Regierungsmitglieder wenden sich von Boris Johnson ab

06.07.2022
, 15:58
Johnson am Mittwoch im Unterhaus
Die britische Regierung fällt immer weiter auseinander. Nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Sajid Javid und Finanzminister Rishi Sunak folgen zahlreiche Staatssekretäre. Javid greift Boris Johnson im Unterhaus offen an.
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Der britische Premierminister Boris Johnson verliert immer mehr Rückhalt in den eigenen Reihen. Am frühen Mittwochnachmittag traten gleich fünf Staatssekretärinnen und Staatssekretäre um die Gleichstellungsbeauftragte Kemi Badenoch auf einen Schlag zurück. Es werde immer deutlicher, dass die Regierung nicht mehr funktioniere, schrieben sie. Alle gelten als junge, aufstrebende Polittalente.

Kurz danach folgte mit Mims Davies eine weitere Staatssekretärin. Damit legten bisher 28 Amtsträger von Johnsons Konservativer Partei wegen des Verhaltens des Regierungschefs ihre Posten nieder, wie der Sender Sky News berichtete.

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Unter den Zurückgetretenen waren auch der stellvertretende Generalstaatsanwalt für England und Wales, Alex Chalk, sowie mehrere sogenannte Parliamentary Private Secretaries (PPS), die als „Augen und Ohren“ der Ressortchefs im Parlament gelten. Die Regierungskrise war am Dienstagabend mit den Rücktritten von Gesundheitsminister Sajid Javid und Finanzminister Rishi Sunak ausgelöst worden. Bisher sind aber alle anderen Ressortchefs noch im Amt.

Javid ruft indirekt zum Sturz Johnsons auf

Javid hatte nach seinem Rücktritt als Gesundheitsminister seine ehemaligen Kabinettskollegen am Nachmittag indirekt dazu aufgerufen, Johnson zu stürzen. „Nichts zu tun, ist eine aktive Entscheidung“, sagte Javid im Unterhaus in London. „Diejenigen von uns, die in einer Position dazu sind, haben die Verantwortung, etwas zu ändern.“ Etwas laufe grundsätzlich falsch. „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass das Problem an der Spitze zu finden ist, und das wird sich nicht ändern“, sagte Javid, ohne Johnson namentlich zu nennen.

Der zurückgetretene Gesundheitsminister Sajid Javid
Der zurückgetretene Gesundheitsminister Sajid Javid Bild: EPA

Javid hatte am Dienstagabend seinen Posten aufgegeben und damit zahlreiche weitere Rücktritte konservativer Amtsträger ausgelöst. „Das Team ist immer so gut wie sein Kapitän“, sagte er nun. Lange habe er den Beteuerungen Johnsons geglaubt, dass alle Regeln in der Downing Street eingehalten worden seien. „Irgendwann kommt der Punkt, an dem es genug ist. Ich denke, dieser Punkt ist jetzt erreicht.“

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Johnson will weitermachen

Zuvor hatte Johnson eingestanden, dass er einen Parteifreund in ein wichtiges Fraktionsamt gehievt hatte, obwohl er von Anschuldigungen sexueller Belästigung gegen den Mann wusste. Johnson kündigte aber im Parlament an, trotz der scharfen internen Kritik seine Arbeit fortzusetzen.

Johnson will seine Regierungsarbeit ungeachtet der jüngsten Rücktritte mehrerer Minister und Staatssekretäre fortsetzen. In Krisenzeiten solle eine Regierung nicht abtreten, sagte er in der Fragerunde im Unterhaus. „Wir haben einen Plan und treiben ihn voran.“ Seine Aufgabe sei es, weiterzumachen.

Auf die Frage von Abgeordneten, unter welchen Umständen er zurücktreten würde, sagte der konservative Politiker, wenn er das Gefühl hätte, dass die Regierung nicht weitermachen könne. Nach Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid hatte bereits unter anderem auch der für die Finanzbranche zuständige Minister John Glen seinen Posten zur Verfügung gestellt.

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Quelle: dpa/Reuters/ahan.
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