„Das ist der dritte Akt des Putsches“

Der brasilianische Late-Night-Talker Gregório Duvivier hat Stefan Zweig kürzlich eine Fußnote verpasst, die dem längst zur Floskel gewordenen Satz des Schriftstellers, dass Brasilien ein Land der Zukunft ist, zynische Aktualität verleiht. „Zukunft“, sagte der Humorist, „ist die Gegenwart, die wir noch nicht zerstört haben.“

„Ich mag Duvivier sehr. Er erfasst die ganze Tragödie und auch die Komödie, die in der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Situation Brasiliens nach dem Putsch steckt“, sagt Dilma Rousseff, die bis vergangenes Jahr Präsidentin Brasiliens war und sich selbst noch immer als „gewählte Präsidentin“ tituliert. Mit „Putsch“ meint sie das Verfahren, das sie am 31. August 2016 aus dem Amt beförderte. Den Mann, der einst ihr Stellvertreter war und nun ihr Nachfolger ist, nennt sie mal „Verräter“, mal „Usurpator“. Der Name Michel Temer kommt ihr im Gespräch mit dieser Zeitung nicht einmal über die Lippen.

Nach ihrem Rauswurf aus dem Präsidentenpalast in Brasília hatte sich Rousseff eine Zeitlang zurückgezogen. Nun aber reist sie wieder durch Brasilien, meist an der Seite ihres Vorgängers Lula da Silva, der bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr abermals kandidieren will. Ob das wirklich klappt, ist unklar, denn Lula ist wegen Korruption zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Sollte das Urteil in zweiter Instanz bestätigt werden, muss er ins Gefängnis. Für Rousseff hat deshalb ein Jahr vor der Wahl im Oktober 2018 ein alles andere als normaler Wahlkampf begonnen. „Das ist der dritte Akt des Putsches“, sagt sie.

Abgesetzt wurde Rousseff vom brasilianischen Kongress wegen des Vorwurfs, bei Haushaltszahlen getrickst zu haben. Formale Kniffe, die in normalen Zeiten niemanden interessiert hätten. Doch Brasilien steckte schon damals in einer schweren Wirtschaftskrise – und Rousseffs Regierung bekam sie nicht in den Griff. Zunächst versuchte sie es mit einer Erhöhung der Staatsausgaben und vergrößerte damit nur das Haushaltsdefizit.

Nach der knapp gewonnenen Wahl Ende 2014 schwenkte sie entgegen ihren Wahlkampfversprechen auf einen Sparkurs um und verlor rapide an Zustimmung in der Bevölkerung. Fehler will Rousseff auch im Rückblick nicht erkennen. „Brasilien hätte die Krise locker überwunden“, sagt sie – wenn sich die „Putschisten“ nicht „von langer Hand“ gegen sie verschworen und die Arbeit der Regierung unmöglich gemacht hätten.

Tatsächlich war Rousseff politisch isoliert und bekam deshalb fast ein Jahr lang keine Entscheidungen mehr durchs Parlament. Das lag zum einen daran, dass sie, anders als ihr Vorgänger Lula, immer mit dem politischen Geklüngel in Brasília haderte, in dem Mehrheiten wie auf einem Marktplatz gegen Posten und andere Gefallen gehandelt werden. Zum anderen mischte sie sich nicht in die Ermittlungen in dem Korruptionsskandal um den halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobras ein. Immer mehr Wirtschaftsbosse, Parteipolitiker, Abgeordnete, Senatoren und Minister gerieten in den Fokus. Dieses „Blutvergießen“ müsse gestoppt werden, forderte ein enger Vertrauter des damaligen Vizepräsidenten Temer in einem abgehörten Telefongespräch.

Als Präsident hat Temer nun zumindest die Ermittlungen gegen sich selbst gestoppt. Der Generalstaatsanwalt wirft ihm unter anderem vor, mit Parteifreunden umgerechnet mehr als 150 Millionen Euro Staatsgelder veruntreut zu haben, hinzu kommen Korruption, Geldwäsche und Behinderung der Justiz. Weiter ermitteln darf die Staatsanwaltschaft nicht, denn dazu brauchte sie die Zustimmung des Abgeordnetenhauses – in dem der gewiefte Strippenzieher Temer nun schon zweimal Mehrheiten für sich selbst organisiert hat. Oder besser gesagt: erkauft hat. Allein die Kosten, die dem Staat für die Wahlgeschenke entstanden sind, die Temer den Abgeordneten für die erste Abstimmung machte, summieren sich nach Berechnungen brasilianischer Medien auf 3,6 Milliarden Euro. Und so torpediert der Präsident selbst den rigiden Sparkurs, den er Brasilien auferlegt hat.

Die Staatsausgaben, darunter die Ausgaben für Bildung und Gesundheit, hat Temer mit einem Verfassungszusatz für 20 Jahre deckeln lassen. Den Arbeitsmarkt hat er dereguliert, die Privatisierung von Staatsunternehmen deutlich erleichtert. Die ersten Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung in diesem Jahr verbucht er deshalb für sich. Rousseff hingegen wirft ihm vor, mit all dem die Ungleichheit in Brasilien zu vergrößern. Gespart werde nur auf Kosten der Armen und deren Zukunft. Nach dem „illegalen Impeachment“ versuchten sie nun ihr „neoliberales Projekt“ durchzuziehen, das zuvor bei vier Präsidentenwahlen abgelehnt worden sei, sagt Rousseff. „Das ist der zweite Akt des Putsches.“

Und auch hinter den Korruptionsermittlungen gegen Lula und sie selbst wähnt Rousseff „Putschisten“. Der abgesetzten Präsidentin wird inzwischen recht vage die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Lula wurde wegen einer Wohnung verurteilt, die er von einer Baufirma bekommen haben soll. Es gibt entsprechende Zeugenaussagen, aber keinen Vertrag, nichts Handfestes wie etwa die Koffer, randvoll mit 100-Reais-Scheinen, die beschlagnahmt wurden, bevor sie einem engen Vertrauten Temers übergeben werden konnten. „Absurd“, sagt Rousseff. „Denen geht es gar nicht darum, uns zu verurteilen. Sie wollen uns moralisch zerstören. Sie wollen Lulas Kandidatur verhindern.“

„Einen populären Anführer zaubert man nicht aus dem Hut“

Dass auch Lula und sie selbst, unabhängig von konkreten Vorwürfen, eine moralische Verantwortung dafür tragen könnten, dass sich während der Jahre ihrer Präsidentschaften ein aberwitziges System verfestigte und ausweitete, in dem, wie ein Zeuge sagte, Korruption die „Spielregel“ war, blendet Rousseff aus. Auf die Frage, ob nicht auch ihre Arbeiterpartei dringend einer Erneuerung bedürfte, um Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, antwortet sie nur: „Einen populären Anführer, der so mit seinem Volk sprechen kann, zaubert man nicht aus dem Hut.“

Und in der Tat liegt Lula in allen Umfragen weit vorn (gefolgt von Jair Bolsonaro, einem homophoben Rechtspopulisten und Diktatur-Verehrer). Über einen Plan B, falls da Silva vor der Wahl ins Gefängnis muss, will in der Arbeiterpartei deshalb niemand sprechen. „Sie versuchen alles, um Lula zu massakrieren. Aber das brasilianische Volk ja nicht dumm“, sagt Rousseff ausweichend.

Und zu ihrer eigenen Zukunft sagt sie: „Ob ich noch mal für ein Amt kandidieren werde, wird von den jeweiligen Bedingungen abhängen. Aber Politik werde ich für den Rest meines Lebens machen.“