Frankenberger fragt

Was erwartet Amerika von der neuen Bundesregierung, Charles Kupchan?

Von Klaus-Dieter Frankenberger
21.09.2021
, 14:10
Amerikanischer Präsident Joe Biden
Auch für die künftige Bundesregierung wird das Verhältnis zu den USA – und zu China – zentral sein. Welche Politik erhofft sich Washington von Berlin? Wir fragen nach bei Charles Kupchan, Professor für Internationale Beziehungen in Washington.

Sieht man von der Aufregung ab, die das Nachspiel des Abzugs der Nato-Länder aus Afghanistan erregt hat, so haben die Außen- und die Sicherheitspolitik während des Wahlkampfs allenfalls eine nachgeordnete Bedeutung gehabt. Fast könnte man sagen, sie spielten so gut wie keine Rolle. Das ist ebenso merkwürdig wie widersinnig: Es ist merkwürdig, weil sich die Kräfteverhältnisse in der Welt nachhaltig verschieben, technologische Innovationen zu Treibern dieser Verschiebungen gehören, globale Probleme sich mit ungeheurer Wucht auch bei uns niederschlagen (Stichwort Corona) und uns einige alte Sicherheiten abhanden zu kommen drohen. Es ist widersinnig, weil Deutschland zu den Ländern gehört, die international besonders vernetzt und verflochten sind und Krisen wie Konflikte daher direkt zu spüren bekommt. Sicherheit, Wohlstand und die Zukunft unserer Demokratie hängen nicht zuletzt vom Zustand der Welt und der Verfassung „Europas“ ab. Das Letzte, was sich Deutschlands Politiker und Bürger leisten können, ist es, der Neigung zum Provinzialismus und zur Nabelschau nachzugeben, Reiseweltmeister und Export-Champion hin oder her.

Aus welchen Parteien sich die künftige deutsche Regierung auch zusammensetzen wird – sie wird sich nicht von der Ausgabe dispensieren können, die Deutschen mit den Realitäten einer raueren Welt zu konfrontieren. So hat es jedenfalls Thomas Bagger, der Leiter der außenpolitischen Abteilung im Bundespräsidialamt, ins Aufgabenheft der neuen Mannschaft geschrieben. Nach 16 Jahren Merkel an der Spitze Deutschlands und im Zentrum Europas sind unsere Partner in nah und fern besonders auf die neue Führung gespannt. Denn die führt eben nicht nur Deutschland, sondern hat darüber hinaus eine zentrale Stellung inne: in Europa, in der atlantischen Gemeinschaft.

Fordert, Deutschland müsse mehr Verantwortung in Europa übernehmen: Professor Charles Kupchan, hier im Mai im Weißen Haus
Fordert, Deutschland müsse mehr Verantwortung in Europa übernehmen: Professor Charles Kupchan, hier im Mai im Weißen Haus Bild: Picture-Alliance

Erwartungen werden formuliert. Beobachter erhoffen sich eine entschiedenere deutsche Außenpolitik, ein entschlosseneres Handeln in der Europapolitik, ein beherztes (und glaubwürdiges) Auftreten auf der internationalen Bühne – und das, obschon Deutschland in den zurückliegenden Jahren, seit der Banken- und Schuldenkrise, doch in eine immer größere politische Rolle hineingewachsen ist. Auch in Zukunft wird vom Ankerland der EU „mehr Verantwortung“ und „mehr Engagement“ verlangt. Fragen wir also nach: Was erwartet die Welt von Deutschland? Was erwartet Amerika von der neuen Bundesregierung, Charles Kupchan?

Charles Kupchan ist Professor für Internationale Beziehungen an der renommierten Georgetown-Universität in Washington, und als erstes sagt er nicht „mehr Ausgaben in die Rüstung“ oder „Stärkung der europäischen Säule“ der transatlantischen Verbindung, obwohl beide Punkte in unserem Gespräch mehrfach vorkommen. Kupchan sagt einfach: Die Regierung Biden erwartet von Berlin auch künftig „teamwork“; und zwar einfach deshalb, weil das deutsch-amerikanische Verhältnis, für sich genommen, enorm wichtig und überdies heute, nach dem Brexit, der Schlüssel zum amerikanisch-europäischen Verhältnis sei. Anders ausgedrückt: Der Weg von Washington nach Brüssel führt oft genug über Berlin. Und was ist mit China? Erwartet da die Regierung Biden nicht den engen Schulterschluss mit Berlin – mit einem Deutschland, dessen Wirtschaft so sehr auf den chinesischen Markt ausgerichtet ist?

Kupchan glaubt nicht, dass sich Deutschland angesichts der immer heftiger werdenden amerikanisch-chinesischen Rivalität „entscheiden“ und sich vorbehaltlos einem amerikanisch geführten Block anschließen müsse: „Deutschland, das übrigens nicht das einzige westliche Land ist, das enge wirtschaftliche Verbindungen zu China unterhält, und die Vereinigten Staaten sollten sich auf halbem Weg entgegenkommen.“ Sein doppelter Vorschlag: Deutschland solle Washington die Bedeutung der Zusammenarbeit mit China klarmachen, „wo und wann immer dies möglich ist“. Daneben müsse es aber mit Washington fest zusammenstehen: gegen unfaire chinesische Handelspraktiken, gegen Menschenrechtsverletzungen Pekings, in Fragen der Sicherheit; zudem solle es seine Abhängigkeit von chinesischer Technologie und chinesischen Lieferketten verringern. Und dann schlägt er noch eine Arbeitsteilung vor, die vermutlich ebenso vernünftig wie realistisch ist: Deutschland müsse mehr Verantwortung in Europa übernehmen, während die USA sich verstärkt auf den asiatisch-pazifischen Raum konzentrierten. Ungesagt bleibt dabei: Die Entsendung einer deutschen Fregatte in den Indopazifik ist ein hübsches Symbol, von echtem militärischen Wert ist es nicht; die Europäer sollten sich sicherheitspolitisch eben auf Europa und dessen Nachbarschaft konzentrieren – und sich nicht verzetteln. Hohe amerikanische Militärs sehen das genauso: Amerika widmet sich China, die Europäer Europa.

China wird zum ebenbürtigen Konkurrenten

China, China, China – der Aufstieg des kommunistischen Landes verändert die Weltpolitik wie kaum eine andere Entwicklung: Die Welt mache einen geopolitischen Wandel durch, glaubt Kupchan, wie es ihn seit dem 19. Jahrhundert nicht mehr gegeben habe. In China wachse den Vereinigten Staaten ein ebenbürtiger Konkurrent heran, wie die Sowjetunion es nie war. Darauf müsse sich auch die künftige Bundesregierung einstellen. Aber nicht nur darauf: Zwar sei nicht mehr der Nationalist Trump amerikanischer Präsident; aber der „illiberale Populismus“ sei nicht überwunden, im Gegenteil: Er könnte nach den Kongresswahlen im nächsten Jahr und nach der Präsidentenwahl 2024 noch ganz üble Blüten treiben, sozusagen „America first 2.0“. Die Träume von neuer transatlantischer Partnerschaft und einer ambitionierten Zukunftsagenda könnten dann schnell ausgeträumt sein.

Kupchan ist einer der profiliertesten Kenner der europäischen Politik und auch in Deutschland, in seinem Forschungs- und Lehrgebiet wie in der Welt der Denkfabriken, gut vernetzt. Er ist überdies eine prominente, manchmal auch unorthodoxe Stimme im Council on Foreign Relations. Das „Ende des amerikanischen Zeitalters“ hat er schon kurz nach der Jahrtausendwende vorhergesagt. Zweimal verließ er den akademischen Betrieb und wurde vom Analytiker der Politik zum Praktiker der Politik; so wie das in den Vereinigten Staaten gängig ist. Unter dem Demokraten Clinton war Kupchan Mitarbeiter im Nationalen Sicherheitsrat (NSC), zwanzig Jahre später, von 2014 bis 2017, arbeitete er unter dem Demokraten Obama wieder im Weißen Haus: als Direktor für europäische Angelegenheiten im NSC.

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Es sind nicht zuletzt die Alltagserfahrungen, die Kupchan beim zweiten Mal gesammelt hat, die ihn zu dem Urteil kommen lassen, dass die Beziehungen zu Deutschland für die Vereinigten Staaten von überragender Bedeutung sind, vielleicht die wichtigsten überhaupt. „In meiner Abteilung wie im NSC insgesamt hatten wir so gut wie jeden Tag mit dem Kanzleramt zu tun. Wir gingen im Gleichschritt.“ Das sei „extrem“ wichtig gewesen, um die transatlantische Zusammenarbeit zu stärken und fest zu verankern. „Ich hoffe, das wird auch künftig so sein.“

Das wäre eigentlich ein schönes (frühes) Schlusswort, doch wir müssen uns noch einmal dem „big picture“ zuwenden sowie Afghanistan, dem Abzug der westlichen Soldaten und dem bitteren „Finale“ am Kabuler Flughafen. Kupchan widerspricht vehement dem Abgesang auf amerikanische Verlässlichkeit. Das Chaos, das mit dem Abzug verbunden gewesen sei, werde keinen langfristigen negativen Einfluss auf Amerikas Verlässlichkeit, nicht auf deren Perzeption und auch nicht auf die transatlantischen Beziehungen haben. Warum? Weil Afghanistan immer ein strategischer Nebenschauplatz gewesen sei, eine Ablenkung von den wichtigeren geopolitischen Themen in Europa und Asien, also eine Ablenkung von Russland und China.

„Stärke nach außen kommt von Stärke im Inneren“

Präsident Biden könne seine strategischen Prioritäten jetzt neu ordnen und sich viel mehr auf seine Schlüsselpartner in Europa und in Asien konzentrieren. „Der Abzug ist langfristig eine gute Nachricht für unsere europäischen und asiatischen Verbündeten.“ Eine weitere Schlussfolgerung Kupchans hört man auch nicht so oft: Dass Biden sich auf die Innenpolitik konzentriere, also auf die Runderneuerung Amerikas, sei langfristig zum Vorteil der Verbündeten in Europa und in anderen Teilen der Welt: „Stärke nach außen kommt von Stärke im Inneren.“ Es gehe darum, Probleme in Kansas zu lösen, nicht in Kandahar. So ähnlich hatte es übrigens schon Obama in seiner Antrittsrede gesagt. Das war im Januar 2009.

Wäre da nur nicht die große Unsicherheit, die aus den Erschütterungen und der Verrohung der amerikanischen Innenpolitik erwächst und die auch auf die deutsche Politik ausstrahlt. Es ist eben nicht nur China, China, es ist auch Amerika, Amerika. Und das ist nun mal Deutschlands wichtigster Partner in der Welt, ohne den, wie der Wahlkämpfer Olaf Scholz von der SPD gesagt hat, „nichts geht“.

Verzweifelte Afghanen klammern sich am 16. August am Kabuler Flughafen an ein Flugzeug der Air Force: Auch dieses „bittere Finale“ des Afghanistan-Einsatzes werde das Bild der amerikanischen Verlässlichkeit nicht nachhaltig beschädigen, glaubt Kupchan
Verzweifelte Afghanen klammern sich am 16. August am Kabuler Flughafen an ein Flugzeug der Air Force: Auch dieses „bittere Finale“ des Afghanistan-Einsatzes werde das Bild der amerikanischen Verlässlichkeit nicht nachhaltig beschädigen, glaubt Kupchan Bild: AP

Es ist eben eine raue Welt, in der alte Gewissheiten welken und traditionelle Glaubenssätze vom Sturm der Veränderungen überholt werden. Deutschland müsse zur Kenntnis nehmen, sagt der Wissenschaftler Kupchan, dass Geopolitik und Realpolitik wieder im Zentrum stünden, und sich entsprechend darauf einstellen. Das heiße nicht, dass es seinen Idealismus aufgebe, den es sich nach dem Krieg zu eigen gemacht habe; doch müssten die Deutschen begreifen, dass sie vermutlich nicht darum herkommen werden, ein traditioneller geopolitischer Akteur zu werden. Ein Akteur, der mehr in militärische Fähigkeiten und in „readiness“ investiert; der so die europäische Säule über den Atlantik ausbaut – „ohne Deutschland geht das nicht“ – und der dadurch die strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten kräftigt. Die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron favorisierte „strategische Autonomie“ Europas hält er allenfalls für die zweitbeste Lösung. Kupchans Rat lautet: Strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten wenn möglich, strategische Autonomie für Europa nur wenn nötig. „Das macht es in gewisser Weise leicht, denn Deutschland muss nicht wählen.“

Für unumgänglich aber hält es Charles Kupchan, dass Deutschland sich ein größeres geopolitisches Gewicht zulegt, nicht zuletzt, um die Fahne des Liberalismus hochzuhalten. Aber nicht nur um sie hochzuhalten, sondern auch durchzusetzen. „Wenn Deutschland wirklich danach strebt, größeres geopolitisches Gewicht zu erlangen; wenn es wirklich in sein Militär investiert; wenn es wirklich das Rückgrat der europäischen Säule wird; dann wird es viel eher in der Lage sein, der Anker liberaler Werte im globalen Rahmen zu sein.“

Wäre Deutschland dann Großmacht oder müsste es eine werden? Jedenfalls müsste es lernen, strategisch zu denken.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Frankenberger, Klaus-Dieter
Klaus-Dieter Frankenberger
Redakteur in der Politik.
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