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EU-Spitzenposten

Fast nur Verlierer

EIN KOMMENTAR Von Werner Mussler
 - 06:45
Christine Lagarde soll neue EZB-Präsidentin werden.

Wahrscheinlich charakterisiert dies das absurde Ergebnis der Endlossuche nach dem neuen EU-Spitzenpersonal am besten: Deutschland hat sich bei der Wahl der neuen Präsidentin der EU-Kommission enthalten — obwohl die Kandidatin eine Deutsche war. Die SPD ist gegen Ursula von der Leyen. Gleichzeitig ist Manfred Weber irgendwie für sie. Der CSU-Politiker muss jetzt aus Partei- und Staatsräson verdrängen, dass er neun Monate lang behauptet hat, er werde Kommissionspräsident. Der CSU-Politiker will sich nun in zweieinhalb Jahren auf das Amt des EU-Parlamentspräsidenten retten. Dass er das als Deutscher schaffen wird, kann man bezweifeln.

Fragen muss man zudem, ob sich die Parlamentarier wirklich den Affront gefallen lassen wollen, der in einem Paket besteht, auf das sie keinerlei Einfluss hatten. Dass die Spitzenkandidaten Frans Timmermans und Margrethe Vestager als von der Leyens Staffage mit Vizepräsidentenposten abgespeist werden, wird das Spitzenkandidatenprinzip kaum retten.

Und dass aus dem Paket die mögliche Präsidentin der Europäischen Zentralbank positiv herausragt, sagt leider mehr über die anderen Ausgewählten als über Christine Lagarde selbst. Der Belgier Charles Michel als Ratspräsident und der Spanier Josep Borrell als Außenbeauftragter sind beide zweite bis dritte Wahl. Und dass sich die mittel- und osteuropäischen Staaten nicht gegen ein aus dem „alten Europa“ bestehendes Paket gewehrt haben, ist mindestens erstaunlich.

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Von der Leyen nominiert
Zum ersten mal eine Frau als Kommissionspräsidentin?

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Mussler, Werner (wmu.)
Werner Mussler
Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.
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