Merkel und Johnson

Deutschland und Großbritannien wollen Kooperationsvertrag abschließen

02.07.2021
, 15:55
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister Boris Johnson am Freitag auf dem Landsitz des Premierministers, Chequers.
Deutschland und Großbritannien wollen ihre Beziehungen nach dem Brexit auf eine neue Grundlage stellen. Das kündigten Bundeskanzlerin Merkel und Premierminister Johnson auf dem Landsitz des Regierungschefs an.
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Deutschland und Großbritannien wollen ihre Beziehungen mit einem Kooperationsvertrag und regelmäßigen Regierungskonsultationen auf eine neue Grundlage stellen. Das gaben der britische Premierminister Boris Johnson und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag nach ihrem Treffen auf dem Landsitz Chequers des britischen Regierungschefs in der Nähe von London bekannt.

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Merkel sagte, es werde nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ein „neues Kapitel“ aufgeschlagen. Die Regierungskonsultationen, also Beratungen der Regierungschefs und eines großen Teils ihrer Minister über zentrale Fragen der Beziehungen beider Länder, sollen einmal im Jahr stattfinden. Darüber hinaus sei ein „Freundschaftsvertrag oder Kooperationsvertrag“ geplant, der die gesamte Breite der Beziehungen abbilden solle, sagte Merkel.

Der britische Premier Boris Johnson äußerte sich überzeugt, dass Großbritannien nach dem Brexit trotz der Spannungen mit der EU seine Beziehung zu Deutschland vertiefen könne. „Mit gutem Willen und Geduld können wir das klären“, sagte Johnson am Freitag über die Konflikte mit der EU über Sonderregeln für Nordirland bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel.

Die EU war London erst vor wenigen Tagen in einem Streit um die Einfuhr von gekühlten Fleischprodukten nach Nordirland entgegen gekommen und hatte eine Übergangsfrist verlängert. Wegen abweichender Hygieneregeln hätten solche Produkte eigentlich von Juli an nicht mehr von England, Schottland und Wales nach Nordirland eingeführt werden dürfen. Nun gab es drei Monate Aufschub. „Stellen Sie sich vor, Bratwurst könnte nicht von Dortmund nach Düsseldorf gebracht werden. Das müssen wir wirklich klären“, sagte Johnson auf seinem Landsitz in Chequers, wo er Merkel zu ihrem letzten Besuch empfang. Auch die Kanzlerin betonte, bei der Umsetzung des sogenannten Nordirland-Protokolls sei noch Arbeit nötig.

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Hintergrund des Konflikts ist die im Brexit-Abkommen festgehaltene Regelung, dass Nordirland auch nach dem Brexit de facto in Zollunion und Binnenmarkt der EU bleibt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden, um Spannungen in der ehemaligen Unruheprovinz zu verhindern. Doch kontrolliert werden muss nun stattdessen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Das führt zu Schwierigkeiten im innerbritischen Handel, für die sich London und Brüssel gegenseitig verantwortlich machen. „Das soll jedoch einer engeren bilateralen Beziehung zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland nicht im Wege stehen“, so Johnson.

Quelle: dpa
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