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Bürgerkrieg in Libyen

Ein Dämpfer für die Hoffnungen auf Waffenstillstand

Von Rainer Hermann
 - 12:45
Ein Kämpfer der international anerkannten libyschen Regierung im Januar in Tripolis

Die Weigerung des Rebellengenerals Chalifa Haftar, ein Waffenstillstandsabkommen zu unterzeichnen, hat den Hoffnungen einen Dämpfer versetzt, dass am Sonntag in Berlin ein Gipfeltreffen zur politischen Lösung des Kriegs in Libyen stattfinden könnte. Haftar war am Dienstag aus Moskau abgereist, wo er unter Vermittlung Russlands und der Türkei einem Waffenstillstand mit Ministerpräsident Fajez Sarradsch zustimmen sollte, der als Voraussetzung für die Berliner Libyen-Konferenz gilt. Russland unterstützt Haftar, die Türkei Sarradsch.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Dienstag, die Konferenz in Berlin sei bedeutungslos geworden. Der türkische Präsident und AKP-Vorsitzende Tayyip Erdogan nannte Haftar einen Putschisten. Die Türkei werde ihm eine „Lektion erteilen“, sollte er weiter die Regierung in Tripolis angreifen. Haftars Truppen kontrollieren etwa 80 Prozent Libyens, sie versuchen seit Monaten aber ohne Erfolg, die Hauptstadt Tripolis einzunehmen.

Zunächst waren die Gründe nicht klar, weshalb Haftar das Abkommen abgelehnt hat, nachdem er zunächst zur Unterzeichnung des Abkommens nach Moskau gereist war. Die Türkei vermutet, so ist inoffiziell in Ankara zu hören, dass Haftar die Unterzeichnung an den Rückzug der türkischen Soldaten aus Libyen geknüpft habe. So könnten Haftar und seine Unterstützer die Türkei für das Scheitern in Moskau verantwortlich machen. Die türkische Regierung erwäge nun jedoch, weitere Soldaten nach Libyen zu entsenden.

Mutmaßlich wurde Haftar von seinen internationalen Unterstützern dazu gedrängt, das Abkommen für einen Waffenstillstand nicht zu unterzeichnen. Zu seinen wichtigsten militärischen Unterstützern zählen die Vereinigten Arabischen Emirate, die in dem von Haftar kontrollierten Teil Libyens einen Militärstützpunkt unterhalten, und Ägypten. Die türkische Regierung ist davon überzeugt, dass der russische Präsident Putin an der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens interessiert gewesen sei. Aus Ankara verlautet zudem, Erdogan plane weiterhin, am Sonntag nach Berlin zu reisen, um an einer Konferenz zur Lösung des Libyenkonfliktes teilzunehmen.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Hermann, Rainer
Rainer Hermann
Redakteur in der Politik.
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