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Einigung in Rom

Regierungskoalition in Italien steht

 - 20:24
Am Mittwochabend in Rom: Luigi di Maio, Vorsitzender der Fünf-Sterne-Bewegung

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten (PD) in Italien haben sich auf eine neue Regierungskoalition geeinigt. Das teilte Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio nach einem Treffen mit Präsident Sergio Mattarella mit. „Wir haben dem Staatspräsidenten heute gesagt, dass es eine politische Einigung mit den Sozialdemokraten gibt, damit Giuseppe Conte abermals den Regierungsauftrag bekommen kann“, sagte Sterne-Chef Luigi Di Maio am Mittwochabend nach dem Ende der Konsultationen.

Mattarella empfängt am Donnerstag den amtierenden Premierminister Giuseppe Conte. Das Treffen werde um 9.30 Uhr stattfinden, teilte der Präsidentenpalast am Mittwochabend mit. Es wird erwartet, dass Mattarella Conte den Auftrag erteilt, eine Regierungskoalition zu bilden.

Bei den Verhandlungen über eine neue Regierung war in den vergangenen Wochen mindestens ebenso oft vom drohenden Scheitern die Rede wie vom nahen Durchbruch. Zwar gibt es zwischen den beiden Parteien inhaltliche Gemeinsamkeiten auf den Feldern der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik, doch um die Personalien wurde hart gerungen.

Bereits am Mittwochnachmittag wurde ein „halber Durchbruch“ bekannt: Der PD akzeptierte die Forderung der Fünf Sterne, dass der alte Ministerpräsident Giuseppe Conte auch die neue Koalitionsregierung führen soll. Dafür erreichte der PD, dass die Fünf Sterne auf den Posten eines Vize-Regierungschefs verzichteten.

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Salvini verliert Machtkampf
Fünf Sterne und Sozialdemokraten einigen sich

Zu den Verhandlungen war es gekommen, weil der Chef der rechtspopulistischen Lega, Italiens Innenminister Matteo Salvini, die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung am 9. August aufgekündigt hatte. Salvini hatte auf Neuwahlen spekuliert, bei denen seine Lega Umfragen zufolge stärkste Kraft geworden wäre.

Quelle: fris./marf.
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