Frankreich

Elisabeth Borne wird neue Regierungschefin

16.05.2022
, 18:32
Bislang Arbeitsministerin unter Präsident Macron: Elisabeth Borne
Jean Castex hat im Elysée-Palast sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Nun ist auch seine Nachfolge bekannt: die bisherige Arbeitsministerin Elisabeth Borne.
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Frankreich bekommt zum zweiten Mal in der Geschichte der Republik eine Regierungschefin. Die bisherige Arbeitsministerin Elisabeth Borne wurde am Montag zur neuen Premierministerin ernannt, teilte der Elysée-Palast in Paris mit.

Zuvor hatte Jean Castex hat seinen Rücktritt eingereicht. Er habe sein Rücktrittsschreiben am Montag Präsident Emmanuel Macron übergeben, teilte Castex mit. Der Schritt gilt in Frankreich als Formalie nach einer Präsidentschaftswahl. Er kommt gut drei Wochen nach der Abstimmung jedoch überraschend spät. Macron nahm den Rücktritt an.

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Die Wahl einer Chefin an der Regierungsspitze hatte sich abgezeichnet. Bereits am Nachmittag hatten mehrere französische Medien mitgeteilt, dass die bisherige Arbeitsministerin sich im Elysée-Palast aufhielte.

Jean Castex
Jean Castex Bild: Reuters

Macron konnte sich in der Stichwahl am 24. April nur knapp gegen die rechtsnationale EU-Kritikerin Marine Le Pen durchsetzen. Eine Regierungsumbildung hatte er in Aussicht gestellt. Der Präsident ist dazu nicht verpflichtet, hatte aber mit Blick auf die im Juni anstehenden Parlamentswahlen einen politischen Neuanfang vermitteln wollen. Die erste und bislang einzige Premierministerin war Edith Cresson, die 1991 für ein knappes Jahr ins Amt kam. Im französischen Fernsehen begrüßte sie die Personalie Borne als „sehr gute Wahl“: „Es war lange überfällig“, sagte Cresson über die Nominierung.

Es wird damit gerechnet, dass Macron auch zahlreiche Kabinettsmitglieder auswechselt. Sein Wahlergebnis war auch ein Hinweis für den bröckelnden Rückhalt, den der Staatschef in der Bevölkerung genießt. Viele im Land sind von seiner Politik enttäuscht oder frustriert. Weil schon in einem Monat mit den Parlamentswahlen die nächste Hürde für Macron ansteht, ist es für den Liberalen wichtig, mit einer neuen Regierung unter dem neuen Premier sowohl linke als auch konservative Wählerinnen und Wähler anzusprechen.

Quelle: AFP/dpa/marf.
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