FAZ plus ArtikelEU-Erweiterung

Ist eine Reform des Einstimmigkeitsprinzips möglich?

Von Michael Martens
10.08.2022
, 14:43
Das EU-Westbalkangipfeltreffen am 23. Juni 2022 in Brüssel
Um neue Mitglieder aufnehmen zu können, müsste die EU ihr Einstimmigkeitsprinzip aufgeben. Doch zur Abschaffung der Einstimmigkeit bedarf es der Einstimmigkeit – und die gibt es in der Frage nicht.
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Offiziell hat die Europäische Union seit kurzem neun Beitrittskandidaten. Der älteste ist zugleich derjenige, dessen Beitrittsperspektive am unrealistischsten ist: Die Türkei. Den Status eines Bewerberlandes hat sie seit 1999. Ende 2005 wurden die Beitrittsverhandlungen eröffnet. Seit 2016 sind sie als Folge der demokratischen und rechtsstaatlichen Rückschritte sowie der aggressiven Außenpolitik des Landes insbesondere im östlichen Mittelmeer de facto eingefroren.

Solange der türkische Präsident Tayyip Erdogan an der Macht ist, werden sich in der EU auch schwerlich Befürworter für eine Wiederaufnahme der Gespräche finden. Angesichts des Zustands der türkischen Opposition könnte sich die gleiche Frage allerdings auch am Tag X nach Erdogan noch stellen. Der Chauvinismus eines beträchtlichen Teil der türkischen Bevölkerung wird wohl nicht einfach mit ihrem jetzigen Machthaber verschwinden.

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Autorenporträt / Martens, Michael
Michael Martens
Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.
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