EU-Kommission warnt

Mehr Flüchtlinge kommen über Türkei-Route

Von Michael Stabnow, Brüssel
16.05.2018
, 17:02
EU-Flaggen wehen vor dem Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel (Archivbild).
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Die EU zählt mehr Migranten, die über die Türkei den Weg nach Mitteleuropa suchen. Die Kommission hat auch einen Vorschlag, was nun zu tun sei.
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Obwohl die Zahl irregulärer Zuwanderer in der Europäischen Union insgesamt weiter sinkt, sieht die Europäische Kommission noch keinen Grund zur Entwarnung. Wie aus einem am Mittwoch vorgelegten Bericht der Behörde hervorgeht, lag die Zahl illegaler Grenzübertritte auf der zentralen Mittelmeerroute, über die 2017 noch knapp 120.000 Flüchtlinge nach Europa gelangt waren, zwischen Jahresbeginn und Anfang Mai mit rund 9.000 um 77 Prozent niedriger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Dafür stieg der Andrang auf den Routen von der Türkei in die EU und im westlichen Mittelmeer. Über Spanien gelangten seit Jahresbeginn rund 6.600 Flüchtlinge in die EU, was einer Zunahme um 22 Prozent entsprach. Sogar verneunfacht – auf mehr als 15.000 – hat sich die Zahl der aus der Türkei in Griechenland eintreffenden Flüchtlinge.

Innenkommissar Dimitrios Avramopoulos rief dazu auf, die Präsenz der derzeit rund 1.500 Mitarbeiter zählenden EU-Grenz- und Küstenwache an der Landgrenze zwischen der Türkei und Griechenland zu verstärken. Avramopoulos verwies jedoch darauf, dass der 2016 zwischen der EU und Ankara geschlossene Flüchtlingsdeal weiter seinen Zweck erfülle. „Die Lage ist unter Kontrolle“, sagte der Kommissar. Er erinnerte daran, dass die EU eine zweite Finanzhilfe auf den Weg gebracht habe. Damit unterstützt sie die Türkei bei der Unterbringung und Betreuung der über drei Millionen im Land lebenden syrischen Flüchtlinge.

Als erfolgreich betrachtet die Kommission die Kooperation von EU, Afrikanischer Union (AU) und Vereinten Nationen bei der freiwilligen Rückkehr von libyschen Flüchtlingen, die seit Jahresanfang mehr als 6.000 Menschen genutzt hätten. Avramopoulos zeigte sich zuversichtlich, dass es Ende Juni zu einer Verständigung der EU-Partner über die Reform des Asylrechts kommen werde. Dieser Optimismus wird aber in Brüssel wegen der Vorbehalte ostmitteleuropäischer Staaten, allen voran Ungarns, gegen die geplante Quotenregelung zur Verteilung von Flüchtlingen nicht generell geteilt. Schließlich schlug die Kommission schärfere Regeln zur Erteilung von Visa und Aufenthaltsgenehmigungen für Bürger aus Ländern außerhalb der EU vor.

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Video: Reuters, Bild: dpa
Quelle: F.A.Z.
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