FAZ plus ArtikelStreit um EuGH-Zuständigkeit

Brexit-Konflikt steht vor Verschärfung

Von Jochen Buchsteiner, London
11.10.2021
, 20:15
Boris Johnson mit seinem EU-Minister David Frost im Hintergrund
Nach F.A.Z.-Informationen will die britische Regierung am Dienstag den Druck auf Brüssel erhöhen, um das EU-Austrittsabkommen zu verändern. Irlands Regierung beklagt derweil eine unfaire Verhandlungsführung Londons.
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In London und Dublin mehren sich Anzeichen für eine Verschärfung des Post-Brexit-Konflikts zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union. Der britische EU-Minister David Frost will offenbar an diesem Dienstag auf einer Veranstaltung in Lissabon den Druck auf Brüssel erhöhen, das Austrittsabkommen in wesentlichen Passagen zu verändern. Nach F.A.Z.-Informationen wird er insbesondere darauf dringen, die Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) bei handelspolitischen Streitfragen in Nordirland aus dem Vertrag zu streichen. Gleichzeitig werde er im Namen der britischen Regierung drohen, im Falle mangelnder Kompromissbereitschaft der EU von Artikel 16 des Nordirland-Protokolls Gebrauch zu machen und Teile des Abkommens auszusetzen.

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Der irische Außenminister Simon Coveney sagte am Montag, die EU sei „sehr nah an dem Punkt zu sagen: Genug, wir können nicht länger zulassen, dass das Funktionieren des (Nordirland-)Protokolls grundsätzlich untergraben wird“.

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Jochen Buchsteiner - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Jochen Buchsteiner
Politischer Korrespondent in London.
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