Politische Zäsur

Beenden Trump und May die liberale Ära?

Von Jochen Buchsteiner, London
23.11.2016
, 20:17
Washington und London leiten eine politische Zäsur ein. Mit Donald Trump und dem Brexit haben die Wähler den Wunsch nach einem überfälligen Wechsel kundgetan. Beginnt damit eine „postliberale“ Ära?

Anfang der achtziger Jahre waren es Ronald Reagan und Margaret Thatcher, die die neoliberale Wende im Westen einleiteten. In den neunziger Jahren versuchten dann Bill Clinton und Tony Blair, den entfesselten Kapitalismus mit sozialdemokratischen Idealen zu zähmen. Steht jetzt eine weitere politische Zäsur bevor, die aus Washington und London angeführt wird? Noch haben sich der „President Elect“ Donald Trump und die seit vier Monaten regierende Premierministerin Theresa May nicht einmal kennengelernt.

Trumps Einladung – „Wenn Sie in die Vereinigten Staaten reisen, sollten Sie mich das wissen lassen“ – war so merkwürdig formuliert, dass in London sogar Augenbrauen hochgezogen wurden. Äußerungen Mays über Trump sind rar. Gleiches gilt umgekehrt. Trump zeigt sich weniger beeindruckt von der neuen Frau in Downing Street 10 als von einem Außenseiter der britischen Politik – von Nigel Farage, der seiner populistischen Unabhängigkeitspartei Ukip nicht zu Unrecht auf die Fahnen schreibt, die Briten aus der EU geführt zu haben.

Doch wo noch keine Nähe ist, kann Nähe wachsen. Es fasziniert derzeit viele, sich Trump und May als politisches Paar zu denken. Der frühere konservative britische Außenminister Malcolm Rifkind weist May dabei die Rolle der politisch erfahrenen Ratgeberin zu. Sie müsse jetzt „mit Herrn Trump versuchen, was Margaret Thatcher mit Ronald Reagan getan hat“, sagte Rifkind unlängst. So wie Thatcher Reagan in den Dialog mit dem damaligen Sowjetführer Michail Gorbatschow geführt habe, müsse May dem neuen amerikanischen Präsidenten verdeutlichen, wie wichtig die Nato sei – insbesondere die glaubwürdige Beistandsversicherung für den Fall eines russischen Überfalls auf die baltischen Staaten.

Trump und May als „Stimmen unserer Zeit“

Einige Kommentatoren sehen in May und Trump weit mehr als ein Gespann, das sich hin und wieder unter die Arme greift. Folgt man dem Publizisten Fraser Nelson, treffen die beiden Politiker nicht weniger als die „Stimmung unserer Zeit“. In einem Aufsatz für die Online-Ausgabe des „Spectator“ widmete sich Nelson zunächst einem Unterschied: Während May kohärente und mitfühlende Reden halte, biete Trump „erschreckendes Geschwafel“. Tatsächlich könnten die nüchterne Pfarrerstochter aus der englischen Provinz und der flamboyante Milliardär aus New York in Auftritt und Ton kaum weiter auseinanderliegen.

Trotzdem betrachtet Nelson die beiden ungleichen Regierungschefs als zwei „politische Punks, die die modischen Normen unserer Zeit herausfordern“. Anders als Clinton, Blair oder Cameron interessieren sich weder Trump noch May für die Unterstützung der traditionellen Medien, stellt er fest. Beide hätten ihre Anhängerschaft eher auf dem Land als in den großen Städten. Beide wollten die Einwanderung reduzieren, ohne sich an der mangelnden Praktikabilität ihrer Pläne zu stören. Und beide misstrauten der Globalisierung und deren Hohepriestern.

Bändigung der Globalisierung

Letzteres hebt auch der Kolumnist Jonathan Guthrie hervor, der die Globalisierung durch die Machtwechsel in London und Washington in „schwerem politischen Fahrwasser“ sieht. May verstärke Trumps Globalisierungskritik zwar nicht, schrieb er in der „Financial Times“, gebe ihr aber Widerhall. Mit ihrem jüngst gegebenen Versprechen auf einen „neuen Ansatz im Umgang mit den Globalisierungskräften“ habe sie „auf diplomatische Art gesagt, dass sie dieselben bändigen will“. Verbunden sind Trump und May auch darin, wie sie Patriotismus und nationalen Egoismus umarmen. Trump, der Amerika von seiner internationalen Vorbildfunktion entbinden will, und May, die das Königreich gerade aus der europäischen Solidarität führt, fühlen sich berechtigt, das „nationale Interesse“ stärker zu betonen. Am Montag kündigte May an, die Unternehmensteuern noch tiefer zu senken, als Trump dies vorhat.

Waren es dieselben politischen Stimmungen, die erst den Brexit (gefolgt von Mays Aufstieg) und dann den Sieg Trumps ermöglicht haben? In Whitehall will man davon nichts hören. Gemeinsam sei den beiden Phänomenen nur eines, heißt es im Foreign Office: „ein unerwartetes Ergebnis nach einem ungewöhnlichen Wahlkampf“. Trumps Triumph wird in London zwar gelassener betrachtet als in anderen Hauptstädten Europas, aber als Teil der selben Bewegung will man sich nicht verstanden wissen; noch nicht, jedenfalls.

Manifestationen des überfälligen Wandels

Dabei drängen sich Gemeinsamkeiten auf. May und Trump seien von einem „Paradigmenwechsel“ ins Amt getragen worden, argumentiert der Kolumnist Rod Liddle. Die beiden Politiker hätten die Stimmung, die sie tragen, zwar nicht hervorgebracht, seien aber deren Manifestation. Nun würden sie ihre Nationen in eine „postliberale Zukunft“ führen. Liddle beschreibt das Jahr 2016 als ein „umgedrehtes 1968“. May und Trump hätten beide auf ihre Art verstanden, dass sich ein überfälliger Wandel Bahn breche.

Dieser, glaubt Liddle, ziele weniger auf eine radikale Umkehr der Normen als auf deren „Korrektur“. Die Wähler, die Großbritannien aus der EU und Amerika in den Schoß Donald Trumps geführt haben, fühlten sich von der Masseneinwanderung überfordert, ohne deshalb gegen Einwanderung an sich oder sogar gegen Ausländer zu sein. Sie klagten darüber, dass die gesellschaftliche Liberalisierung zu weit getrieben worden sei, ohne sich in die fünfziger Jahre (mit Schwulenparagraphen und Frauendiskriminierung) zurückzuwünschen. Sie verlangten eine gerechtere Gestaltung der Globalisierung (durchaus mit protektionistischen Elementen), wollten aber nicht zurück in die siebziger Jahre. Beide Politiker, glaubt Liddle, seien angetreten, um diese „Anpassungen“ vorzunehmen.

Ob Trump und May – wie ihre historischen Vorgängerpaare – auch in der Außenpolitik harmonieren, bleibt einstweilen unklar. Trumps Neo-Isolationismus scheint nicht mit der offiziellen Londoner Versicherung zu korrespondieren, nach dem Brexit eine eher aktivere Rolle in der Welt zu spielen. Insbesondere die Gefahr, die von Putin ausgeht, wird von Trump geringer eingeschätzt als vom britischen Sicherheitsestablishment. May steht allerdings nicht im Ruf, sich als Führerin einer internationalen Ordnungsmacht profilieren zu wollen. Im Gegenteil; sie scheint zu spüren, dass den meisten Briten der Appetit auf Militärinterventionen vergangen ist. Auch in dieser Frage hört sie, wie Trump, auf „Volkes Stimme“.

Quelle: F.A.Z.
Jochen Buchsteiner - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Jochen Buchsteiner
Politischer Korrespondent in London.
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