Frankreichs Präsident

Viel versprochen, wenig gehalten

Von Michaela Wiegel, Paris
02.12.2016
, 15:16
François Hollande wollte ein exemplarischer Präsident sein, doch geschafft hat er das nicht. Nicht nur seine Politik hat ihn dabei von seinen Wählern entzweit.

Der Schriftsteller Laurent Binet hat sich nicht geirrt, als er Francois Hollandes Präsidentschaft mit diesem Titel überschrieb: „Rien ne se passe comme prévu“. „Nichts verläuft so wie geplant“, das konnte 2012, als das Buch erschien, noch wie eine Verheißung klingen. Schließlich durfte sich Hollande von den Verfehlungen und dem Versagen seiner Rivalen in den Elysée-Palast getragen fühlen – da wäre der sozialistische Favorit Dominique Strauss-Kahn zu nennen, der in einem Hotelzimmer in New York politischen Selbstmord beging und der damalige Präsident Nicolas Sarkozy, der im entscheidenden Fernsehduell vor der Offensive des „Moi, Président“ („Ich, Präsident“) kraftlos erstarrte.

Aber jetzt hat sich der Titel des Buches, ein Auftragswerk des frühzeitig um seinen Nachruf bemühten sozialistischen Kandidaten, endgültig als Motto einer gescheiterten Präsidentschaft eingeprägt: Nichts ist so verlaufen wie geplant. Die denkwürdige Ansprache Hollandes aus dem Elysée-Palast setzt den dramatischen Schlussakkord. Der Präsident gestand, den Tränen nahe, sein Unvermögen ein, die Linke um sich zu versammeln und ein weiteres Mal vor seine Landsleute zu treten. „Ich habe entschieden, nicht Kandidat für die Präsidentschaftswahlen zu sein“, sagte er. Noch nie hat in der Geschichte der V. Republik ein Präsident am Ende seiner ersten Amtszeit freiwillig darauf verzichtet, von neuem um das Vertrauen der Franzosen zu werben.

„Die Erfahrung (im Elysée-Palast) hat mir Bescheidenheit beigebracht“, sagte Hollande mit tonloser Stimme. In dieser Abschiedsrede war der 62 Jahre alte Sozialist plötzlich so erhaben und würdevoll, wie ihn seine Parteifreunde von Anbeginn gern gesehen hätten. Hollande entsagte der Macht mit allen Attributen, welche die republikanische Monarchie Frankreichs für ihre Präsidenten bereithält. Vor der französischen und der europäischen Flagge stand ein Mann, der innerhalb einer halben Stunde alle wichtigen Fernsehsender in den Elysée-Palast einblenden lassen kann. Die französischen Präsidenten sind die mächtigsten politischen Herrscher in Europa. Sie werden sogar weniger vom Parlament kontrolliert als die amerikanischen Präsidenten. Sie haben den exklusiven Zugang zum berühmten Geheimcode für die französische Atomstreitkraft („la force de frappe“), sie können die Armee zu Kampfeinsätzen ins Ausland schicken, ohne das Parlament vorher zu konsultieren, sie können sich die Regierung und die Volksvertreter mit verfassungsrechtlichen Mitteln wie dem Artikel 49.3 gefügig machen, solange sie nur wollen. Aber Hollande will nicht mehr.

Das Versprechen einer „normalen Präsidentschaft“

Das war die Botschaft des Mannes, der mächtig sein sollte und so schwach regierte. „Ich bin nur vom übergeordneten Interesse des Landes geleitet. Seit viereinhalb Jahren habe ich dem Land mit Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit gedient“, sagte Hollande. Prüfungen wie die schweren Terroranschläge habe er „mit einer unerschöpflichen Widerstandskraft“ überstanden. „Aber die Macht, die Machtausübung, die Orte der Macht und die Riten der Macht haben mich niemals meine Klarsichtigkeit verlieren lassen“, sagte er.

Er sei sich des Risikos bewusst, die seine Kandidatur für die Linke und für das Land mit sich bringe. „Ich will nicht, das Frankreich sich kostspieligen und gefährlichen Abenteuern ausliefert, die seine Einheit, seine Kohäsion und sein soziales Gleichgewicht bedrohen“, sagte Hollande. Damit spielte er auf die Rechtspopulisten um Marine Le Pen an, die Frankreich „aus Europa und aus der Welt“ führen wollten. „Ich sage offen: Die größte Gefahr liegt im Protektionismus, in der Abschottung, die zu allererst ein Desaster für die französischen Arbeiter sein wird“, sagte der Präsident. Aber er warnte auch vor dem Programm des rechtsbürgerlichen Präsidentschaftskandidaten Francois Fillon (LR), „dessen Person und Werdegang ich respektiere“. „Sein Projekt stellt unser Sozialmodell und unseren öffentlichen Dienst in Frage ohne Vorteile für unsere Volkswirtschaft und mit dem Risiko einer verstärkten Ungleichheit“, sagte Hollande.

So trat ein Präsident ab, der seinen Landsleuten eine „normale Präsidentschaft“ versprochen hatte. Aber selbst an dieser sympathischen Suche nach mehr Volksnähe und weniger monarchischer Überhöhung des Amtes ist Hollande gescheitert. Das Streben nach Normalität stand sogar am Anfang einer langen Serie von Bildern, die den Franzosen das Fremdschämen lehrten. In seinem ersten Sommer zeigte sich der „normale Präsident“ in Badehose, verschwitzt und die Haut sonnengerötet, seine Lebensgefährtin Valérie Trierweiler verkniffen lächelnd im Gefolge. Er war mit dem Zug ans Mittelmeer gefahren, noch brav seinem Normalitätsschwur folgend, aber Frankreich war entsetzt: Non, non, ein Präsident soll im Elysée-Palast schalten und walten und nicht am Strand Urlauberhände schütteln. Mit den frivolen Strandaufnahmen nahm sich Hollande zugleich die Chance, das Land sofort auf die desaströse Finanzlage und auf die notwendigen Sparmaßnahmen einzustimmen.

Ein Dilettant auf der internationalen Bühne

Sonne statt Sanierung, dieser erster Sommer sollte wie ein Verhängnis sein, das Hollandes erster Premierminister Jean-Marc Ayrault nicht mehr loswurde. So blieben Hollandes Steuererhöhungen wie auch die späteren Reformversuche unerklärt und schürten, wenn nicht sofort den Volkszorn, so doch das Unbehagen unter jenen Leuten, die sich auf Französisch gern „das linke Volk“ nennen. Die sogenannten Frondeure, die in der Regierungsfraktion mehr als einmal aufbegehrten, waren die Wortführer dieser enttäuschten Sympathisanten.

Das „peuple de gauche“ war dann auch nicht mit der Einführung der Homo-Ehe zu besänftigen, die Hollande als große gesellschaftliche Veränderung feiern ließ, die ihm jedoch viel der für die Reformen erforderlichen Energien raubte. Die „Ehe für alle“ wurde nicht nur als Angriff auf die tradierte Lebensform (miss)-verstanden und führte zu Massenprotesten. Das Gesetzesprojekt entfremdete auch schlagartig den Präsidenten von den Franzosen mit Einwanderungshintergrund, die ihm den Sieg beschert hatten. Unter den etwa sechs Millionen Muslimen war (und bleibt) die Ablehnung der Homo-Ehe noch stärker als unter den meisten Katholiken.

Joviales Dilettantentum zeichnete den Präsidenten bei seinen ersten Schritten auf der europäischen Bühne aus. Gewiss, die Kanzlerin hatte es dem Novizen nicht leicht gemacht, indem sie die Kontaktaufnahmeversuche des Kandidaten ignorierte und sich Nicolas Sarkozy als Wahlkampfhelferin andiente. Bei seinem Antrittsbesuch in Berlin stolperte Hollande putzig unbeholfen neben der Kanzlerin daher, die ihm mehrmals den rechten Weg weisen musste. Das protokollarische Desaster an der Spree passte zu seiner ungewöhnlichen Amtseinführung. Die schief sitzende Krawatte Hollandes („Francois, ta cravate!“) wurde zum Markenzeichen einer Präsidentschaft ohne Stil, Sorgfalt und Sitte. Valérie Trierweiler, die Lebensgefährtin, zog am Tag des Machtwechsels händeschüttelnd durch die Reihen im Elysée-Palast, als sei sie zur Präsidentin gewählt worden. Zudem vergas Hollande, seinen Amtsvorgänger zur Limousine zu begleiten, ein republikanischer Fauxpas. In Berlin traf er verspätet ein, weil ein Blitzschlag sein Flugzeug getroffen hatte.

Der Abstieg in die Klatschgrotte

Vom Blitzschlag, „coup de foudre“ sprechen die Franzosen, wenn es zwischen Mann und Frau sofort „funkt“, aber das war bei Hollande und Merkel nicht der Fall. Zwar fügte sich der Präsident schnell den wesentlichen Wünschen der gleichaltrigen Kanzlerin und ließ den europäischen Fiskalpakt gegen großen Widerstand in den eigenen Reihen ratifizieren. Aber er blieb ein unbequemer Partner, der immer seine eigene Partition zu spielen versuchte, bei den Griechenland-Verhandlungen wie angesichts der europäischen Flüchtlingskrise. In dem Buch der Journalisten Gérard Davet und Fabrice Lhomme „Un président ne devrait pas dire ca“ beschreibt Hollande sein Verhältnis zur Kanzlerin so: „Sie ist mit ihm (Sarkozy) wie mit mir vorgegangen, aber Sarkozys Methode hat sie nie gemocht. Diese Härte, diese Brutalität hat sie immer gestört. Aber zugleich würde sie immer sagen, wenn sie wählen müsste, dass sie lieber einen von der Rechten hätte als einen von der Linken. Auch wenn sie mit mir gewiss ein besseres Verhältnis als mit Sarkozy hatte. Aber wenn man sie vor die Wahl stellt, wird sie sich für ihr Lager entscheiden.“ Dieses Zitat, das die beiden Journalisten ihm zuschreiben, hat Hollande nicht dementiert. War er Merkels heimlicher Liebling?

In jedem Fall brauchte Hollande stets Sarkozy als politisches Gegenbild, um sich seiner selbst zu vergewissern. Der ehemalige Präsident blieb seine Obsession, sein Gradmesser, sein Spiegel. So scheint Sarkozys vorzeitiges Ausscheiden schon im ersten Wahlgang der offenen Vorwahlen der bürgerlichen Rechten Hollandes Verzichtsentscheidung beschleunigt zu haben. Mit großer Regelmäßigkeit hatten die Franzosen in Umfragen bekundet, dass sie im Frühjahr 2017 weder den Namen Sarkozy noch den Hollande auf ihrem Wahlzettel lesen wollen. Der Sozialist hat diesem nun Rechnung getragen und dafür laut einer am Freitag veröffentlichten Erhebung 82 Prozent Zustimmung erhalten.

Minister mit Schwarzkonten

In der Vergleichsbilanz zu Sarkozy schneidet Hollande dann aber nicht so gut ab, wie er es in seinem „Moi, Président“-Höhenflug 2012 in Aussicht gestellt hatte. „Ich, Präsident, werde darüber wachen, dass mein Verhalten in jedem Moment exemplarisch ist“, versprach er. Damals hielten die Franzosen Sarkozys Scheidung und sein Techtelmechtel mit Carla Bruni für den tiefst möglichen Abstieg eines Präsidenten in die Klatschgrotte. Doch dann machte der vorgebliche Biedermann Hollande seine Landsleute zu den Zeugen seines Beziehungsdramas und seiner Trennung von Valérie Trierweiler, die sich mit dem Rachebuch „Merci pour ce moment“ verabschiedete. Wochenlang waren die Medien voll mit den Fotos seiner neuen Geliebten, der Schauspielerin Julie Gayet. Hollande wurde zum Spott der Nation, hatte er sich doch mit Motoradhelm vermummt auf einen Motorroller geschwungen, um das 300 Meter vom Elysée-Palast entfernte Liebesnest aufzusuchen.

Von ihren republikanischen Monarchen erwarten die Franzosen weder Keuschheit noch ewige Treue, so sehr wirkt das Erbe der Könige mit ihren Maitressen noch nach. Aber so lächerlich wie Hollande hatte sich noch keiner der Präsidenten angestellt. Die Gehässigkeiten der verbannten Première Dame erhielten so ein großes Echo. Sie behauptete, Hollande habe die sozial Benachteiligten als „Zahnlose“ verhöhnt, ein Verdacht, der den Sozialisten nicht mehr los ließ. Wohl zum Trost holte er sich die Mutter seiner vier Kinder, Ségolène Royal, auf die sich Trierweilers Eifersucht konzentriert hatte, an den Kabinettstisch im Elysée-Palast. „Madame Mère“ genießt dort eine privat begründete Sonderstellung – menschlich verständlich ist das, exemplarisch indessen nicht.

„Ich als Präsident werde einen Verhaltens-und Ethikkodex für meine Minister einführen“, lautete ein anderer Vorsatz Hollandes im Fernsehduell mit Sarkozy. Sein Parteifreund Jérome Cahuzac muss das überhört haben. Als Haushaltsminister wetterte er gegen Steuerhinterzieher, doch als Privatmann verwaltete der frühere Schönheitschirurg (Spezialität: Haarimplantation) Schwarzkonten im Ausland. Als die Affäre aufflog, war es für Hollande zu spät. Er hatte das Vertrauen eingebüßt, für mehr Anstand und Rechtschaffenheit in seinem Regierungskabinett garantieren zu können. Die Marotten seines Beraters Aquilino Morelle, der sich von einem professionellen Schuhputzer im Elysée-Palast täglich die Schuhe polieren ließ, vollendeten den Eindruck einer dekadenten Linksregentschaft. Hollandes Neigung, bevorzugt Jahrgangskameraden aus seiner ENA-Klasse „Voltaire“ für hohe Staatsposten auszuwählen, bestätigte alte Vorurteile gegen eine selbstbezogene Herrscherklasse.

Herrschaft der Plauderkultur

Dabei gab es immer wieder Momente, wo „nichts verläuft wie geplant“ wie eine glückliche Wendung des politischen Schicksals klang. Etwa zum Jahreswechsel 2014, als Hollande, der ewige Zauderer, plötzlich entschlossen vor das Land trat und einen vom Reformgeist getragenen „Verantwortungspakt“ verhieß. Sein Inspirator war Emmanuel Macron und die sozialliberale Wende schien zunächst zu gelingen. Aber wie Macron kürzlich bemerkte, „wir haben leider viele Dinge nur halb gemacht“. So versagte Hollande bei der selbst gestellten Herausforderung, die Arbeitslosenrate schnell und dauerhaft zu senken. Die Abgabensenkungen für die Unternehmen wie die Zugeständnisse an die EU-Stabilitätskultur verzieh ihm der Linksflügel nicht. Hollande entließ aufrührerische Minister wie Arnaud Montebourg, aber schuf damit keinen Frieden. Mit Manuel Valls ernannte er einen Regierungschef, der eine autoritäre Sicherheitspolitik mit sozialliberalen Wirtschaftsvorstellungen verbindet. Nach den Terroranschlägen vom 13. November 2015 sollte ausgerechnet der Law-und-Order-Kurs seines Premierministers die endgültige Spaltung der Linken herbeiführen.

Frankreich
Hollande will nicht nochmal antreten
© AFP, afp

Valls war es gewesen, der Hollande dazu geraten hatte, den Staatsbürgerschaftsentzug für verurteilte Terroristen in der Verfassung zu verankern. Hollande gestand jetzt ein, das dieser (gescheiterte) Versuch ein Fehler war. Er „bedaure“, dass er mit diesem Projekt vorgeprescht sei. „Ich glaubte, es würde uns einen, aber es hat uns gespalten“, sagte er. So ließ auch sein würdiges, staatstragendes Auftreten nach den Terroranschlägen sein Ansehen nicht wieder steigen. Die Plauderkultur, die er sich von Sarkozys Medienpräsidentschaft abgeguckt hatte, tat ihr Übriges. Die Vertraulichkeiten in dem Buch „Ein Präsident sollte so nicht reden“, bezeichnete selbst der Premierminister als „Schande“. Erst im Augenblick seines Scheiterns erlangte Hollande wieder große Würde - und war darin überraschend seinem Vorgänger Sarkozy ähnlich.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Wiegel, Michaela
Michaela Wiegel
Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.
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