Kabinettumbildung

Cazeneuve wird Frankreichs neuer Regierungschef

06.12.2016
, 10:02
Nach dem Rücktritt von Manuel Valls hat Frankreich einen neuen Ministerpräsidenten: Präsident Hollande beauftragt den bisherigen Innenminister Bernard Cazeneuve mit der Bildung einer neuen Regierung.

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve wird neuer Ministerpräsident des Landes. Das teilte der Élyséepalast am Dienstag in Paris mit. Der 53 Jahre alte Cazeneuve folgt auf Manuel Valls. Dieser hatte am Montagabend angekündigt, sein Amt niederzulegen, weil er für die Nachfolge von Staatspräsident François Hollande kandidiert und sich auf den Wahlkampf konzentrieren will.

Staatschef Hollande beauftragte Cazeneuve nun mit der Bildung einer neuen Regierung. Dieser führt seit rund zweieinhalb Jahren das Innenministerium und stand wegen der Terrorserie in Frankreich besonders im Rampenlicht. Angefangen hatte er 2012 als Europaminister in Hollandes Regierung. Cazeneuve wurde anschließend Haushaltsminister und 2014 dann Innenminister.

Bruno Le Roux, der 51 Jahre alte Fraktionschef der französischen Sozialisten, soll Cazeneuve als Innenminister nachfolgen. Ansonsten fällt die Regierungsumbildung, die durch den Rücktritt von Ministerpräsident Valls notwendig wurde, sehr klein aus: Der bisherige Staatssekretär für die Beziehungen zum Parlament, Jean-Marie Le Guen, wird Staatssekretär für Entwicklungshilfe. Seinen Posten übernimmt der Politiker André Vallini.

Am Dienstagmorgen hatte Valls beim einem Gespräch mit Präsident Hollande im Elysée-Palast offiziell seinen Rücktritt als Regierungschef eingereicht. Damit werden entsprechend der französischen Verfassung automatisch alle Regierungsmitglieder entlassen.

Frankreich
Ministerpräsident Valls will Präsident werden
© AFP, reuters
Quelle: AFP/dpa
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