Wahl in Österreich

Der blaue Schönheitsfehler

Von Stephan Löwenstein, Wien
05.12.2016
, 18:14
Die Wahl in Österreich zeigt, dass die rechstpopulistische FPÖ über einen treuen Wählerstamm verfügt. Doch die Niederlage könnte für die Partei unangenehme Konsequenzen haben.

Am Tag nach seiner Wahl ist Alexander Van der Bellen abgetaucht. Keine Ansprache, keine Pressekonferenz, nicht einmal eine Pose für ein Bild. Dabei ging es nicht so sehr ums von ihm gewünschte „Durchschnaufen“. Sondern schlicht ums Abwarten auf das tatsächliche Endergebnis. Also darauf, dass auch die letzten Briefwahlstimmen ausgezählt waren. Und das Auszählen, sogar das Aufschlitzen der Umschläge, begann diesmal nicht eine Minute vor der gesetzlich vorgesehenen Zeit, Montag, neun Uhr. Vor Dienstag will Van der Bellen sich nicht blicken lassen.

Trotzdem hat niemand einen Zweifel am Sieg des früheren Grünen-Vorsitzenden. Eher wurde damit gerechnet, dass das vorläufige Ergebnis vom Sonntagabend, das nur die im Wahllokal abgegebenen Stimmen berücksichtigt, noch auf mehr als 53 Prozent ausgebaut wird. Die FPÖ hatte schon am Wahlabend klargemacht, dass sie diese Wahl nicht auch anfechten werde. „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ lautet das Motto, unter dem ihr Parteivorsitzender Heinz-Christian Strache und ihr letztlich doch klar unterlegener Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer auftreten wollen.

So schlug zunächst die Stunde der Gratulanten – und der Ergebnisdeuter. Glückwünsche richteten unter anderen Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner aus. Sie sind auch die Parteivorsitzenden der sozialdemokratischen SPÖ und der christlich-demokratischen ÖVP, deren Kandidaten im ersten Wahlgang im April weit abgeschlagen ausgeschieden sind. „Herzlich“ gratulierten der frühere Bundespräsident Heinz Fischer, seit Mai im Ruhestand, und Irmgard Griss, die unabhängige Kandidatin, die im ersten Wahlgang nur knapp hinter Van der Bellen auf den dritten Platz verwiesen worden war. Sie alle hatten sich im Laufe der vergangenen zwei Wochen mehr oder weniger offiziell für Van der Bellen starkgemacht.

Hofer will es noch einmal versuchen

Dass das Signal an denjenigen Wählern, die im ersten Wahlgang noch anders gestimmt hatten, nicht vorbeigegangen ist, zeigen die Analysen zur Wählerwanderung. Laut dem Institut Sora gewann Van der Bellen drei von vier Griss-Wählern, sieben von zehn Wählern des SPÖ-Kandidaten und sechs von zehn Wählern des ÖVP-Mannes. Ein Drittel der ÖVP-Wähler aber stimmte für Hofer (die übrigen blieben der Wahl fern). Die FPÖ versuchte noch am Wahlabend, den Keil in der ÖVP tiefer zu treiben, was vielleicht auch ein wenig als Ablenkung gedacht war. Hofer bezeichnete sich selbst als „Bären“, der geweckt worden sei. Wahlentscheidend zu seinen Lasten sei Mitterlehners Stellungnahme für Van der Bellen gewesen, deutete er an. Hofer sprach von einem „Selbstmordattentat des Herrn Mitterlehner“. Damit wollte er wohl andeuten, dass eine Mehrzahl der „Schwarzen“ eigentlich anders denke.

Potentieller Sprengstoff liegt aber auch in der Führung der „Blauen“, also der FPÖ. Denn Strache kann als Vorsitzender zwar auf Erfolge verweisen. Doch die persönlichen Sympathiewerte, die ein Ausgreifen über die eigene Kernwählerschaft erst möglich gemacht hatten, sprechen für Hofer. Wäre er Bundespräsident geworden, so hätte sich eine Frage des innerparteilichen Vorranges nicht gestellt; das Staatsoberhaupt lässt, so will es die Gewohnheit, seine Parteimitgliedschaft ruhen. Nun aber stellt sich für die FPÖ die Frage: Was machen wir mit ihm? Hofer und Strache haben demonstrativ gemeinsam angekündigt, dass Strache als Spitzenkandidat zur nächsten Nationalratswahl antreten wolle, Hofer als Nummer zwei. Und in sechs Jahren, so kündigte der mit 45 Jahren noch junge unterlegene Präsidentschaftskandidat an, wolle er einen neuen Anlauf auf das höchste Staatsamt nehmen.

Auch dann gilt freilich, was er in einem seiner Auftritte vor der Wahl eher nebenher sagte. Da wurde Hofer nach früheren Forderungen Straches gefragt, die Ämter des Kanzlers und des Präsidenten zusammenzulegen: Wer diese Doppelfunktion dann innehaben werde? „Es kommt darauf an, wer zuerst da ist“, lautete seine wohl flapsig gemeinte, aber dennoch wahre Antwort.

Hofers Radikalisierung half Van der Bellen

Nach Erkenntnis der Meinungsforscher konnten sowohl Hofer als auch Van der Bellen nahezu alle, die im ersten Wahlgang für sie gestimmt hatten, wieder für sich mobilisieren. Das zeigt, dass die 35 Prozent vom April tatsächlich eine Säule darstellen, auf die sich die FPÖ insgesamt stützen kann. Und auch über die damaligen 21 Prozent für Van der Bellen dürfen sich die Grünen tatsächlich freuen, obgleich sich ihr einst langjähriger Vorsitzender schon da als „unabhängig“ zu verkaufen suchte. Alle darüber hinausgehenden Jubelposen durch die Parteien der beiden Stichwahlkandidaten sind entweder Selbsttäuschung oder Renommiergehabe. Etwa die des Europaabgeordneten Harald Vilimsky, für den die „de facto“ fünfzig Prozent „eine Sensation mit einem Schönheitsfehler“ darstellten.

Natürlich beugt man sich jetzt über die möglichen Ursachen für diesen blauen „Schönheitsfehler“. Schließlich hatte man zuletzt eher mit einem Sieg Hofers rechnen können. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Bachmayer verwies im Gespräch mit dieser Zeitung auf die Sorgen vor einem „Öxit“, also einem Ausscheidens Österreichs aus der EU, das trotz Hofers Dementis potentiell mit der FPÖ verbunden wird. Das Thema sei zuletzt von den Grünen befeuert worden. Auch ein Zwischenruf durch den britischen Brexit-Anführer Nigel Farage habe dazu beigetragen. Ein im Frühjahr noch wichtiges Thema sei dagegen in letzter Zeit kaum mehr in der öffentlichen Debatte gestanden: die Migrationskrise.

Unverkennbar war auch der Stilwandel Hofers in den letzten Tagen vor der Wahl: Zuvor eher um sanfte Aussagen bemüht, schlug er vor allem im letzten „TV-Duell“ einen aggressiven Ton an. Das mag die eigenen Leute mobilisiert haben, hat aber Wechselwähler eher verschreckt und sicher Van der Bellens Anhänger auf die Beine gebracht. Der Publizist Andreas Unterberger verweist auf eine weitere, wenig beachtete, aber plausible Motivation: Die Leute, selbst wenn sie eher zum „Blauen“ als zum „Grünen“ neigten, hätten es nicht gerne, wenn eine an sich ohne erkennbare Manipulation verlaufene Wahl aus formalen Gründen nicht anerkannt werde. Demnach wurde Hofer auch für die Wahlanfechtung bestraft.

Österreich
Van der Bellen neuer Präsident eines gespaltenen Landes
© dpa, afp
Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Löwenstein, Stephan
Stephan Löwenstein
Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.
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