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Gezi-Prozess

Zynisches Spiel in Istanbul?

EIN KOMMENTAR Von Christian Meier
Aktualisiert am 19.02.2020
 - 10:22
Die Architektin Mücella Yapici, eine der Angeklagten im Gezi-Prozess, am Dienstag nach ihrem Freispruch.
Die Freisprüche im Gezi-Prozess lassen hoffen, dass der türkische Rechtsstaat doch noch existiert. Doch die abermalige Festnahme von Osman Kavala trübt den Eindruck.

Ist der türkische Rechtsstaat doch noch am Leben? Zuletzt mochte man das glauben: Im Gezi-Prozess wurden am Dienstag alle anwesenden neun Angeklagten freigesprochen von dem Vorwurf, im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Park-Protesten von 2013 einen Umsturz geplant zu haben. Und wenige Tage zuvor war die wegen Terrorismus angeklagte Schriftstellerin Asli Erdogan für unschuldig erklärt worden.

Die Vorwürfe gegen die prominente Autorin und gegen die nicht minder bekannten Kulturschaffenden im Gezi-Prozess waren zwar von Beginn an grotesk gewesen; die Anklageschrift im letzteren Fall wirkte stellenweise wie eine Parodie. Aber in der Türkei zählten Fakten dabei zuletzt wenig. Auch der Kulturmäzen Osman Kavala, der Hauptangeklagte im Gezi-Prozess, schien nicht wirklich an einen Freispruch zu glauben, als er in seiner abschließenden Erklärung an das Gericht appellierte, die Beweislage objektiv zu bewerten, obwohl er wisse, „dass es zu spät ist“.

Hatte er womöglich das richtige Gespür? Der Eindruck, dass sich die Lage für die bedrängte türkische Zivilgesellschaft entspannen könnte, zerschlug sich umgehend: Anstatt Kavala aus der Untersuchungshaft zu entlassen, ließ die Staatsanwaltschaft ihn abermals festnehmen. Diesmal geht es um das zweite traumatische Erlebnis in der Regierungszeit Erdogans: den Putschversuch von 2016. Bestenfalls für Kavala handelt es sich um ein kurzes Nachtreten der Behörden. Schlimmstenfalls um ein zynisches Spiel mit üblem Ausgang.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Meier, Christian
Christian Meier
Redakteur in der Politik.
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