Ebadi: 11. September wird als Vorwand für Rechtsbruch genutzt

Die iranische Menschenrechtlerin Schirin Ebadi hat am Mittwoch in Oslo als erste islamische Frau den Friedensnobelpreis in Empfang genommen.
Bei der feierlichen Verleihung in Abwesenheit des wegen Krebs operierten norwegischen Königs Harald V. sagte die 56 Jahre alte Anwältin, die Entscheidung des Osloer Komitees werde ohne jeden Zweifel ein Ansporn für die um die Anerkennung ihrer Rechte kämpfenden Frauen nicht nur in Iran, sondern in der gesamten Region sein. „Die patriarchalische Kultur und die Diskriminierung der Frauen, besonders in islamischen Ländern, werden nicht auf ewig andauern können.“
Kritik an Washington
Ebadi kritisierte aber auch das internationale Vorgehen der Vereinigten Staaten. In den vergangenen beiden Jahren hätten „einige Staaten“ die Ereignisse des 11. September 2001 als „Vorwand“ genutzt, um universelle Prinzipien und die Menschenrechte zu verletzen, sagte sie.
Verfechter von Menschenrechten beobachteten mit wachsender Sorge, daß die Normen nicht nur von ihren „notorischen Gegnern“ mißachtet würden, sondern zunehmend auch von westlichen Demokratien, sagte die Iranerin unter Anspielung auf den Kampf gegen den Terrorismus.
Ebadi mahnt Gleichbehandlung an
Die Professorin kritisierte auch die Inhaftierung hunderter angeblicher Terroristen auf dem kubanischen Stützpunkt Guantánamo. Ihnen werde der Schutz durch die Genfer Konventionen, durch die universelle Menschenrechtserklärung und durch die politischen und bürgerlichen Grundrechte der Vereinten Nationen verwehrt. Sie frage sich darüber hinaus, weshalb offenbar bestimmte Resolutionen des UN-Sicherheitsrats bindend seien, andere dagegen nicht, sagte Ebadi unter Bezug auf Entschließungen zu Israel und Irak weiter.
In den vergangenen 35 Jahren seien dutzende Resolutionen zur israelischen Besatzung der Palästinensergebiete gefaßt, aber nicht umgesetzt worden. Dagegen habe es nur einer Resolution bedurft, um 1991 den Golfkrieg gegen den irakischen Machthaber Saddam Hussein zu führen; der Irak-Krieg in diesem Jahr sei sogar gegen den Widerstand des Sicherheitsrats geführt worden, sagte die Juristin weiter.