FAZ plus ArtikelNach der tschechischen Wahl

Die Macht des kranken Präsidenten

Von Niklas Zimmermann
14.10.2021
, 14:45
Der tschechische Präsident Milos Zeman bei einer Pressekonferenz während eines Besuchs in Wien am 10. Juni 2021
Schon zwei Mal hat Präsident Miloš Zeman die Mehrheit im Parlament in Prag bei einer Regierungsbildung missachtet. Ein Geburtsfehler der Verfassung ermöglicht ihm das. Nutzt er das auch jetzt aus?
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Schon bevor Miloš Zeman zum Präsidenten der Tschechischen Republik gewählt worden ist, zeichnete sich ab, dass er sich mit einer rein repräsentativen Rolle nicht zufrieden gibt. In einem Fernsehduell vor der Wahl im Januar 2013 entgegnete der für seine Bonmots berüchtigte Politiker dem Moderator: „Sie glauben wirklich, dass der Präsident ein Ficus oder Oleander in der Ecke ist, den Sie manchmal gießen und damit endet seine Rolle?“

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Entsprechend dieser Ankündigung hat Zeman seither gehandelt. Immer wieder hat der inzwischen 77 Jahre alte Präsident die Verfassung höchst eigenwillig interpretiert. Seit der Parlamentswahl am vergangenen Freitag und Samstag geht in der Tschechischen Republik deshalb die Angst um, Zeman könnte das klare Votum der Wählerinnen und Wähler für einen Regierungswechsel ignorieren und den derzeitigen Ministerpräsidenten Andrej Babiš weiter im Amt halten.

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Quelle: F.A.Z.
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Niklas Zimmermann
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