Verhältnis zu China

Was wir wollen sollten

EIN KOMMENTAR Von Peter Sturm
05.08.2022
, 21:34
Schulterschluss: Nancy Pelosi und der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida am Freitag
Wenn im Oktober Bundestagsabgeordnete nach Taiwan reisen, könnte Berlin auch ins diplomatische Schussfeld Chinas geraten. Die aktuelle Krise sollte Anlass sein, über die künftigen Beziehungen zu Peking nachzudenken.
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Der amerikanisch-chinesische Streit über den Besuch Nancy Pelosis in Taiwan ist auf der symbolischen Ebene angekommen. China hat am Freitag verkündet, es verhänge Sanktionen gegen Pelosi und deren Familie. Weder die „Sprecherin“ des Repräsentantenhauses noch ihre Angehörigen hatten vermutlich die Absicht, sich die Sehenswürdigkeiten Chinas zu Gemüte zu führen, weshalb sie diese vorwiegend an die chinesischen Nationalisten im Inland gerichtete Geste ignorieren können.

Wichtiger ist, dass die Regierung in Peking einige Gesprächskontakte mit Washington erst einmal aussetzen will. Die Wiederaufnahme dieser Kontakte liegt, nicht nur im Bereich Klimaschutz, auch im Interesse Chinas. Deshalb wird über kurz oder lang wieder miteinander gesprochen werden. Und das ist auch gut und richtig so. Inzwischen fühlen sich auch mehrere andere Länder von dem Konflikt betroffen. Japan und die USA rücken noch enger zusammen als zuvor. Das ist zwar keine Überraschung, kann aber von China auch nicht auf seinem Erfolgskonto verbucht werden.

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Auch Deutschland ist betroffen

Spätestens im Oktober könnte dann auch Deutschland, das sich so gerne überall heraushält, ins diplomatische Schussfeld Pekings geraten. Der Bundestags-Menschenrechtsausschuss plant eine Reise in mehrere asiatische Länder. In Taiwan können (und sollten) die Parlamentarier besichtigen, dass und wie gut Demokratie auch im chinesischen Kulturkreis funktioniert, was Peking ja immer in Abrede stellt.

Die Krise ist aber auch ein guter Anlass, über die künftigen Beziehungen Deutschlands und Europas zu China nachzudenken. Europa sollte keinen der bestehenden Gesprächskanäle verschließen, sondern beharrlich die eigenen Interessen vertreten.

Klar sein muss aber auch, dass auf China nicht (mehr) in allen Lebenslagen Verlass ist, was immer Peking auch sagen mag. Übergroße Abhängigkeiten sollten überdacht und abgebaut werden. Noch ist Zeit, den Russland-Fehler im Verhältnis zu China zu korrigieren.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Sturm, Peter
Peter Sturm
Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.
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