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Katalonien-Konflikt

Puigdemont verzichtet auf Reise nach Madrid

Von Hans-Christian Rößler, Madrid
 - 16:06
Reist nicht nach Madrid: Carles Puigdemont

Der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont wird nicht vor dem spanischen Senat in Madrid sprechen. Puigdemont habe eine entsprechende Einladung ausgeschlagen, sagte ein Sprecher der Regionalregierung am Mittwoch. Puigdemont begründete seine Absage damit, dass die Madrider Regierung bereits ihre Absicht erklärt habe, die Regierungsgewalt in Katalonien zu übernehmen, um den Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien zu begegnen.

Der Senat wird voraussichtlich am Freitag den Weg für die Entmachtung von Puigdemonts Regierung freimachen. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse gilt die Zustimmung zur Aktivierung des Artikels 155 als sicher.

Rajoy will Neuwahlen

Das katalanische Regionalparlament in Barcelona tritt am Donnerstagnachmittag zusammen, ein Beschluss zum Artikel 155 wird aber wohl erst am Freitag fallen. Es wird nicht ausgeschlossen, dass das Parlament dann eine Unabhängigkeitserklärung beschließt.

Rajoy äußerte am Mittwoch, dass er Neuwahlen für den einzigen Ausweg aus der politischen Krise in Katalonien halte. Er warf Puigdemont vor, sich jedem Dialog zu verweigern. Die sezessionistische Organisation ANC rief für Donnerstag und Freitag zu Großkundgebungen in Barcelona auf.

Katalonien-Krise
Puigdemont droht Anklage wegen Rebellion
© dpa, reuters
Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Rößler, Hans-Christian
Hans-Christian Rößler
Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.
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