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Koalitionssondierungen in Wien

K. und K. für Österreich?

Von Stephan Löwenstein, Wien
 - 22:11
Guter Dinge: ÖVP-Vorsitzender Sebastian Kurz (l.), Grünen-Vorsitzender Werner Kogler am Freitag in Wien

Ein letztes Mal sind am Freitag die sechsköpfigen Teams der christdemokratischen ÖVP und der Grünen im barocken Winterpalais in der Wiener Innenstadt zusammengetroffen, um zu sondieren, ob man miteinander in Koalitionsverhandlungen eintreten könne. Dabei ist es allen Beteiligten längst klar: Es wird, wenn nicht noch etwas völlig Unvorhergesehenes passiert, zu diesen Verhandlungen kommen. Eigentlich sind sie unter dem Etikett „Sondierungen“ längst im Gange.

Schließlich sprechen die beiden Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler samt ihren Delegationen schon seit vier Wochen miteinander. Und die beiden anderen Parteien, die rechnerisch für eine Regierungsbildung mit Wahlsieger Kurz rechnerisch in Frage kommen, die sozialdemokratische SPÖ und die rechte FPÖ, sind nach ihren ersten Gesprächen mit dem ÖVP-Vorsitzenden aus dem Koalitionskarussell vorerst ausgestiegen.

Zur Entscheidung vertagt man sich aber über das Wochenende. Denn Kogler braucht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen einen förmlichen Beschluss der grünen Parteigremien. Kurz, der nach außen hin sehr auf Augenhöhe bedacht ist, wird das abwarten, ehe auch er sich festlegt. Einen Gremienbeschluss benötigt er dafür nicht, er hat sich bei Übernahme des Parteivorsitzes im Frühjahr 2017, die damals manche als „Putsch“ bezeichneten, freie Hand geben lassen. Aber natürlich wird er seine Parteigranden durch intensive Kommunikation pflegen. Es werde auch eine Gremiensitzung der ÖVP-Länderchefs und Interessenbünde geben, sagte Kurz. Er wolle sich am Montag erklären, mit wem er Koalitionsverhandlungen aufnimmt.

Kogler ließ am Freitagabend nach Abschluss der Sondierungen offen, welche Empfehlung er dem grünen Gremium geben wolle. Doch stellte er bereits Betrachtungen an, wie eine allfällige Regierungsarbeit anlegen solle, nämlich mit einer Politik, die auf eine Perspektive von nicht nur einer Legislaturperiode ausgelegt sei, sondern zwei, also zehn Jahre. Kurz sagte: „Egal wie wir uns entscheiden, das wird herausfordernd werden.“

Wird Österreich zum Vorreiter?

Kurz vor dem Abschluss der Sondierungen hatte es noch einmal etwas Störfeuer gegeben. Ein Protagonist des linken Flügels der Grünen, Michel Reimon, griff auf Twitter die ÖVP an, weil sie entgegen aller Verschwiegenheitsschwüre schon drei Mal Details aus den Gesprächen „geleakt“ habe. Worum es sich dabei angeblich gehandelt habe, sagte Reimon nicht. Möglicherweise bezog sich das auf Medienberichte über angeblich schon verabredete Personalien. Das ist immer der heikelste Teil von Regierungsverhandlungen, weil es dann immer auch innerparteiliche Enttäuschungen gibt. Auch deshalb beteuerten am Freitag beide Parteivorsitzenden, dass über dergleichen noch nicht gesprochen worden sei.

Wenn es zu Türkis-Grün kommen sollte, wäre es das Bündnis der Wahlsieger. Aus der Nationalratswahl Ende September sind beide Parteien als klare Gewinner hervorgegangen. Das eint sie. Zugleich sind sie allerdings auch diejenigen politischen Formationen, die nach ihren programmatischen Aussagen am allerwenigsten zusammenpassen. Es ist also alles andere als gewiss, dass die absehbaren Koalitionsverhandlungen auch zu einer Koalition führen.

Immerhin wäre Österreich damit ein Vorreiter, auf den in Europa geschaut wird. Sebastian Kurz findet seit Längerem Beachtung, nicht zuletzt in Deutschland. Als Außenminister hat er sich seit 2015 mit einer Politik gegen offene Grenzen und für eine Eindämmung der illegalen Migration positioniert und wurde in deutschen Talkshows als Gegenbild zu Angela Merkel herumgereicht. Er übernahm die ÖVP, gab der Partei einen neuen Anstrich (auch äußerlich: Türkis statt Schwarz) und richtete sie weitgehend auf sich aus.

Bleiben Kurz nur noch die Grünen?

Kurz beendete die „große Koalition“ mit der sozialdemokratischen SPÖ, ging in Neuwahlen und gewann. Er bastelte ein neues Bündnis mit der rechten Partei FPÖ unter deren damaligem Vormann Heinz-Christian Strache. Der stolperte im vergangenen Frühjahr über das „Ibiza-Video“, jene heimliche Aufnahme, auf der er den Eindruck erweckte, korruptionsanfällig und naiv zu sein, was beides verheerend für ihn war. Kurz ging abermals in vorzeitige Wahlen und gewann noch einmal dazu. Jetzt dreht sich in Wien alles um ihn – doch er braucht zum Regieren immer noch einen Partner. SPÖ und FPÖ hat er nacheinander abgeschüttelt. Bleiben nur noch die Grünen?

Die Ökopartei hatten die vorgezogenen Wahlen von 2017, als Kurz die große Koalition beendete, kalt erwischt. Sie war mitten in einem Führungswechsel, außerdem gab es eine Abspaltung. Die Grünen flogen aus dem Parlament in Wien. Aber auch in Österreich haben sie sich längst so weit etabliert, dass dieses Debakel sie nicht von der politischen Landkarte radiert hat. Leicht war es trotzdem nicht für Werner Kogler, ein steirisches Urgestein, die Partei ohne Mittel und Mandate wieder aufzurichten. Die abermals vorgezogenen „Ibiza“-Wahlen dieses Jahr kamen für die Grünen wie ein Geschenk. Sie zogen wieder ins Parlament ein, und das gleich zweistellig. Und jetzt stehen sie womöglich sogar auf dem Sprung in die Regierung. Kogler hat deshalb, obwohl er satzungsgemäß viel weniger Freiheiten genießt als Kurz, innerparteilich eine hohe Autorität und starke Stellung.

Fünf Parteien gibt es im neuen österreichischen Parlament. Die FPÖ, die in den Wahlen schwer gebeutelt wurde, hat frühzeitig erklärt, dass sie das Ergebnis nicht als Regierungsauftrag betrachte. Einen Ausweg hat der neue Parteivorsitzende der Rechten, Norbert Hofer, sich allerdings offengelassen: Wenn alles andere scheitere, dann könne man ja noch einmal miteinander reden, richtete er Kurz aus. Die SPÖ, die trotz „Ibiza“ nicht von den vorzeitigen Wahlen profitieren konnte, ist tief zerrissen. Ihre Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner kämpft um Autorität in der Partei. Auch sie ist vorerst aus dem Sondierungskarussell ausgestiegen. Dann gibt es noch die Neos. Sie haben nicht schlecht abgeschnitten und sich in dem Land, in dem es liberale Parteien traditionell schwer haben, vorerst etabliert. Aber für eine Regierungsbildung werden sie nicht gebraucht: Mit der ÖVP, mit der die Neos inhaltlich am meisten gemeinsam hätten, reicht es nicht. Für die anderen Parteien reicht es zu einer Zweier-Koalition mit Kurz.

Kurz und Kogler, ein neues K.u.K. – das hätte für viele Österreicher einen Reiz. Während noch vor der Wahl nur wenige diese Variante bevorzugt hätten, erhält „Türkis-Grün“ inzwischen gute Umfragewerte. Auch atmosphärisch hat sich einiges getan. Für die traditionelle ÖVP waren die Grünen immer so etwas wie der Gottseibeiuns. Das galt nicht zuletzt für den Wirtschaftsflügel, der Ökosteuern, bürokratische Hemmnisse und ideologische Feindschaft fürchtet. Doch die ÖVP hat durchaus auch schon gute Erfahrungen mit den Grünen gemacht. In den Bundesländern Oberösterreich, Vorarlberg und Tirol gab es in der Vergangenheit Regierungsbündnisse und gibt es sie teilweise immer noch. Aber, so ist oft zu hören, die Wiener Grünen seien ganz anders, ideologischer, fast „Kommunisten“.

Lange war Kurz vielen Grünen verhasst

Auch die Grünen haben einen weiten Weg zu gehen. Vielen waren gerade Sebastian Kurz und seine junge ÖVP-Truppe verhasst. In der Wochenzeitung „Falter“, so etwas wie die österreichische „taz“, wurde über Kurz mit eigentlich noch mehr Abscheu kommentiert als über die FPÖ. Aber auch die linken Wiener Grünen scheinen sich auf das Experiment einlassen zu wollen. Sie legen sich zumindest die Disziplin auf, freundlicher über den Sondierungspartner zu reden. Eine Exponentin nahm eine kritische Interviewformulierung gegen Kurz zurück, eine andere sagte über den ÖVP-Chef: „Es ist wie im wirklichen Leben: Wenn man sich begegnet, ändern sich die Bilder im Kopf.“

Je weiter die türkis-grünen Sondierungen vorangeschritten sind, desto wortkarger wurden die Anführer, wenn sie anschließend aus dem Winterpalais des einstigen österreichischen Heerführers Prinz Eugen schritten. Diese Disziplin wird allgemein als Zeichen der Annäherung betrachtet. Kurz und Kogler haben fünf „Herausforderungen“ definiert, bei denen man weit auseinanderliege. Da geht es um die Themen Klimakrise, Wirtschaftsabschwung, Migration, Bildung und Transparenz in den Parteifinanzen. Hier müsse man „besonders sondieren". Ins Detail sind die Verhandler dabei nicht gegangen, sondern haben nur durch ihre Formulierungen erkennen lassen, dass sie unterschiedliche Schwerpunkte setzen. Kurz geht es vor allem um Maßnahmen, um die österreichische Wirtschaft für eine drohende Krise zu wappnen, Kogler betonte die Notwendigkeit einer entsprechenden Armutsbekämpfung. Bei Kogler klang das Thema Klimaschutz vordringlicher als bei Kurz. Alle wissen, dass der eigentliche Knackpunkt das Thema Migration ist.

Vor 17 Jahren wurde schon einmal intensiv, aber letztlich vergeblich über eine Regierung von ÖVP und Grünen verhandelt. Damals hießen die Protagonisten Wolfgang Schüssel und Alexander Van der Bellen. An ihnen ist es nicht gescheitert, aber an den Ideologen ihrer Parteien. Beide haben das später bedauert. Jetzt ist Schüssel Elder Statesman der ÖVP mit einem guten Draht zu Kurz. Van der Bellen wiederum ist Bundespräsident mit nicht zu unterschätzenden Kompetenzen. Parteipolitisch muss er natürlich neutral sein. Aber im Wege stehen würde er einem türkis-grünen Bündnis kaum.

Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Löwenstein, Stephan
Stephan Löwenstein
Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.
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