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Schluss mit der Blockade

So lässt sich Spanien nicht regieren

EIN KOMMENTAR Von Hans-Christian Rößler
 - 13:56

Als Pedro Sánchez im vergangenen Juni die konservative Regierung stürzte, versprach er baldige Neuwahlen. Seitdem hat seine sozialistische Minderheitsregierung kaum etwas zustande gebracht. Jetzt droht auch noch sein Haushalt zu scheitern. Im Juni war es richtig, die Amtszeit der von einer Korruptionsaffäre geplagten PP zu beenden.

Nun ist es höchste Zeit, dass Sánchez sein Versprechen wahr macht. Mit 84 von 350 Abgeordneten lässt sich die viertgrößte Volkswirtschaft in der EU nicht verlässlich regieren. Seit mehr als drei Jahren sind nur schwache Minderheitskabinette an der Macht. Ihr Überleben hängt von Splitterparteien und Separatisten ab. Doch Spanien braucht klare Verhältnisse. Wahlen sind aber nur ein erster Schritt. Denn von einer eigenen Mehrheit sind die großen Parteien weit entfernt. Sie müssten eine Koalition bilden, wie es sie in Madrid noch nie gab.

Bisher ziehen es spanische Politiker aber vor, die Konfrontation zu verschärfen, statt Neues zu wagen. Wenn sie nicht dazulernen, helfen auch Wahlen nicht weiter. Dann geht die lähmende Blockade weiter, die schon viel zu lange andauert.

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Quelle: F.A.Z.
Hans-Christian Rößler
Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.
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