FAZ plus ArtikelSoldaten mit Stechuhr

Todesstoß für die französische Armee?

Von Michaela Wiegel, Paris
21.07.2021
, 22:05
Soldaten müssen laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes künftig bei bestimmten Tätigkeiten ihre Arbeitszeit erfassen. Präsident Macron sieht die Einsatzbereitschaft der Armee in Gefahr. Sogar Schriftsteller empören sich.

„Jederzeit einsatzbereit“ lautet das Grundverständnis der Soldaten in der französischen Armee. Doch der Gerichtshofs der EU (EuGH) könnte dem Modell der ständigen Einsatzbereitschaft den Garaus machen. Das befürchtet Präsident Emmanuel Macron, der am Mittwoch Generalstabschef François Lecointre feierlich in Paris verabschiedete. Der neue Generalstabschef Thierry Burkhard steht vor der Herausforderung, die Soldaten auf Arbeitszeiterfassung einzuschwören. So will es der Gerichtshof, der am 15. Juli urteilte, dass Militärangehörige nicht prinzipiell von der EU-Arbeitszeitrichtlinie ausgenommen seien. Soldaten müssen künftig bei bestimmten Tätigkeiten ihre Arbeitszeit erfassen und dürfen eine Höchstarbeitszeit von 48 Stunden in der Woche nicht überschreiten.

„Ein Todesstoß für unsere Verteidigung“, empörte sich der frühere Verteidigungsminister Jean-Pierre Chevènement. Der frühere Premierminister Edouard Philippe schrieb nicht minder entrüstet, „das gesamte Modell der Einsatzfähigkeit unserer Streitkräfte und unsere Militärkultur ist bedroht“. „Ich bin ja ein glühender Europäer“, so Macron, aber „wenn der europäische Weg dazu führt, uns zu verleugnen und unsere Verteidigungskraft zu schwächen, dann geben wir nicht nach“, warnte der Präsident kurz vor der Urteilsverkündung in seiner traditionellen Ansprache an die Streitkräfte zum Nationalfeiertag. „Wir haben unseren Status verteidigt und werden bis zum Schluss durchhalten“, sagte Macron, der laut Verfassung oberster Armeechef ist. Verteidigungsministerin Florence Parly klang vorsichtiger: Sie werde die Konsequenzen für die Armee prüfen lassen, teilte sie mit.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Wiegel, Michaela
Michaela Wiegel
Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.
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