Treffen in Libyen

Haftar will laut Maas Waffenstillstand einhalten

16.01.2020
, 16:19
Erste Begegnung: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bei General Chalifa Haftar
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Trotz Waffenruhe wird in Libyen weiter geschossen. Das soll sich ändern, sagt Außenmister Maas nach seinem Treffen mit dem einflussreichen General Haftar.
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Im libyschen Bürgerkrieg hat sich der einflussreiche General Chalifa Haftar nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas zu einem Waffenstillstand bereit erklärt. „Er hat zugesagt – unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat – den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig", so Maas nach einem drei Stunden langen Gespräch mit Haftar im libyschen Benghasi.

Haftar hatte Maas in seinem Hauptquartier nahe der Stadt empfangen. Der 76 Jahre alte General kontrolliert gemeinsam mit Verbündeten einen Großteil Libyens. Seine Truppen kämpfen um Tripolis und haben ihren Kampf in den vergangenen Wochen noch verstärkt. „Unsere Botschaft ist klar: Dieser Konflikt ist für niemanden militärisch zu gewinnen“, hatte Maas vor dem Beginn des Treffens gesagt. Für beide war es die erste persönliche Begegnung, drei Tage vor dem in Berlin geplanten Libyen-Gipfel.

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Nach den ergebnislosen Moskauer Gesprächen über einen Waffenstillstand soll das Gipfeltreffen in Berlin am Sonntag den Weg zu einer politischen Lösung ebnen. Stoßrichtung der Konferenz ist es vor allem, internationale Einigkeit herzustellen: Ein Waffenstillstand, eine Verpflichtung ausländischer Mächte zur Einhaltung des Waffenembargos sowie eine gemeinsame internationale Sicht auf Libyen als ein einheitlicher Staat mit zentral kontrollierten Sicherheitskräften und Institutionen.

Der Chef der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis, Fajez Sarradsch, bestätigte am Donnerstag seine Teilnahme für die Konferenz. „Wir werden in Berlin anwesend sein“, sagte er laut seinem Pressedienst bei einem Treffen mit Mitgliedern seiner Regierung sowie Militärangehörigen. Ob sein Rivale Haftar die Einladung annimmt, ist bislang noch offen. Maas schrieb auf Twitter, der General habe deutlich gemacht, dass er „grundsätzlich bereit“ sei, an der Konferenz teilzunehmen.

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Die Teilnehmer der Berliner Konferenz sollen sich dann einzelner Themen annehmen und diese verantwortlich weiterführen. Machtpolitische Ziele und ein Ringen um die Aufteilung von Rohstoffen haben in Libyen eine brisante Mischung ergeben. Die Konfliktparteien werden von konkurrierenden Staaten wie Russland, der Türkei, Frankreich, Italien oder den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten und Saudi-Arabien unterstützt. Zunehmend sollen auch ausländische Söldner im Einsatz sein. Demnach hat Haftar militärische Unterstützung aus Russland, dem Tschad und dem Sudan.

Die Türkei hat zur Unterstützung der Regierung in Tripolis auch islamistische, syrische Milizen geschickt. Auch Frankreich und Italien, traditionell Käufer des libyschen Öls, konkurrieren. Praktisch unbeteiligt an diesen Machtkämpfen ist Deutschland.

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Quelle: dpa/AFP
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