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Italien und der Libyen-Konflikt

Gründlich blamiert

Von Matthias Rüb, Rom
 - 19:55
Der libysche General Chalifa Haftar (rechts) beim Besuch im Palazzo Chigi, dem Amtssitz von Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte

Geplant war am Mittwochabend offenbar ein diplomatischer Coup Italiens bei den Bemühungen um eine Befriedung des Bürgerkriegslandes Libyen. Doch das Unternehmen misslang Ministerpräsident Giuseppe Conte gründlich. Conte hatte am Nachmittag in Rom zunächst drei Stunden lang mit dem aufständischen General Chalifa Haftar gesprochen. Am Abend wollte Conte dann den Chef der von den UN anerkannten Regierung der „Nationalen Übereinkunft“ in Tripolis, Fajez Sarradsch, empfangen. Womöglich hoffte Conte sogar auf einen Handschlag der verfeindeten Libyer im Palazzo Chigi, seinem Amtssitz in Rom.

Doch Sarradsch, der zuvor in Brüssel bei der EU um Unterstützung gegen Haftar geworben hatte, änderte seine geplante Flugroute und kehrte erbost nach Tripolis zurück: Er soll zuvor nicht von der Anwesenheit Haftars in Rom unterrichtet worden sein. Die italienische Opposition ereifert sich nun über den „Anfängerfehler“ Contes, der gemäß Protokoll und diplomatischen Gepflogenheiten zuerst den legitimen Vertreter Libyens und erst hernach den Rebellen hätte empfangen müssen.

Italien will in Libyen eine führende Rolle spielen, kann sich im Gewimmel der politischen und zumal der militärischen Akteure aber kaum bemerkbar machen. Rom steht auf der Seite Sarradschs, redet aber auch mit Haftar und bietet sich – zuletzt eher dilettantisch – als ehrlicher Makler zwischen den Bürgerkriegsparteien an. Auch Außenminister Luigi Di Maio ist seit Tagen in Sachen Libyen auf „Pendelmission“. Am Dienstag war der 33 Jahre alte Außenminister, der die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung führt, zunächst in Brüssel mit seinen Amtskollegen aus Berlin, London und Paris zusammengekommen. Anschließend flog er nach Istanbul. Am Mittwoch war dann Kairo an der Reihe, wo Di Maio mit den Außenministern Ägyptens, Frankreichs, Griechenlands und Zyperns konferierte. Am Donnerstag flog Di Maio nach Algier, diese Woche will er außerdem noch Tunis besuchen.

Rom fühlt sich als einstige Kolonialmacht des nordafrikanischen Staates berufen, über Libyen seine schützende Hand zu halten. Italienische Regierungen jeder politischen Couleur pflegten enge Beziehungen zu Tripolis. Silvio Berlusconi schloss 2008 mit dem Diktator Muammar al Gaddafi sogar einen Freundschaftsvertrag. Der Vertrag wurde nach dem Sturz Gaddafis von 2011 vorübergehend ausgesetzt, im Juli 2018 von der damals in Rom herrschenden populistischen Koalition von Fünf Sternen und rechtsnationalistischer Lega aber bekräftigt und erneuert. Der Freundschaftsvertrag sah italienische Investitionen in Milliardenhöhe vor, als eine Art Entschädigung für die Ausbeutung des Landes während der Kolonialzeit.

Zweitens hat Italien auch historisch gewachsene wirtschaftliche Interessen. Der halbstaatliche Öl- und Gaskonzern Eni ist schon seit 1959 in Libyen tätig. Damals herrschte dort noch König Idris. Auch nach dessen Sturz durch Gaddafi von 1969 blieben die Beziehungen zwischen Rom und Tripolis eng. Und Eni baute seine Stellung als größter ausländischer Öl- und Gasförderer in Libyen aus. Noch heute gehen rund 45 Prozent der Öl- und Gasförderung in Libyen auf das Konto von Eni. Gegenüber Konkurrenten aus Frankreich, Spanien oder Norwegen verfügt Eni über einen Wissensvorsprung und vermochte seine Förderanlagen und seine Interessen auch im Chaos nach dem Sturz Gaddafis von 2011 zu schützen: Die Eni-Manager arrangierten sich nicht nur mit der Regierung Sarradsch, sondern auch mit unterschiedlichen Milizen, die Territorien um Förderanlagen und Pipelines von Eni kontrollierten.

„Verlorenes Terrain“ wiedergewinnen

Drittens spielt das Migrationsproblem eine zentrale Rolle für Rom. Das galt schon für den Freundschaftsvertrag von 2008, der auch eine Verpflichtung Gaddafis enthält, afrikanische Flüchtlinge an der Überfahrt in Richtung Italien zu hindern. Noch wichtiger wurde das Thema für Italien im Gefolge der europäischen Flüchtlingskrise in den Jahren nach 2015. Anfang Februar 2017 unterzeichnete der damalige sozialdemokratische Innenminister Marco Minniti mit der Regierung Sarradsch ein „Memorandum of Understanding“. In dem Abkommen verpflichtet sich Tripolis, den „Fluss illegaler Migranten einzudämmen“, Rom sichert im Gegenzug Geld und Ausrüstung für die libysche Küstenwache zu. Außerdem finanziert Rom „Aufnahmezentren“ für Migranten in Libyen. Seit Abschluss des Abkommens, dessen Laufzeit kürzlich um weitere drei Jahre verlängert wurde, ist die Zahl der in Italien anlandenden Bootsflüchtlinge deutlich zurückgegangen.

Di Maio, der vor seiner Ernennung zum Chefdiplomaten Italiens von Anfang September wenig Interesse an Außen- und Sicherheitspolitik gezeigt hatte, will nun für Rom „verlorenes Terrain“ beim Ringen um Einfluss in Libyen zurückgewinnen, wie er sagt. Die Opposition wirft ihm vor, er habe außer der allgemeinen Forderung nach einer diplomatischen Lösung sowie dem Appell, die Europäer müssten „mit einer Stimme sprechen“, bisher keine konstruktiven Vorschläge gemacht.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Rüb, Matthias (rüb)
Matthias Rüb
Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.
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