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Merkel trifft Conte in Rom

Die Geschichte von Angelas Brandanruf

Von Matthias Rüb, Rom
 - 15:55
Merkel und Conte beim Weltwirtschaftsforum in Davos

So ändern sich die Zeiten – und die politischen Verbündeten. Beim Sommerfest der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung in Ghisalba in der Provinz Bergamo gab es Ende Juli 2015 eine Art Scheibenschießen: Mit einem Tennisball galt es, Porträts von Politikern zu treffen und diese damit zu „stürzen“. Beliebteste Zielscheibe: eine Fotomontage von Angela Merkel in Nazi-Uniform vor Hakenkreuz.

Seit Anfang September regieren die Fünf Sterne in Rom gemeinsam mit dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) in einer Linkskoalition unter dem alten und neuen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Der Juraprofessor ist zwar parteilos, gilt aber als Mann der Fünf Sterne. Mit der einst von den Parteileuten der Fünf Sterne als Nazi geschmähten Bundeskanzlerin scheint Conte buchstäblich ein Herz und eine Seele zu sein. Und auch Fünf-Sterne-Chef und Außenminister Luigi Di Maio konnte die von „Nazi-Merkel“ geführte Regierung in Berlin gar nicht genug loben, als er am Wochenende aus Anlass der Feiern zu 30 Jahren Mauerfall in Berlin war.

Merkels angebliches Telefonat mit Gentiloni

Überhaupt, so wird in italienischen Medien hartnäckig kolportiert, bestehe eine sehr enge Verbindung zwischen Merkel und dem zweiten Kabinett Conte. In der linksliberalen Tageszeitung „La Repubblica“ schrieb der Journalist Goffredo De Marchis Ende August von einem Telefonat, das Merkel am 30. August mit dem einstigen Ministerpräsidenten und PD-Chef Paolo Gentiloni geführt haben soll. Dabei soll Merkel Gentiloni, den sie gut aus gemeinsamen Regierungschefzeiten von Dezember 2016 bis Mai 2018 kennt, dazu gedrängt haben, unter allen Umständen Neuwahlen und den allfälligen Aufstieg der „Souveränisten“ um Matteo Salvini und dessen rechtsnationalistischer Lega an die Spitze der Macht zu verhindern.

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August 2019
Fünf Sterne und Sozialdemokraten einigen sich

Das angebliche Telefonat hat es nach offizieller Darstellung Berlins zwar nicht gegeben. Aber dessen angeblich von Merkel gewünschtes Ergebnis schon: Die Fünf Sterne und der PD, seit jeher unversöhnliche Erzfeinde der italienischen Politik, einigten sich am 5. September auf die Bildung einer Koalition. Gentiloni wurde mit dem schönen Posten des künftigen Wirtschafts- und Währungskommissars in Brüssel belohnt. Salvini aber, der die seit Juni 2018 amtierende panpopulistische Regierung mit den Fünf Sternen am 9. August in der Hoffnung auf vorgezogene Wahlen bis Jahresende hatte platzen lassen, stand im politischen Regen. Und den soll Merkel herbeitelefoniert haben.

Zur Verschwörungstheorie Salvinis, sein vom italienischen Volk gewollter Gipfelsturm sei von „fremden Mächten“ – in Paris, Brüssel und namentlich Berlin – verhindert worden, passt die Geschichte von Angelas Brandanruf auf Paolos Handy jedenfalls bestens. Längst hat sich Salvini von seinem politischen Sommerschock samt Umfragetief erholt. Das von der Lega geführte Rechtsbündnis triumphierte bei den Regionalwahlen im „roten“ Umbrien vom 27. Oktober und peilt den nächsten Sieg in der gleichfalls seit jeher von der Linken beherrschten norditalienischen Region Emilia-Romagna im Januar an.

Die Lega ist ausweislich aller Umfragen mit rund 34 Prozent Zustimmung weiter die mit Abstand stärkste politische Kraft, während sich die Parteien der seit zwei Monaten regierenden Linkskoalition von Krise zu Krise hangeln.

Der vorläufige Höhepunkt der Flitterwochen

Der „Antrittsbesuch“ der Kanzlerin bei der Regierung Conte II ist der vorläufige Höhepunkt der aus Anlass des Regierungswechsels in Rom Anfang September ausgerufenen offiziellen deutsch-italienischen Flitterwochen. Beim Abendessen Merkels mit Conte in der Villa Doria Pamphilj geht es in erster Linie um das Dauerthema Migration, das weiter auf eine gesamteuropäische Lösung wartet. Anders als zu jenen Zeiten, als Salvini Innenminister war, werden zwischen Rom und Berlin in dieser Frage nicht mehr Vorwürfe und Beleidigungen ausgetauscht. Stattdessen demonstrieren beide Seiten den besten Willen zur Zusammenarbeit.

Auch das Libyen-Dossier wird wohl zur Sprache kommen: Berlin bietet für das Bürgerkriegsland, das der wichtigste Transitstaat für afrikanische Migranten auf dem Weg über das Mittelmeer nach Europa ist, Vermittlerdienste zwischen der Regierung in Tripolis und dem aufständischen General Khalifa Haftar an.

Außerdem dürften Merkel und Conte wirtschaftspolitische Themen wie den drohenden Handelskrieg zwischen Amerika und Europa, unter dem Deutschland und Italien gleichermaßen leiden würden, besprechen. Das Handelsvolumen zwischen Deutschland und Italien belief sich zuletzt auf rund 130 Milliarden Euro jährlich. Zuletzt war auch wieder die Lufthansa als möglicher Käufer für die marode Fluglinie Alitalia im Gespräch.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Rüb, Matthias (rüb)
Matthias Rüb
Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.
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