Myanmar

17 Jahre Haft für Aung San Suu Kyi

Von Till Fähnders, Singapur
15.08.2022
, 14:41
Aung San Suu Kyi und Win Myint bei ihrer ersten  gerichtlichen Vorführung am 24. Mai 2021 in Naypyidaw.
In einem Korruptionsprozess hat ein Gericht die Friedensnobelpreisträgerin noch einmal zu sechs Jahren Haft verurteilt. Neun weitere Anklagen sind anhängig, die Vorwürfe fragwürdig.
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Ein Gericht in der myanmarischen Hauptstadt Naypyidaw hat die Friedenobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zu sechs weiteren Jahren Haft verurteilt. Wie Agenturen und regionale Medien übereinstimmend berichteten, ist die 77 Jahre alte Politikerin am Montag in vier Fällen der Korruption schuldig befunden worden. Da sie schon vorher zu elf Jahren Haft verurteilt worden war, wird sie voraussichtlich mindestens 17 Jahre im Gefängnis verbringen müssen.

Suu Kyi stand unter dem Militärregime schon einmal fünfzehn Jahre unter Hausarrest. Derzeit sind der lokalen Presse zufolge noch neun weitere Anklagen anhängig, die zu zusätzlichen langjährigen Haftstrafen führen könnten. Menschenrechtler zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Vorwürfe und des Verfahrens und sehen politische Motive hinter den Verurteilungen.

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„Illegaler“ Besitz von Funkgeräten?

Die Friedensnobelpreisträgerin hatte bis zum Militärputsch am 1. Februar 2021 als Staatsrätin die Zivilregierung des südostasiatischen Landes angeführt. Das Militär warf ihrer Nationalliga für Demokratie (NLD) vor, die klare Mehrheit bei der Parlamentswahl im November 2020 mit unlauteren Mitteln erlangt zu haben. Seit dem Putsch stand Suu Kyi unter Hausarrest. Berichten zufolge wird sie seit Juli in einer Haftanstalt in der Hauptstadt festgehalten.

Schon im Dezember, Januar und April waren Urteile gegen sie ergangen. Unter anderem ging es um Verstöße gegen Corona-Auflagen, den „illegalen“ Besitz von Handfunkgeräten und den Vorwurf der Aufwiegelung. Zudem wurde sie beschuldigt, ihr politisches Amt zur persönlichen Bereicherung missbraucht zu haben. So soll sie vom ehemaligen Chief Minister Yangons eine halbe Million Euro und mehr als elf Kilogramm Gold bekommen haben.

Im jüngsten Prozess wurde Suu Kyi vorgeworfen, ihre Position zu Gunsten der nach ihrer Mutter benannten Daw-Khin-Kyi-Stiftung missbraucht zu haben. Diese habe in Naypyidaw und Yangon Grundstücke zu vergünstigten Preisen bekommen. Damit seien dem Staat mehrere Millionen an Euro verloren gegangen, berichtete das Nachrichtenportal „Myanmar Now“. Demzufolge zufolge wurde Suu Kyi für jedes dieser Geschäfte zu jeweils drei Jahren Haft verurteilt. Die Maximalstrafe für Korruption liegt in Myanmar bei 15 Jahren. Dem Bericht zufolge hatte Suu Kyi sich in allen Punkten für unschuldig erklärt.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Fähnders, Till (fäh.) (Bild)
Till Fähnders
Politischer Korrespondent für Südostasien.
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