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Bürgerkrieg in Syrien

Steinmeier erwägt Gespräche mit Syrien

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schließt Gespräche mit der syrischen Führung mit dem Ziel der Beendigung des Bürgerkriegs nicht grundsätzlich aus. Er sagte der „Süddeutschen Zeitung“ vom Mittwoch, der Weg zu einem Ende der Gewalt „führt einzig über Verhandlungen für eine politische Lösung“. Das gelte auch dann, „wenn das Gespräche mit dem Assad-Regime notwendig macht“.

Vor einigen Wochen hatte der Gesandte der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura Damaskus, besucht. Er traf sich dort unter anderem mit Präsident Baschar al-Assad sowie mit dem syrischen Außenminister Walid Muallem.

„Militärischer Druck und ernsthafte Verhandlungen“

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, dass das Auswärtige Amt die Unterstützung für de Mistura als Versuch werte, Denkblockaden aufzubrechen. Die Zeitung zitierte aus Ministeriumskreisen, dass nur „massiv erhöhter Druck auf Assad, gekoppelt mit dem Angebot von ernsthaften Verhandlungen“ geeignet scheine, das militärische Patt zu überwinden und neue politische Bewegung zu erzeugen.

Zuletzt hatte der amerikanische Außenminister John Kerry erklärt, möglicherweise müsse der Druck auf Assad erhöht werden, um ihn zu Gesprächen über einen politischen Übergang in Syrien zu zwingen. Die Regierung in Washington stellte aber klar, dass damit keine direkten Gespräche mit Assad gemeint seien, für den es keine Zukunft in Syrien mehr gebe. Es gebe zwar die Notwendigkeit, dass Vertreter der syrischen Führung an Verhandlungen teilnähmen, aber niemals Assad selbst.

Der syrische Bürgerkrieg dauert bereits seit vier Jahren an. Begonnen hatte der Konflikt mit regierungskritischen Protesten Mitte März 2011, die sich schnell zu bewaffneten Kämpfen ausweiteten.

Quelle: spo./Reuters/AFP
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