Obama in Israel

Charmeoffensive im politischen Hobbykeller

Von Hans-Christian Rößler und Matthias Rüb
20.03.2013
, 10:56
Mit zusammengekniffenen Lippen: Barack Obama nach der Landung in Tel Aviv
Amerikas Präsident Obama besucht Israel. Ihm wird nur noch „wohlwollende Nachlässigkeit“ gegenüber dem Konflikt im Nahen Osten nachgesagt. Dort sind Israelis und Palästinenser von Obama enttäuscht.

Die ersten Obama-Bilder gingen am Montag in Bethlehem in Flammen auf. „Wir werden den amerikanischen Präsidenten nicht mit Blumen, sondern mit Schuhen begrüßen!“, rief ein wütender Palästinenser. Aus Protest hatte vor fünf Jahren ein Iraker Obamas Vorgänger George W. Bush in Bagdad mit seinem Schuh beworfen; mittlerweile haben sich selbst Demonstranten in Deutschland dieses arabische Protestritual zu eigen gemacht. In Ramallah wollten am Dienstagabend unzufriedene Palästinenser vor den Amtssitz von Präsident Mahmud Abbas ziehen - dort soll Barack Obamas Hubschrauber am Donnerstagvormittag landen.

Die „Massen des palästinensischen Volkes“ sollen gegen den Präsidenten auf die Straße gehen, der Israel als seinen wichtigsten Verbündeten im Nahen Osten lobt, heißt es in dem Aufruf einer Gruppe junger Palästinenser. Neue „nutzlose“ Friedensgespräche müssten um jeden Preis verhindert werden. In der Vergangenheit ist es den Aktivisten zwar nicht gelungen, große Menschenmengen für ihre Protestzüge zu mobilisieren. Aber die Unzufriedenheit mit der amerikanischen Regierung ist in den Palästinensergebieten weit verbreitet.

Für den in Ramallah lebenden Politikwissenschaftler Hani Masri hat das mit enttäuschten Erwartungen zu tun. „Die meisten Palästinenser vertrauen Obama nicht. Sie sind verärgert, weil er seine Versprechen aus seiner ersten Amtszeit nicht einhielt“, sagt er. Obama habe weder auf einen dauerhaften Baustopp in den Siedlungen bestanden noch die Bemühungen um einen unabhängigen Palästinenserstaat bei den Vereinten Nationen unterstützt - obwohl er sich immer wieder zur Zwei-Staaten-Lösung bekenne. „Wir Palästinenser haben gelernt, dass wir auf uns selbst gestellt sind“, sagt Masri.

„Unzerbrechliches Bündnis“

Fünf Stunden lang wolle sich der amerikanische Präsident in Ramallah aufhalten, rechnet man dort vor. Mehr als 40 Stunden werde er in Israel verbringen. „Wir sind nur ein Anhängsel“, kritisiert der ehemalige palästinensische Präsidentschaftskandidat Mustafa Barguti. Obama gehe es mit seiner Reise vor allem darum, Israel aus seiner wachsenden Isolation herauszuholen.

In Jerusalem sind schon seit Tagen die Straßen mit amerikanischen Flaggen geschmückt. Daneben prangen Poster mit dem Slogan „unzerbrechliches Bündnis“. Das Logo wurde eigens dafür entworfen. Aber auch der Rest des Besuchs wurde seit Wochen minutiös geplant wie eine Militäroperation. „Es ist höchste Zeit, dass Obama kommt und den Israelis damit zeigt, dass sie ihm vertrauen können“, erwartet Danni Ajalon. Als ehemaliger israelischer Botschafter in Washington kennt er Amerika; zuletzt war er stellvertretender Außenminister.

Mit flatternden Fähnchen: Vorbereitungen auf den hohen Besuch in Israel
Mit flatternden Fähnchen: Vorbereitungen auf den hohen Besuch in Israel Bild: dpa

Es sei ein Fehler gewesen, dass Obama Israel nicht schon während seiner ersten Amtszeit besucht und sich stattdessen nur in seiner Rede im Juni 2009 in Kairo an die arabische Welt gewandt habe. Ajalon ist aber zuversichtlich, dass Obama das israelische Vertrauen zurückgewinnt, denn der Alltag in den Beziehungen sehe in Wirklichkeit ganz anders aus: „Militärisch und strategisch waren die Beziehungen zwischen Israel und Amerika nie so eng wie in jüngster Zeit“, lobt Ajalon. Daran habe auch der anfängliche Streit über den israelischen Siedlungsbau nichts geändert.

In Israel und den Vereinigten Staaten herrscht Skepsis

Obama hat trotzdem noch einiges zu tun, um die Israelis von sich und seiner Nahost-Politik zu überzeugen. In einer Umfrage der Zeitung „Maariv“ bezeichneten nur zehn Prozent ihre Haltung gegenüber Obama als wohlwollend. Die größte Gruppe - fast ein Drittel - beschreibt ihre Meinung über den Gast aus Washington nur als „respektvoll“. „Die Israelis unterscheiden zwischen Amerika und Obama. Sie vertrauen Amerika, sind aber mit der bisherigen Nahost-Politik des Präsidenten nicht einverstanden“, sagt Professor Eitan Gilboa von der Bar-Ilan-Universität.

Viele hielten Obama vor, dass er in seiner ersten Amtszeit versucht habe, sich auf Kosten Israels der islamischen Welt anzunähern. Jetzt komme er selbst, um diese Wahrnehmung zu korrigieren. „Ihm geht es auch darum, die israelische Öffentlichkeit dafür zu gewinnen, ihm im Atomkonflikt mit Iran mehr Zeit für Sanktionen und Diplomatie zu geben und damit die israelische Regierung von einseitigen Schritten abzuhalten“, erwartet Gilboa. In der israelischen Presse ist schon von einer „Charmeoffensive“ des Präsidenten die Rede.

Ähnlich wie in Israel überwiegt in den Vereinigten Staaten die Skepsis. In einer Umfrage der Zeitung „Washington Post“ und des Fernsehsenders ABC äußerten 69 Prozent, die Regierung in Washington solle sich aus den Friedensverhandlungen der Israelis und der Palästinenser heraushalten. Nur 26 Prozent vertreten die Ansicht, die Vereinigten Staaten sollten eine Führungsrolle übernehmen, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen. Thomas Friedman, viele Jahre Nahost-Korrespondent und jetzt Kommentator der Zeitung „New York Times“, schrieb, Obama werde der erste Präsident sein, der Israel „als Tourist besucht“.

Die Lösung des Dauerkonflikts sei heute für die amerikanische Diplomatie „keine Notwendigkeit mehr, sondern ein Hobby“. Als Präsident betreibe man dieses Hobby, um es dann wieder zur Seite zu legen - wie den Bausatz für ein Modellflugzeug, bei dem es nicht darauf ankomme, wann es fertig werde. Zu Beginn seiner Amtszeit habe Obama noch viel Freude an seinem Nahost-Hobby gehabt, aber bald habe er nur noch „wohlwollende Nachlässigkeit“ dafür übriggehabt.

Für dieses Desinteresse gebe es gute Gründe, argumentieren Friedman und andere amerikanische Nahost-Fachleute. Der Nahe Osten verliere für die Vereinigten Staaten an geostrategischer Bedeutung, weil sie einen immer geringeren Anteil ihres Bedarfs an Erdöl durch Importe aus den Anrainerstaaten des Persischen Golfs decken. Dank großer Reserven von Öl (und Erdgas) in Schiefergestein werden die Vereinigten Staaten bis 2017 der größte Erdölproduzent der Welt sein. Zwischen 2020 und 2030 wird Nordamerika dann seinen Bedarf an Erdöl aus eigenen Beständen sowie durch Einfuhren aus den Nachbarländern Kanada und Mexiko ohne Importe aus Übersee decken können.

In Washington verweist man zudem auf die Folgen des arabischen Frühlings, den Amerika als verwirrter Zuschauer passiv verfolgt habe, statt ihn aktiv zu begleiten. Seit Obamas Rede in Kairo, die den Neubeginn in den Beziehungen zu den Muslimen markieren sollte, habe sich die Lage im Nahen Osten dramatisch verschlechtert. Nach Ansicht amerikanischer Beobachter wird die Gründung eines palästinensischen Staates zur zeitgeschichtlichen Fußnote, wenn Staaten wie Syrien, Libyen und Ägypten zu zerfallen drohen. Der eskalierende sunnitisch-schiitische Gegensatz sei für die Führungsmacht des Westens eine viele größere Herausforderung als der israelisch-palästinensische Konflikt.

Fünf Stunden mit Netanjahu

Das Weiße Haus hat sich denn auch schon bemüht, die Erwartungen an die bevorstehende Reise zu dämpfen. „Mein Ziel ist es zuzuhören“, versicherte Obama in einem Interview mit dem israelischen Fernsehen. Wie schon in der vergangenen Woche Außenminister John Kerry, der Obama auf dessen Nahost-Reise begleiten wird, beteuerte am Montag auch Obamas stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater Ben Rhodes, der Präsident werde keinen Plan zur Wiederbelebung des Friedensprozesses im Gepäck haben.

Aaron David Miller, der von 1988 bis 2003 sechs amerikanischen Außenministern als Nahost-Berater gedient hat, klagt über das nach wie vor schlechte persönliche Verhältnis zwischen Netanjahu und Obama: Seit George H.W. Bush und Itzhak Schamir waren nach Millers Einschätzung die Beziehungen zwischen einem amerikanischen Präsidenten und einem israelischen Regierungschef nicht so schlecht. In Jerusalem haben Netanjahu und Obama an diesem Mittwoch so viel gemeinsame Zeit wie nie zuvor: Fünf Stunden lang sollen sie miteinander reden. Der Konflikt mit den Palästinensern dürfte dabei wieder eine Nebenrolle spielen. Bei der Vorstellung seiner neuen Regierung am Montagabend erwähnte Netanjahu diesen erst an dritter Stelle. Zuvor hatte er ausführlich über die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm und die syrischen Chemiewaffen gesprochen.

Für seinen wichtigsten Auftritt hat Obama ohnehin eine andere Bühne gewählt. Seine Grundsatzrede wird er nicht vor Politikern in der Knesset, sondern vor tausend israelischen Studenten halten. Ein ähnliches Publikum hatte er auch vor vier Jahren in Kairo bevorzugt, als er in der dortigen Universität seinen Brückenschlag in die arabische Welt versuchte.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Rößler, Hans-Christian
Hans-Christian Rößler
Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.
Autorenporträt / Rüb, Matthias (rüb)
Matthias Rüb
Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot