Nahostkonflikt

Israels neue Lage

EIN KOMMENTAR Von Nikolas Busse
10.05.2021
, 18:31
Ein Palästinenser und ein israelischer Polizist am 9. Mai in Jerusalem
Die Gewaltausbrüche in Jerusalem finden in einem veränderten diplomatischen Umfeld statt. Washington steht nicht mehr bedingungslos an Israels Seite.

Die jüngsten Gewaltausbrüche in Jerusalem zeigen, dass der Nahostkonflikt nicht verschwindet, wenn man versucht, ihn zu ignorieren. Zuletzt lag das Augenmerk Israels auf der Annäherung an arabische Staaten, was durch die große Unterstützung, die Ministerpräsident Netanjahu von der Trump-Regierung bekam, wesentlich befördert wurde.

Dass selbst die neuen Freunde Israels am Golf die Sache der Palästinenser ihren strategischen Interessen unterordneten, ändert aber nichts am verfahrenen Gesamtbild: In Israel, das immer noch um eine neue Regierung ringt, glauben nur noch wenige an die Zweistaatenlösung, dafür haben die Siedler starken Einfluss. Die Palästinenser wiederum sind weiter eine politisch zweigeteilte Nation, deren Führung im Westjordanland derzeit gelähmt ist.

Was sich verändert, ist das internationale Umfeld. Unter Biden steht Amerika nicht mehr bedingungslos an Israels Seite, weshalb das Nahostquartett wieder mit einer Stimme spricht. Es hat sich unter anderem gegen mögliche Zwangsräumungen in Ostjerusalem gewandt, die ein Grund für die erhitzten Gemüter sind. Auch alle arabischen Staaten, die Beziehungen zu Israel unterhalten, verurteilten das israelische Vorgehen.

Das ist schon eine andere diplomatische Konstellation als in den vergangenen Jahren. Zunächst allerdings ist Zurückhaltung von beiden Seiten geboten, um die Gewalt zu beenden.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Busse, Nikolas
Nikolas Busse
Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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