FAZ plus ArtikelStrengere Haft

Nawalnyjs Name auf der Terrorliste

Von Friedrich Schmidt
25.05.2022
, 15:02
Die Strafkolonie im russischen Pokrow. Bisher wird Alexej Nawalnyj hier festgehalten.
Alexej Nawalnyj bleibt als politischer Gefangener ein lauter Regime-Kritiker. Die russische Justiz verschärft nun seine Haftbedingungen – und isoliert ihn noch stärker.
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Russlands bekanntester politischer Gefangener soll in eine Strafkolonie mit strengeren Regeln verlegt werden. Dort kann er seltener Besuch, Verpflegungspakete und Briefe empfangen und wird noch stärker isoliert. Ein Moskauer Gericht hat am Dienstag eine im März gegen Alexej Nawalnyj verhängte Haftstrafe von neun Jahren in einer solchen Einrichtung in einem Rechtsmittelverfahren bestätigt.

In dem Prozess ging es um Betrugs- und Richtermissachtungsvorwürfe, welche die (ihrerseits unter anderem durch jüngste Auflösungsentscheidungen selbst drangsalierten) Menschenrechtsschützer von Memorial als Teil einer politischen Verfolgung Nawalnyjs werten. Sie fordern, die Schuldigen an der „illegalen Strafverfolgung“ des Oppositionsführers zur Verantwortung zu ziehen.

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Autorenporträt/ Schmidt, Friedrich
Friedrich Schmidt
Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
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