Neuer Präsident Südkoreas

Ein entschiedenerer Ton gegenüber Nordkorea?

Von Patrick Welter, Tokio
10.05.2022
, 22:49
Wechsel im Präsidentenamt: Yoon Suk-yeol schüttelt am Dienstag in Seoul dem früheren Präsidenten Moon Jae-in (zweiter von rechts) die Hand.
Im Wahlkampf hat Yoon Suk-yeol zur Abwehr Erstschläge gegen Nordkorea nicht ausgeschlossen. Es wird erwartet, dass der neue südkoreanische Präsident gegenüber Pjöngjang entschlossener auftritt als sein Vorgänger.
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Die Sonne schien, und die Musik spielte den Marsch „Pomp and Circumstance“ von Edward Elgar. Mehr als ein Dutzend Tenöre sangen das koreanische Volkslied „Arirang“ und Puccinis Arie „Nessun dorma“. Yoon Suk-yeol und seine Frau wurden von zwei Kindern mit Blumen begrüßt. Vor etwa 40.000 Zuschauern ist der neue Präsident Südkoreas am Dienstag vor dem Parlament in Seoul in sein Amt eingeführt worden.

Der 61 Jahre alte Yoon beschwor in seiner Ansprache den Wert der politischen und wirtschaftlichen Freiheit und versprach, die Nation auf der Grundlage einer liberalen Demokratie und einer blühenden Marktwirtschaft zu erneuern. Die Teilung der Gesellschaft und soziale Konflikte ließen sich nur durch schnelles und nachhaltiges Wirtschaftswachstum überwinden.

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Yoon verspricht „kühnen Plan“

Konkreter wurde er mit Blick auf Nordkorea. Das Atomwaffenprogramm des Nordens gefährde die Sicherheit in der Region und darüber hinaus, sagte Yoon. „Die Tür zum Dialog wird offen bleiben, sodass wir die Bedrohung friedlich lösen können.“ Er versprach in Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft einen „kühnen Plan“ für den Aufbau der nordkoreanischen Wirtschaft, falls das Regime ernsthaft mit der Denuklearisierung, der Abrüstung des Atomwaffenprogramms, beginne.

Erwartet wird, dass der Konservative Yoon – trotz des Gesprächsangebots – gegen Nordkorea entschiedener auftreten wird als sein Vorgänger, der linksliberale Moon Jae-in. Im Wahlkampf hatte Yoon zur Abwehr Erstschläge gegen Nordkorea nicht ausgeschlossen.

Yoon Suk-yeol bei der Vereidigung am Dienstag in Seoul.
Yoon Suk-yeol bei der Vereidigung am Dienstag in Seoul. Bild: via REUTERS

Nordkorea hat seit Jahresbeginn 15 Raketen abgeschossen. Südkorea und Amerika haben Hinweise, dass das Regime von Kim Jong-un bald wieder Atomsprengköpfe testen könnte. An diesem Mittwoch soll der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen darüber beraten.

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Yoon sprach sich nach der Amtseinführung in einem Treffen mit dem japanischen Außenminister Yoshimasa Hayashi dafür aus, die angespannten Beziehungen mit dem Nachbarstaat zu verbessern. Er wolle sich möglichst schnell mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida treffen, äußerte Yoon.

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Biden kommt Ende Mai nach Seoul

Schon im Wahlkampf hatte er für bessere Beziehungen zu Japan und eine Stärkung der Beziehung zu den Vereinigten Staaten plädiert. Ende Mai wird der amerikanische Präsident Joe Biden in Seoul zu einem ersten Gipfeltreffen mit Yoon erwartet. Der chinesische Vizepräsident Wang Qishan überbrachte Yoon am Dienstag eine Einladung von Staatschef Xi Jinping, China zu besuchen.

Während Yoon im neuen Amtssitz, dem ehemaligen Verteidigungsministerium, seine Amtsgeschäfte aufnahm, wurde das Blaue Haus, der traditionelle Präsidentensitz in Seoul, für die allgemeine Bevölkerung geöffnet. Yoon erfüllte damit ein Wahlversprechen.

An der Amtseinführung nahm die frühere Präsidentin Park Geun-hye teil, gegen die Yoon noch als Staatsanwalt wegen Bestechlichkeit und Korruption ermittelt hatte. Park wurde 2017 des Amtes enthoben, kam ins Gefängnis und wurde in diesem Jahr vom scheidenden Präsidenten Moon begnadigt. Nicht teilnehmen konnte der frühere Präsident Lee Myung-bak, der noch wegen Korruption einsitzt. Moon hatte die Frage der Begnadigung Lees dem neuen Präsidenten überlassen.

Mit Spannung wird erwartet, ob nach dem Regierungswechsel nun Ermittlungsverfahren gegen den früheren Präsidenten Moon und Mitglieder seines Kabinetts eröffnet werden. In den letzten Tagen seiner Amtszeit hatte Moon mit der Mehrheit der demokratischen Partei im Parlament eilig noch eine Justizreform durchgesetzt, mit der der Staatsanwaltschaft die Befugnis für Ermittlungen weitgehend zugunsten der Polizei entzogen wird.

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Moon wollte damit der in Südkorea oft beklagten Politisierung der Staatsanwaltschaft entgegenwirken. Konservative Politiker kritisieren, dass Moon so Ermittlungen gegen seine Regierung unterbinden wolle.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Welter, Patrick
Patrick Welter
Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.
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