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Kampf gegen IS

Obama prüft stärkeres Eingreifen im Irak und in Syrien

Aktualisiert am 23.08.2014
 - 05:26
Barack Obama könnte den Kongress um ein robustes Mandat für den Kampf gegen IS bitten
Der amerikanische Präsident überlegt offenbar, sich vom Kongress ein Mandat für den Kampf gegen den IS einzuholen. Zuletzt hatte es solche Beschlüsse für Einsätze gegen Al Qaida und vor dem Einmarsch in den Irak gegeben.

Der amerikanische Präsident Barack Obama erwägt offenbar, sich vom amerikanischen Kongress ein weitreichendes Mandat für den Kampf gegen die Terrororganisation IS einzuholen. Das berichtet die Washington Post und beruft sich dabei auf einen hohen Regierungsbeamten. Einen ähnlichen Beschluss hätte der Kongress zuletzt 2001 für den Kampf gegen die Terrorgruppe al Qaida gefasst sowie vor dem Krieg gegen den Irak unter der Herrschaft Saddam Husseins. Das Mandat würde die Regierung dazu ermächtigen, das amerikanische Militär gegen IS-Terroristen im Irak und in Syrien ohne Einschränkungen einzusetzen.

In der amerikanischen Regierung wird außerdem heftig darüber diskutiert, stärker in den syrischen Bürgerkrieg einzugreifen, wie die New York Times berichtet. Neben Luftangriffen auf IS-Terroristen könnte dies beispielsweise durch eine intensivere Unterstützung der Rebellengruppen sein, die in Syrien gegen IS-Terroristen sowie den syrischen Machthaber Bashar al Assad kämpfen.

„Neuer Kontext“ durch Ermordung Foleys

Hohe Beamte sagten der Zeitung, die Regierung sei in der Frage über eine stärkere Einmischung in den Konflikt lange gespalten gewesen. Die Ermordung des amerikanischen Journalisten James Foley habe die Situation jedoch in einen „neuen Kontext“ gestellt.

Der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater, Ben Rhodes, sagte am Freitagabend, wo immer dieVereinigten Staaten oder amerikanische Bürger bedroht würden, werde die Regierung intervenieren. Sie habe wiederholt klar gemacht, dass „wenn Ihr amerikanische Bürger angreift, wir Euch angreifen werden, wo immer Ihr seid“. Rhodes verurteilte die in einem Video aufgezeichnete Enthauptung Foleys als „Terrorangriff“.

Über mögliche Luftschläge in Syrien sagte Rhodes, die Amerikaner ließen sich bei einer Reaktion auf die Bedrohung durch die IS-Kämpfer nicht durch Grenzen aufhalten. Auch der UN-Sicherheitsrat verurteilte die „abscheuliche und feige“ Ermordung Foleys und forderte die „sofortige und bedingungslose“ Freilassung aller anderen Geiseln in den Händen der IS.

Obama war in der Vergangenheit immer wieder kritisiert worden, zu zögerlich in Syrien agiert zu haben. Vor allem die ehemalige amerikanische Außenministerin Hillary Clinton warf Obama vor, seine Zurückhaltung in dem Konflikt habe die Terrorgruppe IS erst stark werden lassen.

Heftige Gefechte zwischen syrischer Armee und IS

In Syrien wurden unterdessen bei heftigen Gefechten um einen Militärflughafen im Osten des Landes mehr als 300 Kämpfer der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) getötet oder verletzt. Die syrische Armee habe ihre Luftangriffe auf die Extremisten in den vergangenen drei Tagen verstärkt, sagte der Leiter der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur dpa.

Auch unter den Regierungstruppen habe es Verluste gegeben , hieß es weiter. Ein IS-Kämpfer habe sich am Eingang des Flughafens Al Tabka mit einer Autobombe selbst in die Luft gesprengt. Die Terrorgruppe versucht seit Tagen, das strategisch wichtige Gelände einzunehmen. Es ist die letzte Bastion des Regimes von Präsident Assad in der ostsyrischen Provinz Al Rakka. Nach Angaben der Menschenrechtler brachten die Extremisten Verstärkung aus der Nachbarprovinz Dair as Saur und aus dem Irak zum Flughafen. Das Regime habe auch Raketen eingesetzt, um die Angriffe abzuwehren.

Weiter wurde gemeldet, der IS habe an verschiedenen Orten im Osten Syriens mindestens 18 Personen öffentlich hingerichtet. Mehrere Opfer seien an zentralen Plätzen gekreuzigt worden, berichtete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag. Die Extremisten hätten ihnen unter anderem vorgeworfen, das Regime Assads unterstützt zu haben. Die meisten Taten wurden aus Al Rakka und der Provinz Dair as Saur berichtet, wo die Terrorgruppe fast vollständig die Herrschaft unternommen hat.

Quelle: FAZ.NET mit dpa
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