Proteste in London

Zehntausende demonstrieren gegen den Brexit

09.09.2017
, 15:43
Wie viele andere Briten will diese junge Frau den Brexit nicht einfach hinnehmen.
Kurz vor der ersten Abstimmung über das EU-Austrittsgesetz im britischen Unterhaus wächst der Widerstand gegen den Brexit. Zehntausende protestieren in London gegen den Austritt aus der EU.
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Zehntausende Demonstranten haben am Samstag in London gegen den EU-Austritt Großbritanniens demonstriert. Der Protestzug mit zahlreichen EU-Flaggen zog mitten durch die Metropole bis zum Parlament. Die Demonstration wurde von Popmusiker Bob Geldof unterstützt. Großbritannien wird im März 2019 die EU verlassen.

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Der Protestmarsch kam für die Regierung zu einem ungünstigen Moment. Denn am Montag stimmt das Unterhaus erstmals über das EU-Austrittsgesetz (European Union Withdrawal Bill) ab.

Auf der Grundlage des Gesetzes will die Regierung nach eigenem Gutdünken über 12.000 EU-Vorschriften in nationales Recht umformen. Die Opposition spricht von einem Eingriff in die Gewaltenteilung. Bei der Abstimmung dürfte die Zukunft von Premierministerin Theresa May auf dem Spiel stehen. Sie ist seit der misslungenen Neuwahl im Juni politisch angeschlagen.

Konflikt über Grenze zwischen Irland und Nordirland

In den festgefahrenen Verhandlungen über den britischen EU-Austritt hatte sich zuletzt auch der Konflikt über den Status der Grenze zwischen Irland und Nordirland verschärft. EU-Chefunterhändler Michel Barnier hatte am Donnerstag die britischen Vorstellungen zurückgewiesen und der Regierung in London vorgeworfen, sie wolle die Verhandlungen über Irland nutzen, um schon jetzt die Verhandlungen über das künftige wirtschaftliche Verhältnis zwischen EU und Großbritannien nach dem Austritt vorwegzunehmen.

Die Briten wollen diese Handelsgespräche möglichst früh aufnehmen, während die EU darauf beharrt, dass zuerst die Modalitäten der „Scheidung“ festgelegt werden. Dazu zählen neben der Irland-Frage die britischen Finanzverpflichtungen nach dem Brexit sowie die Zukunft von EU-Bürgern, die in Großbritannien leben und von Briten, die in den anderen 27 EU-Staaten leben.

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Quelle: dpa/FAZ.NET
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