FAZ plus ArtikelProteste gegen Putin

Uneiniges Russland

EIN KOMMENTAR Von Friedrich Schmidt
Aktualisiert am 10.08.2019
 - 10:33
Unangefochten durch autoritäre Macht: Wladimir Putin
In zwei Jahrzehnten an der Macht hat Wladimir Putin sein System auf Geheimdienst und Günstlinge zugeschnitten. Die eigene Bevölkerung erscheint als diffuse Bedrohung – eine einheitliche Protestbewegung bleibt aus.

Es scheint, als wiederhole sich in Russland die Geschichte: die Niederschlagung der Protestwelle gegen die Fälschung der Duma-Wahl 2011 und Wladimir Putins Rückkehr ins Präsidentenamt 2012. Damals behaupteten Ermittler, auf dem Moskauer Bolotnaja-Platz hätten „Massenunruhen“ stattgefunden. Statt dessen hatten Sicherheitskräfte eine Demonstration gewaltsam aufgelöst. Strafprozesse erfassten Dutzende, zwanzig Personen kamen in Lagerhaft.

Jetzt sollen in Moskau wieder „Massenunruhen“ stattgefunden haben. Dabei demonstrierten an den beiden vergangenen Wochenenden Tausende ohne Erlaubnis, aber friedlich dafür, Oppositionskandidaten zur Wahl der Moskauer Stadtverordnetenversammlung zuzulassen. Einem Dutzend Beschuldigten droht mittlerweile wegen fiktiver „Unruhen“ eine lange Haft. Diese Anklage ist nur ein Teil des Einschüchterungsarsenals. Einem Ehepaar, das an den Protesten teilnahm, wollen Staatsanwälte gar das Sorgerecht für ihren gut ein Jahr alten Sohn aberkennen lassen.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt/ Schmidt, Friedrich
Friedrich Schmidt
Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
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