Völkermord-Prozess

Die langen Schatten von Srebrenica

Von Michael Martens, Belgrad
19.06.2015
, 10:57
In Den Haag endet bald einer der wichtigsten Prozesse des UN-Kriegsverbrechertribunals. Ist Radovan Karadžić mitschuldig an einem der größten Verbrechen Europas nach 1945? Und was sagt der Fall über den Balkan heute?

Im Februar hatten die Richter genug. Sie warnten den Angeklagten, er solle endlich aufhören, den Prozess mit „frivolen“ Eingaben in die Länge zu ziehen. Das Recht eines Angeklagten, Anträge einzubringen, sei schließlich nicht als Beschäftigungstherapie für das Gericht gedacht. Fast sechs Jahre währt der Prozess gegen Radovan Karadžić nun schon. Das liegt zwar vor allem am komplizierten Verhandlungsgegenstand, dem Krieg in Bosnien-Hercegovina zwischen 1992 und 1995, hat aber auch mit dem Verhalten des ehemaligen Kriegsherrn der bosnischen Serben zu tun.

Karadžić zieht das Verfahren immer wieder in die Länge – mal mit berechtigten, oft mit albernen Manövern. Im Januar verlangte er Internetzugang in seiner Zelle, damit er seine Karriere als Dichter fortsetzen könne. Zuvor hatte er die Vorladung des (inzwischen ehemaligen) griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias gefordert, der zur Kriegszeit Außenminister Griechenlands war. Aufgrund der historischen Verbindungen „zwischen Griechenland und den Serben“ sei Papoulias nämlich einer der wenigen internationalen Gesprächspartner gewesen, mit denen die Serben in Kriegszeiten vertraulich sprechen konnten. Karadžić wollte Papoulias als Entlastungszeugen aufbieten, doch der ignorierte die Appelle an die hellenisch-großserbische Völkerfreundschaft und blieb dem Prozess fern. Daraufhin forderte Karadžić, dass ein Drahtbericht des damaligen amerikanischen Botschafters in Belgrad, Warren Zimmermann, vom Tribunal als Beweismittel zugelassen werde. Aus dem vertraulichen Dokument vom Mai 1992 gehe nämlich hervor, dass er, Karadžić, nicht an den ihm zur Last gelegten Verbrechen beteiligt gewesen sei.

Karadžić hatte aus einem Buch des amerikanischen Historikers Robert Donia von der Existenz des Berichts erfahren. Donias Buch ist freilich alles andere als entlastend für den Angeklagten. In „Radovan Karadžić: Der Architekt des bosnischen Völkermords“ (Cambridge University Press, 2014) beschreibt der Historiker den Serbenführer zwar als „brillanten Kopf, scharfzüngig und von großer Gewandtheit im Ausüben seiner beeindruckenden Überzeugungskünste“, aber eben auch als hinterlistigen Lügner, Verbrecher und „gefühllosen Manipulator“. Fast zwei Jahrzehnte hat Donia an der Biographie recherchiert, um am Ende zu dem gleichen Schluss zu kommen wie die Anklagebehörde des Haager Tribunals: In seinem Herrschaftssitz in Pale, oberhalb von Sarajevo, habe Karadžić eine Politik des Völkermords dirigiert, um im Vielvölkerstaat Bosnien rein serbisch beherrschte Gebiete zu schaffen. Das gelang. Die „Republika Srpska“, die serbische Republik in Bosnien, nimmt heute knapp die Hälfte Bosniens ein. Ihre Grenzen sind mit Blut gezogen.

Karadžić, der sich in Den Haag selbst verteidigt, weist aber alle Schuld zurück. Gewiss, in Bosnien hätten sich schreckliche Verbrechen zugetragen – nur habe er damit nichts zu tun. „Die Anklage hat 95 abgehörte Gespräche, die ich vor dem Krieg führte. Ich gab Tausende Interviews, sagte Hunderttausende Sätze und Millionen Worte (...), und dennoch konnten sie kein einziges ganzes, unverändertes Wort finden, um es gegen mich zu verwenden. Alles, was sie finden können, ist, dass ich für den Frieden gekämpft habe. (...) Es gibt zahlreiche Befehle von mir, einige vertraulich, und unter all diesen Dokumenten gibt es kein einziges, in dem ich Verbrechen befehle, ermögliche oder dulde“, sagte Karadžić, der als Berufsbezeichnung nicht Politiker, sondern Dichter angibt.

Schwierige Aufarbeitung bei guter Quellenlage

Bis der Osten der Ukraine zum Schlachtfeld wurde, war der Kampf um Bosnien und die Hercegovina der letzte Krieg auf europäischem Boden. Mit mehr als hunderttausend Toten sowie Millionen Verwundeten und Vertriebenen ragt er aus der jüngeren europäischen Gewaltgeschichte weiterhin einsam heraus. Wer den Prozess gegen Karadžić verfolgt, fragt sich unweigerlich, ob die Hoffnung allzu naiv ist, dass sich eines Tages auch die heutigen Warlords in der Ostukraine einem internationalen Tribunal werden stellen müssen, wenn schon deren mutmaßliche Chefs unantastbar bleiben werden.

Wie schwierig die juristische Aufarbeitung eines Krieges selbst bei vergleichsweise guter Quellenlage ist, zeigte sich im Karadžić-Prozess am Beispiel der Massaker auf dem Sarajevoer Altstadtmarkt Markale, wo durch Granatbeschuss 1994 und 1995 mehr als 100 Einwohner der belagerten Stadt getötet und über 200 verletzt wurden. Karadžić behauptet, die in Sarajevo eingeschlossenen Muslime hätten in Markale ihre eigenen Leute beschossen, um eine Intervention der Nato gegen die Serben herbeizuführen. Der frühere Verteidigungsminister von Serbien-Montenegro, Prvoslav Davinić, sagte aus, Karadžić habe ihm 1996 versichert, die serbischen Truppen seien nicht für das Massaker verantwortlich. Ob er wisse, dass die auf Markale abgefeuerte Granate aus einer Rüstungsfabrik in Serbien stammten, fragte die Anklage. Davinić verneinte. Drei ehemalige Offiziere der Bosnien-Blauhelmmission Unprofor gaben an, es sei bei einer Untersuchung damals nicht zu ermitteln gewesen, ob die Granate von serbischen Stellungen abgeschossen worden sei. Einer der Zeugen gab sogar an, er sei „persönlich“ der Ansicht, die Bosniaken hätten ihre eigenen Leute beschossen, auch wenn er das nicht belegen könne.

Die Zeugen bemängelten, dass die Reste eines Geschosses vor Abschluss der Untersuchung von der Einschlagstelle entfernt worden seien, weshalb Aufprallwinkel und Flugrichtung nicht mehr zu bestimmen gewesen seien. Einer der ehemaligen Blauhelmoffiziere musste im Kreuzverhör der Anklage später jedoch zugeben, keine Erfahrung mit ballistischen Untersuchungen zu haben. Ein anderer gab an, in den Richtungen, aus denen die Granate hätte abgefeuert werden können, hätten sich keine bosniakischen Stellungen befunden.

Zeugen aus der halben Welt

Ein ehemaliger serbischer Offizier hielt dem entgegen, ein 120-Millimeter-Geschütz, wie es zum Beschuss Markales eingesetzt worden sei, habe den Serben im Belagerungsring um Sarajevo nicht zur Verfügung gestanden. Ein früherer irischer UN-Offizier sagte aus, er habe im Dezember 1995, kurz nach Kriegsende, eine Stellung der bosnischen Armee mit vier Granatwerfern entdeckt, die auf Sarajevo gerichtet gewesen seien. Der Offizier behauptete, den internationalen Beobachtern sei zu Kriegszeiten der Zugang zu dieser Stellung von den Bosniaken verwehrt worden. Karadžić selbst sagte, die serbischen Belagerer hätten nur die „mehr als 2000 legitimen militärischen Ziele“ in Bosniens Hauptstadt beschossen.

Im Mittelpunkt des Prozesses stand außer Sarajevo immer wieder Srebrenica. Zeugen aus der halben Welt lud das Gericht vor, um das größte der vielen Massaker in Bosnien zu untersuchen, Zeugen wie die Berliner Krankenschwester Christine Schmitz, die mit den „Ärzten ohne Grenzen“ in Srebrenica war, als die Enklave am 11. Juli 1995 von den Truppen des ebenfalls in Den Haag angeklagten bosnisch-serbischen Generals Ratko Mladić eingenommen wurde. Wenige Stunden zuvor hatten sich mehr als 10.000 muslimische Männer auf die Flucht begeben, um sich über die Berge nach Tuzla durchzuschlagen, das unter Kontrolle der Muslime stand. Etwa ein Drittel der Männer war bewaffnet. Viele schafften es nach tagelangem Marsch tatsächlich nach Tuzla. Andere gerieten in Minenfelder, wurden von serbischen Patrouillen gestellt oder begingen den Fehler, Mladićs Männern zu trauen, die über Megaphone in die Wälder und Berge hineinriefen, wer herunterkomme und sich ergebe, dem werde nichts geschehen, es sei ein Gefangenenaustausch geplant. Insgesamt erschossen die Serben mehr als 7000 ihrer Gefangenen.

Das Massaker von Srebrenica fand allerdings nicht in Srebrenica selbst statt, sondern in der näheren und weiteren Umgebung des ehemaligen Kurorts. Die Opfer wurden in Gruppen von einigen Dutzend bis mehreren hundert Männern erschossen – auf offenem Feld, am Waldrand, in Kiesgruben, am Ufer der Drina. Allein auf dem Gelände eines sozialistischen Landwirtschaftsbetriebs wurden laut Anklage etwa 1000 Gefangene erschossen. Der frühere Direktor des Betriebes sagte, dazu sei es gekommen, nachdem einer der Gefangenen einem Wächter das Gewehr entrissen und ihn erschossen habe. Die folgende Massentötung sei eine „unkontrollierte Reaktion“ Geisteskranker oder rachsüchtiger Krimineller gewesen, so der Direktor. Die Anklage hielt dem entgegen, die Erschießung von mehr als 1000 Menschen sei schwerlich eine unkontrollierte Reaktion – zumal die Täter planvoll vorgingen. Sie warfen Handgranaten in die Lagerhalle mit den Gefangenen, danach schossen sie auf die Überlebenden.

„Sie waren ein schwacher Präsident“

Karadžić bestreitet die Höhe der Opferzahl von Srebrenica, nicht aber das Verbrechen an sich. Er gibt jedoch vor, von den Vorgängen im Osten Bosniens nichts gewusst zu haben – es gebe keinen Beweis dafür, dass er die Ermordung von Gefangenen in Srebrenica geplant oder auch nur davon gewusst habe. Die Verbrechen seien im Gegenteil vor ihm geheim gehalten worden. Mit Spannung wurde deshalb der Auftritt Mladićs als Zeuge im Karadžić-Prozess erwartet. Karadžić fragte Mladić, ob dieser ihn je darüber informiert habe, dass die Gefangenen von Srebrenica getötet werden sollten. Eine andere Frage lautete: „Hatten wir eine Abmachung, dass die Bürger Sarajevos durch Granatenbeschuss und Scharfschützen Terror ausgesetzt werden sollten?“ Auch wollte Karadžić von Mladić wissen, ob es eine Vereinbarung gegeben habe, Muslime und Kroaten aus serbisch kontrollierten Gebieten zu vertreiben. Mladić verweigerte unter Verweis auf seinen eigenen Prozess die Antwort auf alle sechs Fragen Karadzićs.

Doch der fand andere Entlastungszeugen. Ein früherer Innenminister der bosnischen Serben sagte, aus Begegnungen mit Karadžić vor und nach dem Massaker von Srebrenica habe er den Eindruck gewonnen, der Angeklagte habe von den Ereignissen in Ostbosnien keine Kenntnis gehabt und nicht einmal geahnt, dass dort Tausende Gefangene exekutiert werden sollten. Jovan Zametica, ein früherer Berater Karadžićs, porträtierte seinen einstigen Chef als Schwächling: „Sie waren ein schwacher Präsident, dessen Macht nicht weit reichte. Andere Faktoren waren mächtiger, zum Beispiel die Armee, die oft nicht auf Sie gehört hat. Ich glaubte, dass Sie auch die Polizei, Abgeordnete und sogar ihre eigene Frau und Tochter nicht unter Kontrolle hatten. Sie hatten sehr wenig Kontrolle über das Chaos, das sich Republika Srpska nannte.“

Milan Ninković, 1995 Verteidigungsminister der bosnischen Serben, versuchte Karadžić ebenfalls als unschuldig darzustellen: „Karadžić hatte keinerlei Rolle oder Verantwortung in der Billigung militärischer Operationen.“ Ein ehemaliger Sicherheitsberater des Serbenführers sagte, die zivilen Behörden in der Republika Srpska hätten keine Kontrolle über deren „militärischen Strukturen“ besessen. Mladićs Generalstab soll demnach seine Befehle unabhängig gegeben und Karadžić nur als Deckmantel benutzt haben. Dass in Srebrenica 7000 muslimische Zivilisten erschossen worden seien, sei zudem muslimische Propaganda. Die meisten Muslime seien bewaffnet gewesen und im Kampf getötet worden, als sie versucht hätten, nach Tuzla durchzubrechen.

Ein früherer Beamter des Verteidigungsministeriums der bosnischen Serben versicherte gar, Karadžić sei „wütend“ gewesen, da es ihm nicht gelungen sei, Mladić zu kontaktieren, als dessen Truppen gegen Srebrenica marschierten. Karadžić habe vor Wut Stühle umgestoßen, sich die Haare gerauft und gerufen: „Wer braucht das jetzt? Wer hat das befohlen? Habe ich euch nicht hundertmal gesagt, dass über den Status Srebrenicas im Zuge der Gesamtlösung für Bosnien-Hercegovina entschieden werden soll und dass keine Offensivaktionen gegen die Schutzzonen unternommen werden sollten?“ An dieser Aussage ist neben der fulminanten Gedächtnisleistung in der wörtlichen Rekonstruktion einer fast zwei Jahrzehnte zurückliegenden Szene vor allem das daraus hervorgehende offenkundige Auseinanderfallen der Persönlichkeit Karadžićs in einen öffentlichen und einen privaten Teil bemerkenswert. Während Karadžić hinter verschlossenen Türen angeblich über die Vorgänge in Srebrenica verzweifelt war, ist von ihm aus der Tatzeit nicht ein öffentliches Wort überliefert, mit dem er das Massaker bedauert oder es verurteilt hätte, von Maßnahmen gegen die Täter ganz zu schweigen.

Urteil soll im Oktober fallen

Unterstützung erhielt Karadžić auch vom derzeitigen Präsidenten der bosnischen Serbenrepublik, Milorad Dodik. Der war zu Kriegsbeginn ein oppositioneller Abgeordneter im Parlament der bosnischen Serben und stand noch Jahre später in Gegnerschaft zu Karadžić sowie dessen „Serbischer Demokratischer Partei“. Dodik wurde mit starker Unterstützung der Vereinigten Staaten zum Nachfolger Karadžićs aufgebaut. Inzwischen ist er seit vielen Jahren an der Macht in Banja Luka und hat sich vom einstigen Günstling zum größten Feind Washingtons gewandelt, der keine Gelegenheit auslässt, eine Zerschlagung Bosniens und den Anschluss der Republika Srpska an Serbien zu propagieren. Mit Karadžić hat Dodik sich dagegen ausgesöhnt. Karadžić habe sich und seine Familie für die Interessen der Republika Srpska geopfert, sagte Dodik auf einer Pressekonferenz vor seiner Abreise nach Den Haag, wo er für seinen Vorgänger aussagte, um daheim Punkte als guter großserbischer Patriot zu sammeln. „Weder bestand Karadžić je auf der Verübung irgendwelcher Verbrechen, noch habe ich gesehen, wie er daran teilnahm“, sagte Dodik vor Gericht. Noch 2001 hatte er anders geredet, sogar im Parlament der bosnischen Serben: „Es sollte offen gesagt werden, dass die Verbrechen (in Bosnien) unter der Führung der Serbischen Demokratischen Partei verübt wurden“, und dass die Täter sich dafür „vor dem Haager Tribunal rechtfertigen müssen“. Das sei eine Lüge gewesen, sagt Dodik heute.

Die Anklage weist Karadžićs Behauptung, er habe von Srebrenica nichts gewusst, unter anderem mit einem Hinweis auf dessen „Direktive Nr. 7“ vom März 1995 zurück. Darin habe Karadžić die Eroberung der „UN-Schutzzonen“ Srebrenica und Žepa befohlen und Mladićs Armee angewiesen, für die in den Enklaven eingeschlossenen Muslime „eine unerträgliche Lage totaler Unsicherheit ohne Hoffnung auf weiteres Überleben“ zu schaffen. „Als Folge der Implementierung dieses Plans durch die Armee der bosnischen Serben ging die Versorgung mit Hilfsgütern spätestens ab Juni 1995 stark zurück, was zu einer immer schrecklicheren Lage in den Enklaven Srebrenica und Žepa führte“, so die Anklage.

Entscheidend für das Urteil dürfte sein, ob die Existenz einer funktionierenden Befehlskette in der Republika Srpska als erwiesen angesehen wird. Der amerikanische Militärsachverständige Richard Butler, der für das Tribunal den Aufbau der bosnischen Serbenarmee analysierte, trug im Haag vor, Karadžić habe eindeutig an der Spitze einer funktionierenden Befehlskette gestanden: „Er besaß und nutzte die Möglichkeit, die Befehlshaber an der Front anzurufen, um neue Informationen zu erhalten und ihnen direkt Befehle zu erteilen.“ Was das für Srebrenica bedeutet, blieb aber unklar, da Butler anführte, der Befehl zur Erschießung der Gefangenen sei von Mladić ergangen, nicht von Karadžić.

Das Urteil im Fall Karadžić soll im Oktober fallen. Dessen Tochter Sonja, in Kriegszeiten seine Pressechefin, erwartet nicht, dass ihr Vater von den Richtern unter Vorsitz des Südkoreaners O-Gon Kwon freigesprochen wird, weil das Tribunal schließlich kein Gericht, sondern „eine Art Disziplinarkommission der Nato“ sei. Immerhin wird die Tochter an das Lebenswerk des Vaters anknüpfen können, sollte der verurteilt werden: Sonja Karadžić wurde bei den bosnischen Parlamentswahlen 2014 als Kandidatin für Pale in das Parlament der bosnischen Serbenrepublik gewählt. Sie ist dort Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Martens, Michael
Michael Martens
Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.
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