Demonstrationen für Nawalnyj

„Putin ist ein Dieb!“

Von Friedrich Schmidt und Reinhard Veser
23.01.2021
, 19:52
Zehntausende Menschen protestieren am Samstag gegen den russischen Staatspräsidenten und für die Freilassung Alexej Nawalnyjs. Die Staatsmacht geht hart gegen die friedlichen Demonstranten vor.

Im Zentrum Moskaus erschallt am Samstagnachmittag ein Hupkonzert. Zahlreiche Autofahrer hupen, winken den Leuten zu, die den Puschkin-Platz und die angrenzenden Straßen verstopfen. Polizisten flankieren die Straßen, ihre Gesichter von schwarzen Visieren verdeckt. Nur wenige derer, die sich hier versammeln, um „spazieren zu gehen“, wagen es, Schilder zu tragen, denn das liefert einen Anlass zur Festnahme. Die Veranstaltung ist aus Behördensicht illegal, daran erinnert eine Durchsage der Polizei in Dauerschleife. So wie auch die Demonstrationen in allen anderen russischen Städten, zu denen der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj Anfang der Woche nach seiner Verhaftung für diesen Samstag aufgerufen hat.

In mehr als 60 russischen Städten sind Menschen diesen Aufrufen gefolgt, obwohl die Behörden seit Tagen in drohendem Ton vor den Folgen warnen, die eine Teilnahme an „nicht genehmigten Aktionen“ haben kann. Vielerorts trotzen die Menschen auch beißendem Frost: In Jekaterinburg im Ural sind laut den Berichten lokaler Medien bei minus 30 Grad etwa 7000 Menschen auf die Straßen gegangen, in der sibirischen Ölstadt Tjumen sollen es bei ähnlichen Temperaturen 6000 Teilnehmer gewesen sein. Und sogar in Jakutsk haben sich bei fast Minus 50 Grad einige hundert Menschen versammelt.

In vielen Städten sind die Kundgebungen am Samstag die größten Demonstrationen seit sehr langer Zeit. Geographisch zwischen Wladiwostok im Osten und Sankt Petersburg im Westen so breit gestreute Proteste hat Russland unter Wladimir Putins Herrschaft noch nicht erlebt. Daran reichten allenfalls ebenfalls von Nawalnyj initiierte Proteste im März 2017 heran; es ging seinerzeit um ein Immobilienimperium, das er dem damaligen Ministerpräsidenten Dmitrij Medwedjew zugeordnet hatte.

Mehr als 2250 Festnahmen

Die Staatsmacht reagiert hart auf die neue Herausforderung: Bis zum späten Nachmittag hat die sehr zuverlässige Menschenrechtsorganisation „OVD.info“ in ganz Russland mehr als 2250 Festnahmen registriert. In Moskau zählte Julija Nawalnaja dazu, die Frau des inhaftierten Oppositionsführers; sie wurde indes später laut Medienberichten wieder auf freien Fuß gesetzt. Die tatsächliche Zahl der Festgenommenen dürfte weit darüber liegen, wie die Berichte aus einzelnen Polizeistationen in ganz Russland zeigen. So berichtet eine Journalistin der kremlkritischen Zeitung „Nowaja Gaseta“ aus Sotschi, mit ihr seien mehr als 70 Personen festgenommen worden. „OVD.info“ weiß zu diesem Zeitpunkt nur von sechs Festnahmen in der Stadt am Schwarzen Meer.

In vielen Städten gehen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen die friedlichen Demonstranten vor, prügeln mit Knüppeln auf sie ein, selbst wenn sie schon am Boden liegen. Diese Gefahren kennt Konstantin Kotow nur zu gut. Er hat sich der Menge in Moskau angeschlossen, um – wie er sagt – für die Freiheit Nawalnyjs, aller politischen Gefangenen und Russlands zu demonstrieren. Der 35 Jahre alte Moskauer half Nawalnyj bei dessen von den Machthabern vereitelten Versuch, bei der Präsidentenwahl 2018 zu kandidieren; einen Pullover mit der Aufschrift „Nawalnyj 2018“ trägt er auch am Samstag.

Kotow war selbst politischer Gefangener: Er wurde 2019 während Protesten für ehrliche Wahlen zur Moskauer Stadtverordnetenversammlung nach mehreren friedlichen Aktionen zu vier Jahren Haft verurteilt, unter dem Vorwurf des „mehrfachen Verstoßes gegen Versammlungsrecht“. Im Berufungsverfahren wurden daraus eineinhalb Jahre Haft. Erst seit Dezember ist Kotow wieder frei. Am Sonntag wurde er schon am Flughafen Wnukowo festgenommen, wo Nawalnyj eigentlich landen sollte, bevor der Flug an einen anderen Moskauer Flughafen umgeleitet wurde. Ein Verfahren gegen Kotow wurde eingeleitet, man ließ ihn aber laufen.

Keine Angst vor dem „Opa im Bunker“

Er stehe gewiss unter „gesteigerter Aufmerksamkeit“ der Behörden, sagt Kotow am Samstag, aber: „Man muss von der Macht die Freilassung fordern und der Gang auf die Straße ist das einzige Mittel, das uns bleibt.“ Das Hupen geht weiter, es wird eng auf dem Gehweg, eine junge Frau trägt ein Schild: Sie habe keine Angst vor dem „Opa im Bunker“. Gemeint ist Putin, der sich weitgehend abschottet. „Prachtkerle“, sagt Kotow. „So wie sich Alexej nicht einschüchtern ließ, lassen sie sich auch nicht einschüchtern.“

Nach Angaben des russischen Innenministeriums sind etwa 4000 Menschen auf den Puschkin-Platz gekommen. Die tatsächliche Zahl ist schwer abzuschätzen, da sich die Menge auch auf umgebende Straßen verteilt, dürfte aber ein Vielfaches betragen; am Abend schätzen Journalisten die Menge in Moskau auf 40.000 Menschen, die Zahl der Demonstranten für Nawalnyj in ganz Russland auf mindestens 110.000. Für russische Verhältnisse wäre das viel.

Der Nachmittag in Moskau begann schon lange vor 14 Uhr, dem Beginn der Veranstaltung, mit Festnahmen. Gruppen von vier, fünf Polizisten griffen Leute, junge Männer vor allem, auf dem Puschkin-Platz auf. „Keinen Widerstand leisten!“, riefen Umstehende, als einer sich wehrte – Widerstand kann zu Arrest oder gar Haft führen. Ein Reporter mit Kamera suchte gezielt Minderjährige, fragte, ob die Eltern wüssten, dass sie hier seien. Die seien einverstanden, war die Antwort. Es läuft schon ein Ermittlungsverfahren wegen des angeblichen Aufrufs an Minderjährige, zu Demonstrationen zu gehen. Womöglich soll auch solches Filmmaterial später gegen Nawalnyjs Leute verwendet werden, und sei es im Staatsfernsehen zur Diskreditierung. Dabei sind sehr junge Gesichter in der Moskauer Menge klar in der Minderheit.

Zu den älteren gehört ein Moskauer mit Gesichtsmaske, 49 Jahre alt und Unternehmer, der still unter dem Denkmal des Nationaldichters Puschkin steht. Er sagt, er sei das erste Mal überhaupt bei einem Protest, wolle „nicht mehr schweigen“, nicht nur wegen Nawalnyj, sondern „für die Gerechtigkeit“ auftreten. Etwas habe sich geändert, er habe keine Angst mehr, sei „innerlich bereit“ für die allen hier drohende Festnahme.

Etwas später, der Platz füllt sich immer mehr, sagt eine junge Frau, die mit zwei Freunden gekommen ist: „Man muss innerlich bereit für die Festnahme sein, ob man es ist, weiß man erst hinterher.“ Für die 25 Jahre alte Grafikdesignerin kam es nicht in Frage, nicht zu kommen. Aber viele hätten Angst, auch unter ihren Freunden, sagt sie. Den letzten Schub habe ihr womöglich Nawalnyjs jüngster Film über „Putins Palast“ gegeben, sagt sie.

Der von Nawalnyjs Team am Mittwoch, zwei Tage nach dessen Verhaftung, auf Youtube veröffentlichte zweistündige Film ist bis Samstag 69 Millionen mal aufgerufen worden. Darin wird detailliert und mit Belegen beschrieben, wie in den vergangenen zehn Jahren für mehr als eine Milliarde Euro ein Prunkpalast für Putin erbaut wurde – mit Geld von Unternehmern und Staatskonzernen. Auf den Film spielen einige Demonstranten an, die billige weiße Klobürsten dabei haben: Im Film zu „Putins Palast“ ist zu erfahren, dass in einem zu dem Anwesen gehörenden Weingut Klobürsten aus Italien zu 700 Euro das Stück angeschafft wurden.

„Putin ist ein Dieb!“, schreien viele

Eine 22 Jahre alte Studentin erzählt, sie sei nicht nur wegen Nawalnyj gekommen, sondern aus dem Bedürfnis heraus, etwas für die Gerechtigkeit in ihrem Land zu tun. Bald klingen erste Sprechchöre über den Platz, „Freiheit!“ oder „Freilassen!“ Dagegen läuft die Polizei-Durchsage: „Wir tun alles, um Ihre Sicherheit zu gewährleisten, verlassen Sie nach Möglichkeit die illegale Veranstaltung.“

Ein Mann Mitte 30 sagt einem der vielen Reporter, leider hätten zu viele Angst: Arrest, ein Strafverfahren, „sie können machen, was sie wollen“. An die Deutschen und Bundeskanzlerin Angela Merkel habe er eine Botschaft, sagt er: Mit dem Geld für das russische Gas bezahle Putin die Niederschlagung solcher Demonstrationen. Je mehr Leute es werden, desto gewagter werden die Sprechchöre. So wird „Belarus!“ gerufen, aus Solidarität mit der Protestbewegung im Nachbarland. „Putin ist ein Dieb!“, schreien viele, der Präsident sei „ein Mörder“, manche. Es geht aber seitens der Demonstranten zivil zu. Man hält sich sogar an die Grünphase der Ampel.

Doch es bleibt nicht friedlich. Immer härter wird im Laufe des Nachmittags das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten in Moskau. Gewaltsam werden sie vom Puschkin-Platz gedrängt. Im Zentrum Moskaus formieren sich verschiedene Demonstrationszüge. Östlich des Puschkin-Platzes werden Demonstranten verprügelt und festgenommen. Andere ziehen in Richtung der „Matrosenruhe“, des Untersuchungsgefängnisses, in dem Nawalnyj inhaftiert ist.

Vereinzelt beginnen Demonstranten, mit Schneebällen auf die Polizisten zu werfen. Ein Auto mit Staatskennzeichen und Blaulicht wird beschädigt, der Fahrer kommt laut Medienberichten mit einer Augenverletzung ins Krankenhaus. In den Staatsmedien, die weder über die Zahl der Demonstranten noch über deren Ziele berichten, ist davon die Rede, dass es durch nicht erlaubte Versammlungen zu Verkehrsbehinderungen im Zentrum der Hauptstadt gekommen sei. Außerdem seien zwischen 39 und 42 Polizisten verletzt worden. Die Ermittlungsbehörde prüfen schon Gewalt gegen Sicherheitskräfte. In vergleichbaren Fällen werden in Russland oft Verfahren um „Massenunruhen“ eingeleitet.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt/ Schmidt, Friedrich
Friedrich Schmidt
Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
Autorenporträt / Veser, Reinhard
Reinhard Veser
Redakteur in der Politik.
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