Mariano Rajoy

Der Ministerpräsident und der Terror

Von Hans-Christian Rößler
18.08.2017
, 13:53
Ministerpräsident Rajoy am Donnerstagabend mit seinen Ministern in Barcelona
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Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy und seine Minister konnten so schnell auf den Anschlag in Barcelona reagieren, weil sie sich auf einen ganz anderen Notfall vorbereitet hatten.
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Bis Donnerstagnachmittag sah es so aus, als stünde Mariano Rajoy am 1. Oktober die größte Bewährungsprobe als spanischer Regierungschef bevor. An diesem Tag sollen die Katalanen in einem Referendum über die Trennung von Spanien abstimmen. Doch nun ist der Terror nach Spanien zurückgekehrt, und Rajoy zeigte die Führungsstärke, die seine Kritiker in den vergangenen Monaten vermisst hatten.

Noch in der Nacht zum Freitag reiste der Ministerpräsident nach Barcelona, wohin er schon zuvor seine wichtigsten Minister entsandt hatte. Seine Regierung konnte so schnell reagieren, weil sie sich auf einen anderen Notfall in Katalonien vorbereitet hatte. Rajoy und die meisten Kabinettsmitglieder wagten sich deshalb schon während ihrer Sommerferien nicht weit weg. Der Regierungschef verbrachte seine freien Tage wandernd in seiner Heimat in Nordspanien. Rajoy wollte jederzeit bereit sein, sollte die katalanische Führung damit beginnen, die gesetzlichen Grundlagen für das Referendum über die katalanische Unabhängigkeit zu schaffen.

Rajoy hat kein politisches Gegenprojekt, um die unzufriedenen Katalanen umzustimmen. Sein einziger Plan besteht darin, die Separatisten mit der Hilfe der spanischen Gerichte zu stoppen, sobald sie sich aus der Deckung wagen, Wahlurnen anschaffen und die entsprechenden Gesetze verabschieden. Doch die katalanische Führung verschob zu Wochenbeginn diese politisch brisanten Entscheidungen ein weiteres Mal.

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Die einzige Krise, für die Rajoy am Mittwoch trotzdem eine Sondersitzung seines Kabinetts einberufen musste, war der Streik des Sicherheitspersonals am Flughafen von Barcelona. Keine 24 Stunden später war er selbst auf dem Weg in die katalanische Stadt, um sich einer viel größeren Krise zu stellen. Mit den für ihn typischen knappen, schnörkellosen Sätzen, rief er die Spanier dazu auf zusammenzustehen. „Die Terroristen werden kein geeintes Volk besiegen, das die Freiheit liebt und die Barbarei ablehnt“, sagte er.

Bisher hatte der graubärtige 62 Jahre alte Galizier eher den Ruf eines langweiligen Beamten – in einem staatlichen Liegenschaftsamt hatte er seine berufliche Laufbahn begonnen. Das störte viele Spanier nicht, da er ihr Land mit ruhiger Hand aus der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise steuert. Nur die zahllosen Korruptionsfälle, in die seine konservative Volkspartei (Partido Popular, PP) verwickelt ist, machten auch ihm als Parteivorsitzenden zu schaffen.

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Barcelona und die Folgen

Im Juli musste er als Zeuge aussagen, obwohl man ihm selbst nicht vorwirft, bestechlich zu sein. Die Opposition verlangte gerade erst Rajoys Stellungnahme vor dem Parlament in dieser Sache. Doch dass es dazu bald kommt, ist unwahrscheinlich. In der spanischen Politik geht es in den nächsten Tagen um Barcelona und die Folgen.

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Aus eigener, leidvoller Erfahrung weiß Rajoy, welche innenpolitischen Auswirkungen die Reaktion auf den Terror haben kann. Drei Tage nach den Terroranschlägen auf dem Madrider Atocha-Bahnhof hatte er als Spitzenkandidat der PP die Parlamentswahlen verloren. Viele Spanier verübelten es damals seiner Partei, dass sie zu lange behauptet hatte, die Täter entstammten der baskischen Terrororganisation Eta. Denn schon bald nach den Anschlägen hatte sich abgezeichnet, dass es sich bei ihnen um Islamisten handelte.

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Eiffelturm unbeleuchtet
Weltweite Trauer um die Opfer von Barcelona
Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Rößler, Hans-Christian
Hans-Christian Rößler
Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.
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