Nordirak

Steinmeier lehnt unabhängigen Kurdenstaat ab

17.08.2014
, 04:03
Außenminister Steinmeier im Irak
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Außenminister Steinmeier spricht sich gegen einen selbständigen Kurdenstaat im Nordirak aus. Eine neue Regierung in Bagdad sieht er als möglicherweise letzte Chance für den Zusammenhalt des irakischen Staates.
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Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist gegen einen selbständigen Kurdenstaat im Nordirak. „Ein unabhängiger Staat der Kurden würde die Region weiter destabilisieren und neue Spannungen hervorrufen, möglicherweise auch mit Nachbarstaaten des Irak“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Er setze daher auf eine Stabilisierung des Landes und hoffe, dass die staatliche Einheit des Irak erhalten bleibe.

Die Bildung einer neuen Regierung in Bagdad unter Führung des designierten Ministerpräsidenten Haider al-Abadi, in der sich alle Regionen und Religionen des Landes wiederfänden und die sich wirksam gegen die Extremisten „Islamischer Staat“ (IS) zur Wehr setze, sei vielleicht die letzte Chance für den Zusammenhalt des irakischen Staates.

Steinmeier war bei seinem Kurzbesuch im Irak am Samstag neben Abadi auch mit dem kurdischen Regionalpräsidenten Massud Barsani zusammengetroffen. Dabei ließ er weiter offen, ob Deutschland auch Waffen in den Irak liefern wird, um die Kurden im Kampf gegen die IS-Miliz zu unterstützen. Barsani hatte zuvor in einem Interview des Magazins „Focus“ Deutschland aufgefordert, seinen Kämpfern mit Waffen und Munition zu helfen.

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Amerikanische Luftangriffe

Unterdessen hat Amerika Luftangriffe gegen Stellungen der IS nahe des Mossul-Staudammes und der Stadt Erbil im Irak bestätigt. Es habe neun solcher Attacken gegeben, teilte das amerikanische Verteidigungsministerium am Samstag (Ortszeit) in Washington mit. Dabei seien mehr als zehn, größtenteils mit Waffen ausgerüstete Fahrzeuge der Extremisten zerstört oder beschädigt worden. Kurdische Peschmerga-Soldaten hatten am Samstag zunächst von den Angriffen berichtet.

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Der am Tigris gelegene Staudamm ist der größte des Landes. Die Talsperre ist für die Trinkwasserversorgung und Stromerzeugung äußerst wichtig. IS-Kämpfer hatten ihn Anfang August erobert.

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Reise in den Irak
Steinmeier trifft yezidische Flüchtlinge in Erbil

Cameron sieht Großbritannien direkt bedroht

Großbritanniens Premierminister David Cameron sieht in den Kämpfern der Dschihadistengruppe IS eine direkte Gefahr für sein Land. „Wenn wir den Vormarsch dieser außerordentlich gefährlichen Terrorbewegung nicht stoppen, wird sie nur stärker, bis sie uns auf den Straßen Großbritanniens angreifen kann“, schrieb Cameron in der Zeitung „Sunday Telegraph“.

Sicherheit vor den IS-Kämpfern könne es nur geben, wenn Großbritannien alle Möglichkeiten von „Hilfen, Diplomatie und militärischen Fähigkeiten“ einsetze. Zugleich schloss Cameron die Entsendung britischer Truppen in die IS-Gebiete im Irak aus. Der britische Premierminister forderte einen langfristigen Plan bei der Bekämpfung der IS-Dschihadisten. Dazu müsse Großbritannien mit Ländern wie Saudi-Arabien, Qatar, Ägypten, der Türkei „und vielleicht sogar dem Iran“ zusammenarbeiten.

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Die IS-Kämpfer brachten in den vergangenen Wochen Teile des Irak und Syriens unter ihre Kontrolle. Dabei gingen sie mit äußerster Brutalität gegen die Zivilbevölkerung vor, insbesondere gegen Angehörige religiöser Minderheiten wie Christen und Yeziden.

Quelle: RTR
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