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Streit über Atomprogramm

Israel: Angriff gegen Iran „in weiter Ferne“

 - 15:30
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak

Israel hegt nach den Worten von Verteidigungsminister Ehud Barak derzeit keine Angriffsabsichten gegen iranische Atomanlagen. Die Entscheidung über einen Militärschlag gegen die Islamische Republik liege in weiter Ferne, sagte Barak am Mittwoch im Armeerundfunk. Seine Regierung hatte zuvor ein militärisches Vorgehen nicht ausgeschlossen.

Der amerikanische Generalstabschef Martin Dempsey wird am Donnerstag in Israel erwartet. Das hat Spekulationen angefacht, die Vereinigten Staaten versuchten, ihrem engen Verbündeten Angriffspläne auszureden. Widersprüchliche Darstellungen gab es über eine Wiederaufnahme der internationalen Atomverhandlungen mit der Islamischen Republik.

Iran erklärte, derzeit würden entsprechende Gespräche geführt. Die EU wies dies zurück. „Wir haben darüber noch nicht entschieden“, sagte Barak zu einem Militäreinsatz. Er ließ durchblicken, dass Israel und die Vereinigten Staaten ihre Pläne im Atomstreit mit Iran koordinieren. Der jüdische Staat fühlt sich durch das iranische Atomprogramm in seiner Existenz bedroht. Auf die Frage, wie lange es mit einer Angriffs-Entscheidung dauern könnte, sagte Barak: „Ich will keine Schätzungen abgeben. Ganz gewiss ist es nicht dringlich.“

Keine Frage von Jahren, bis Iran Atomsprengköpfe herstellen könne

Es sei allerdings auch keine Frage von Jahren, bis Iran in der Lage sei, Atomsprengköpfe herzustellen. Das Thema Iran dürfte ganz oben auf der Tagesordnung der Gespräche stehen, die Dempsey in Israel führen wird. Russland warnte vor einem Angriff des Westens. Dies wäre eine Katastrophe, sagte Außenminister Sergei Lawrow. Dadurch würde Öl ins Feuer des zwischen Schiiten und Sunniten schwelenden Konflikts gegossen. Viele Länder werfen Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an Atomwaffen zu arbeiten. Iran betont dagegen den friedlichen Charakter seines Programms und das Recht, als souveräner Staat die Atomtechnologie zu entwickeln.

Die Vereinigten Staaten haben zum Jahreswechsel ein Öl-Embargo gegen Iran verhängt, das schrittweise umgesetzt werden soll. Auch die Europäische Union plant einen Boykott von Öl-Lieferungen. Japan und Indien warnten hingegen vor den Folgen eines Öl-Embargos für ihre Volkswirtschaften. Auch China lehnte erneut einseitige Sanktionen ab. Diese erschwerten eine Lösung des Konflikts auf dem Verhandlungswege. Außerdem sei die Zusammenarbeit mit Iran auf dem Energiesektor zum Nutzen Chinas. Die Führung in Teheran bekräftigte, sie sei zu Verhandlungen mit den Großmächten bereit.

Außenminister Ali Akbar Salehi sagte in der Türkei, sein türkischer Kollege Ahmet Davutoglu stehe dazu in Kontakt mit EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton und dem iranischen Atomunterhändler Said Dschalili. Noch gebe es keinen Termin für die Wiederaufnahme der Atomgespräche, die wahrscheinlich in der türkischen Metropole Istanbul stattfinden würden. Ein Sprecher Ashtons sagte dagegen, es gebe keine Gespräche mit Iran über neue Atomverhandlungen.

Ashton leitet die aus Vertretern der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat (USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China) sowie Deutschlands bestehende Delegation. Die bislang letzten Atomgespräche in Istanbul scheiterten im vergangenen Jahr bereits am Streit über die Tagesordnung.

Quelle: Reuters
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