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Türkei

Der Imrali-Faktor

Von Michael Martens, Istanbul
 - 08:25

In den frühen Abendstunden des 15. August 1984 tauchten in dem türkischen Provinznest Eruh ungefähr 30 Männer auf, die man dort noch nicht gesehen hatte. Die Fremden waren bewaffnet, und sie gingen entschlossen vor. Zunächst erschossen sie den Wachtposten eines im Ort gelegenen Militärstützpunkts und blockierten den Ausgang des Lagers.

Dann nahm eine andere Gruppe von einer Moschee Besitz und verkündete über die Lautsprecher des Minaretts eine Botschaft, von der auch auf den Flugblättern zu lesen war, die von einer dritten Einheit auf der Hauptstraße des Ortes verteilt wurden: In Eruh, einem kleinen Städtchen tief im Südosten der Türkei, unweit der Grenzen zu Syrien und dem Irak, habe der Befreiungskampf des kurdischen Volkes begonnen, wurden die Einwohner belehrt. Vor den Augen einer mehr erstaunten denn erschreckten Bevölkerung raubten die Fremden dann ein Waffenlager der Armee aus und zogen sich wieder in die Berge zurück, aus denen sie gekommen waren.

Mit dem Überfall von Eruh hatte ein Krieg begonnen

So beschreiben Augenzeugen und Veteranen den ersten Anschlag der terroristischen „kurdischen Arbeiterpartei“ PKK heute vor einem Vierteljahrhundert. Das Militär und die politische Elite in Ankara glaubte anfangs noch, der Vorfall von Eruh sei das Werk einer kleinen Schar von Banditen, von denen man nicht wieder hören werde, aber das sollte sich als Irrtum herausstellen. Mit dem Überfall von Eruh hatte ein langwieriger Krieg begonnen, und der an jenem Tag getötete Soldat war nur der erste von mehr als 30.000 Menschen, die ihm zum Opfer fallen sollten.

Dieser Tage ist Eruh in der Türkei wieder in aller Munde, und das nicht allein des Jubiläums wegen. Abdullah Öcalan, der seit 1999 inhaftierte ehemalige PKK-Führer, plane aus dem Gefängnis heraus einen Plan zur Lösung der Kurdenfrage zu verbreiten, berichtet die türkische Presse seit Wochen. Ausgerechnet an diesem Samstag, und ausgerechnet in Eruh, wolle der berühmteste Häftling des Landes den Plan über seine Anwälte verkünden lassen. Ob es dazu wirklich kommen wird, wurde bis zuletzt bezweifelt, da die kolportierten angeblichen Aussagen Öcalans die Öffentlichkeit nur mehrfach gefiltert erreichen und daher mit Vorsicht zu werten sind. Ob die Aussagen des einsamen einzigen Häftlings der Gefängnisinsel Imrali, der nur über seine Anwälte in Kontakt mit der Außenwelt steht, unverfälscht ans Festland gelangen (und ob sie tatsächlich von ihm stammen), können Außenstehende nicht beurteilen.

Von vielen Kurden wie ein Heiliger verehrt

Aber jenseits der Mutmaßungen über die Authentizität seiner Aussagen findet derzeit eine maßgeblichere Diskussion zur Rolle des Abdullah Öcalan statt. Soll der ehemalige PKK-Führer, der von vielen Kurden immer noch wie ein Nationalheiliger verehrt wird, eine Rolle bei der „kurdischen Initiative“ spielen, mit der die Regierung von Ministerpräsident Erdogan die Kurdenfrage lösen will? Emine Ayna, Parlamentsabgeordnete der vornehmlich von Kurden gewählten „Partei für eine Demokratische Gesellschaft“ (DTP), warnte dieser Tage sinngemäß: Wer glaube, ohne Öcalan Frieden schaffen zu können, habe bei seiner Rechnung den wichtigsten Wirt vergessen.

Frau Ayna, stellvertretende Vorsitzende der DTP, bestätigte zumindest indirekt auch den häufig zu hörenden Vorwurf, ihre Partei sei, obschon demokratisch gewählt, letztlich nicht mehr als der parlamentarische Arm der PKK. „Sollte es den Versuch geben, mit der DTP zu sprechen, um die PKK oder Öcalan zu ignorieren, werden wir das nicht zulassen“, sagte die nicht dem auf Mäßigung bedachten Flügel ihrer Partei zugerechnete Abgeordnete. Dass es in der DTP auch andere Stimmen gibt, hatte wenige Tage zuvor Aysel Tugluk demonstriert, eine andere DTP-Abgeordnete, die öffentlich bemängelte, ihre Partei habe es am Willen zur Versöhnung und an Mitgefühl mit den Opfern der PKK fehlen lassen.

Hafterleichterungen, Hausarrest oder gar Öcalans Freilassung

Auch bei dieser Gelegenheit wurde deutlich, dass die 21 DTP-Abgeordneten keinesfalls mit einer Stimme sprechen. Offen gegen Öcalans Alleinvertretungsanspruch für die Kurden aufzutreten, wie es außerhalb der Partei auch unter Kurden mittlerweile zumindest möglich ist, hat freilich noch niemand von ihnen gewagt. DTP-Politiker fordern stattdessen weiterhin mindestens Hafterleichterungen für Öcalan, andere die Umwandlung seiner Strafe in einen Hausarrest oder gar seine Freilassung.

Damit sind sie bei Erdogans regierender Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) indes an der falschen Adresse, wie der Sprecher des außenpolitischen Ausschusses im türkischen Parlament, Suat Kiniklioglu, im Gespräch mit dieser Zeitung versichert. „Herr Öcalan wird im Gefängnis bleiben. Er wird dort nicht herauskommen. Es ist ein Traum der DTP-Leute, dass er freikommt. Das wird nicht geschehen“, bekräftigt er.

Von dem Gedanken, Öcalan müsse in eine dauerhafte Lösung der Kurdenfrage eingebunden werden, hält Kiniklioglu ebenfalls wenig: „Ich weiß nicht, wie eine solche Einbindung aussehen könnte.“ Immerhin könne Öcalan aus dem Gefängnis heraus konstruktive Aufrufe verbreiten, fällt dem AKP-Politiker schließlich ein. „Wenn ihm an den Kurden gelegen ist, sollte er das tun. Wenn ihm nur an seiner eigenen Person gelegen ist, wird er es nicht tun. Dann werden ihn irgendwann seine eigenen Leute verlassen. Aber die Idee, dass er ein freier Mann sein wird, ist vollkommen unrealistisch“, sagt Kiniklioglu.

„Eine Allergie gegen Werte des Türkentums“

Die AKP-Politiker sind auch deshalb so resolut, weil schon ihre weitaus harmlosere Annäherung an die bisher im Parlament geächtete DTP unter starker Kritik der Opposition steht. Ein öffentlicher Schulterschluss mit Öcalan wäre politische Selbstzerstörung. Schon jetzt sagt der Vorsitzende der oppositionellen „Partei der Nationalistischen Bewegung“, Devlet Bahçeli, der bei Erdogan schon bei früherer Gelegenheit „eine Allergie gegen Werte des Türkentums“ registriert haben will, es sei „ein schweres Unglück“, dass der Regierungschef sowie Staatspräsident Gül auch das „Monster von Imrali“ in ihre kurdische Initiative einbeziehen wollen.

Davon kann indes bisher keine Rede sein, zumal Einzelheiten des Regierungsplans zur Lösung der Türkenfrage der Öffentlichkeit weiterhin unbekannt sind. Bisher gab es nur vage Beteuerungen, dass an einer Lösung gearbeitet werde. Tayyip Erdogan hat die Opposition in dieser Woche in einer äußerst blumigen Ansprache zur Unterstützung der Regierung aufgefordert und die geplante Initiative abermals als „Demokratisierungsprojekt“ bezeichnet, ohne genauer zu werden. Ein Regierungssprecher verkündete, der Vorstoß der Regierung werde „auf Liebe, Frieden und Brüderlichkeit“ gegründet sein. Nun warten viele türkischen Kurden darauf, ob Abdullah Öcalan womöglich schon mehr zu bieten hat als Phrasen.

Quelle: F.A.Z.
Michael Martens
Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Athen.
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