Türkei und  Syrien

Ganz behutsam von null auf dreißig

Von Michael Martens, Istanbul
24.06.2012
, 18:03
Recep Erdogan
Die rasche rhetorische Eskalation ist Erdogans Domäne. Gegenüber Syrien aber will der türkische Ministerpräsident nach dem Abschuss eines Kampfjets eine Zuspitzung vermeiden.
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Recep Tayyip Erdogan ist eigentlich Spezialist für die lauten Töne. Wer dem türkischen Ministerpräsidenten oder der Türkei das aus seiner Sicht angebrachte Maß an Respekt versagt, bekommt das schnell zu spüren. Das galt einst für die EU (als Erdogan sich noch für sie interessierte), und es gilt weiterhin für nationale Parlamente, die eine Resolution zum türkisch-spätosmanischen Massenmord an den Armeniern im Jahr 1915 verabschieden, wie zuletzt Frankreich im Januar.

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Von einem „Massaker an der Meinungsfreiheit“ sprach Erdogan da. Als sich Angela Merkel einmal nicht nach Erdogans Gusto zur Teilung Zyperns äußerte, empfahl ihr der neue Türkenvater, sie solle eine Tasse Tee mit ihrem Vorgänger trinken gehen, denn Gerhard Schröder verstehe besser, worum es auf der Insel gehe. Auch Erdogans wichtigste Mitstreiter, Außenminister Ahmet Davutoglu und sogar der meist etwas zurückhaltende Staatspräsident Abdullah Gül, können rhetorisch in nur zwei Sätzen von null auf hundert beschleunigen, wenn es ihnen angezeigt erscheint.

„Niemand sollte die Entschlossenheit der Türkei bezweifeln“

In Kontrast dazu steht die zurückhaltende Reaktion der Türkei auf den Abschuss eines türkischen Kampfflugzeugs durch die syrische Flugabwehr. Der Vorfall ereignete sich am Freitagmittag, wurde aber erst in der Nacht zum Samstag offiziell bestätigt. Die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, es seien zwei Piloten an Bord des Flugzeugs gewesen, das um halb elf am Freitagmorgen von einem Luftwaffenstützpunkt in Malatya gestartet und um 11.58 Uhr über dem Mittelmeer südwestlich der türkischen Grenzprovinz Hatay vom Radar verschwunden sei. Seither war die türkische Regierung auffällig darum bemüht, die Angelegenheit nicht anzuheizen. Durch die Anrufung des Nato-Rats, der am Dienstag zusammenkommen soll, verschaffte sich die Regierung am Sonntag weitere Reaktionszeit. „Niemand sollte die Entschlossenheit der Türkei bezweifeln, das Nötige zu tun“, sagte Außenminister Davutoglu im Fernsehen. Er ließ völlig offen, was dieses „Nötige“ sein könne.

Staatspräsident Gül sagte, bei Hochgeschwindigkeitsflügen komme es häufiger vor, dass der Luftraum benachbarter Staaten kurzzeitig verletzt werde. Fast entschuldigend fügte er hinzu: „Diese Zwischenfälle geschehen nicht in böser Absicht, sie ereignen sich als Folge der Geschwindigkeit.“ Über der Ägäis im Grenzgebiet zu Griechenland seien unbeabsichtigte Luftraumverletzungen an der Tagesordnung, wurde Gül zitiert. Das ist korrekt, nur möchte man sich nicht vorstellen, wie die Türkei reagieren würde, wenn die griechische Luftabwehr ein türkisches Militärflugzeug vom Himmel holte.

Auch Erdogans wichtigste Mitstreiter, etwa Staatspräsident Abdullah Gül, können rhetorisch in nur zwei Sätzen von null auf hundert beschleunigen, wenn es ihnen angezeigt erscheint
Auch Erdogans wichtigste Mitstreiter, etwa Staatspräsident Abdullah Gül, können rhetorisch in nur zwei Sätzen von null auf hundert beschleunigen, wenn es ihnen angezeigt erscheint Bild: dpa

In diesem Fall aber mahnte Gül zur Besonnenheit: „Unsere Ermittlungen werden sich darauf konzentrieren, ob das Flugzeug innerhalb unserer Grenzen abgeschossen wurde oder nicht. Weil das ernste Konsequenzen haben könnte, wird es von uns keine Stellungnahme geben, bevor die Details untersucht worden sind.“ Auch der stellvertretende Regierungschef Bülent Arinc mahnte zur Besonnenheit: „Wir dürfen uns nicht zu provokativen Reden und Taten hinreißen lassen.“

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Erdogan ergänzte vor Beginn seines zweiten Krisentreffens mit der türkischen Militärführung, es werde entschlossene Schritte geben, „sobald alle Fakten bekannt sind“. Dabei sind den Türken Gelegenheiten in Erinnerung, bei denen Erdogan sich nicht schwertat, Schritte anzukündigen, bevor eine Untersuchung überhaupt begonnen hatte. Die den Vorfall Untersuchenden taten jeweils gut daran, ein mit der vorausschauenden Einschätzung ihres Ministerpräsidenten in Einklang zu bringendes Ergebnis vorzulegen.

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Auch Damaskus betreibt rhetorische Deeskalation

Im Fall Syrien aber will die türkische Führung das Entstehen einer Stimmung vermeiden, in der sie zu einer direkten, am Ende gar militärischen Intervention mit unabsehbaren Folgen genötigt werden könnte. Offiziell geht es der Türkei vor allem darum, Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Unterstützung für die Freischärlertruppen im Nachbarstaat gebe es aus der Türkei nicht, heißt es aus Ankara, wo man zwar an einer Absetzung Assads, aber nicht an einer Eskalation des Konflikts interessiert ist. Da kam es der Türkei gelegen, dass auch Damaskus rhetorische Deeskalation betrieb und von einem „Versehen“ sprach, das keinesfalls als feindlicher Akt gegen das Nachbarland missdeutet werden dürfe. Ein Sprecher des syrischen Außenministeriums teilte mit, Syrien habe seine Souveränitätsrechte gegen ein unbekanntes Flugzeug verteidigt, das in den syrischen Luftraum eingedrungen sei. Die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldete, die eigenen Truppen hätten ein „unidentifizierbares Objekt“ geortet, das in geringer Höhe mit hoher Geschwindigkeit geflogen und einen Kilometer tief in syrischen Luftraum eingedrungen sei. Erst nach dem Abschuss habe sich gezeigt, dass es sich um ein türkisches Militärflugzeug gehandelt habe.

Doch auch so mangelt es nicht an Konflikten zwischen den einst eng kooperierenden Staaten. In Syrien stößt die Errichtung von Flüchtlingslagern in der türkischen Provinz Hatay und in anderen Grenzgebieten auf Missfallen. Damaskus verdächtigt die Türkei, dort die syrische Opposition zu unterstützen, was Ankara bestreitet. Nach Angaben des türkischen Außenministeriums befinden sich derzeit 32.750 syrische Flüchtlinge auf türkischem Boden. Insgesamt sollen seit Beginn der Kämpfe sogar mehr als 50.000 Syrer in die Türkei geflohen sein, doch sind einige wieder in ihre Heimat zurückgekehrt oder haben die Türkei mit anderem Ziel verlassen.

Teil des üblichen diplomatischen Spiels

Unter den Flüchtlingen, die in der Türkei sind oder waren, befinden sich allerdings auch fahnenflüchtige Generale und andere hohe Offiziere aus den Streitkräften des Gewaltherrschers Assad. Als der Sprecher des türkischen Außenministeriums unlängst gefragt wurde, ob Ankara unter den aufständischen Gruppen in Syrien eine ausgemacht habe, die eine sinnvolle Perspektive für die Zeit nach Assad biete, lautete die Antwort: „Wichtig ist für uns nicht die eine oder andere Gruppe, sondern das Wohlergehen und die Zukunft des syrischen Volkes. Unsere Position ist, dass jene, die vom syrischen Volk als legitime Vertreter akzeptiert werden, dabei mitreden sollten. Darüber hat aber das syrische Volk zu entscheiden.“

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Ein in der vorigen Woche in der „New York Times“ erschienener Bericht scheint indes zu bestätigen, was ohnehin als offenes Geheimnis galt. Die Zeitung meldete unter Berufung auf CIA-Quellen, dass aus der Türkei Waffen an syrische Oppositionsgruppen geliefert beziehungsweise auf dem türkischen Grenzgebiet von lokalen Schmugglerbanden in Empfang genommen und auf verschlungenen Wegen nach Syrien gebracht werden. Bezahlt werden die Lieferungen von der Türkei, Saudi-Arabien und Qatar, hieß es. Dass diese Angaben vom türkischen Außenministerium dementiert wurden, war da nur Teil des üblichen diplomatischen Spiels.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Martens, Michael
Michael Martens
Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.
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