Ukraine alarmiert

Russlands Truppenbewegungen machen Nato Sorgen

06.04.2021
, 03:13
Ein Soldat der selbsternannten Volksrepublik Donezk ist vergangenen Freitag in der Nähe der ukrainischen Stellungen zu sehen.
Die Lage in der Ostukraine und auf der russischen Seite der Grenze scheint sich zuzuspitzen. Kiew erhält reihenweise Solidaritätsbekundungen. Ein weiteres Kräftemessen bahnt sich in der Arktis an.
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Angesichts russischer Truppenbewegungen und der sich zuspitzenden Lage in der Ostukraine warnt die Nato Moskau vor einer weiteren Eskalation. „Die Nato wird weiterhin die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine unterstützen. Wir bleiben wachsam und beobachten die Lage weiterhin sehr genau“, sagte ein Nato-Sprecher der „Welt“. Die destabilisierenden Maßnahmen Russlands würden alle Bemühungen unterlaufen, die Spannungen zu deeskalieren.

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Bereits am 1. April habe sich die Runde der 30 Nato-Botschafter getroffen, sagte der Sprecher. „Die Alliierten teilen ihre Sorge über Russlands groß angelegte militärische Aktivitäten in der Ukraine und rund um die Ukraine.“ Man sei ebenfalls besorgt darüber, dass Russland das Waffenstillstandsabkommen vom Juli 2020 verletzt habe, was in der vergangenen Woche zum Tod von vier ukrainischen Soldaten geführt habe.

Auch der britische Premierminister Boris Johnson zeigte sich besorgt über russische Truppenbewegungen auf der Halbinsel Krim und an der ukrainischen Grenze. Johnson habe in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag die „erhebliche Besorgnis“ der britischen Regierung zum Ausdruck gebracht, teilte die Downing Street mit. Selenskyj bedankte sich für die Unterstützung. Die Ukraine sei „nicht alleine“ und werde von den G-7-Staaten unterstützt. Vor Johnson hatten schon Amerikas Präsident Joe Biden und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell der Regierung in Kiew ihre Unterstützung zugesichert.

Berichte über Truppenbewegungen

Nach Angaben der ukrainischen Regierung zieht Russland derzeit tausende Militärs an seinen Grenzen sowie auf der von Moskau annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zusammen.

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Im seit 2014 andauernden Konflikt um die Ostukraine wurden schon mehr als 13.000 Menschen getötet. Im Juli hatten sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand geeinigt. Seit Mitte Februar gibt es aber verstärkte Kampfhandlungen, die den ohnehin fragilen Waffenstillstand untergraben. Moskau und Kiew machen sich gegenseitig dafür verantwortlich.

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Zuletzt hatten sich die Ukraine und prorussische Rebellen gegenseitig tödliche Angriffe vorgeworfen. Die selbsternannte Volksrepublik Donezk erklärte, die ukrainische Armee habe am Samstag bei einem Drohnen-Angriff ein kleines Kind getötet. Das ukrainische Verteidigungsministerium erklärte am Montag, es handele sich den Berichten um eine „grobe, zynische, böse und gottlose Manipulation“.

Auch die Arktis ist ein Brennpunkt

Nach Angaben des Pentagon bleiben auch Russlands militärische Aktivitäten in der Arktis nicht unbeachtet. „Natürlich beobachten wir das sehr genau“, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Montag in Washington. Eine Reporterin hatte ihn gefragt, wie besorgt Amerikas Verteidigungsministerium angesichts von Berichten über Waffentests und Satellitenaufnahmen von neuen Stützpunkten Russlands sei.

„Niemand hat ein Interesse daran, dass die Arktis militarisiert wird“, sagte Kirby. Die Vereinigten Staaten hätten nationale Sicherheitsinteressen in der Arktis. Die Region sei entscheidend für die Landesverteidigung und „potenzieller strategischer Korridor“ zwischen dem Indo-Pazifik, Europa und den Vereinigten Staaten.

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Die Arktis ist für alle angrenzenden Staaten von strategischer Bedeutung – und das nicht nur aus militärischer Sicht. Dort werden gewaltige Mengen an Öl und Gas vermutet. Wegen der wertvollen Bodenschätze gibt es immer wieder territoriale Streitigkeiten.

Die russische Marine hatte Ende März mit atomar betriebenen U-Booten bei einer Übung meterdickes Eis in der Arktis durchbrochen und damit Präsenz in der Region demonstriert. „Russland renoviert Flugplätze und Radaranlagen aus der Sowjet-Ära, baut neue Häfen und Such- und Rettungszentren“, zitierte der amerikanische Sender CNN am Montag Pentagon-Sprecher Thomas Campbell in einem Bericht. Zudem baue Russland seine Flotte von nuklear und konventionell betriebenen Eisbrechern aus und stärke die Fähigkeiten zur Abwehr von Angriffen und zur Gebietsverteidigung über wichtige Teile der Arktis.

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Quelle: bard./Reuters/AFP/dpa
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