FAZ plus ArtikelMigration in die USA

Es gibt nur einen Weg: zurück

Von Frauke Steffens, New York
06.08.2021
, 18:02
Von den Vereinigten Staaten abgeschobene Migranten im Juli auf der Grenzbrücke nach Ciudad Juarez in Mexiko
Immer noch versuchen hunderttausende Migranten in die Vereinigten Staaten zu gelangen. Die Regierung von Joe Biden will sie nicht ins Land lassen. Das unterscheidet sich nicht so sehr von der restriktiven Einwanderungspolitik von Donald Trump.
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„Kommt nicht, kommt nicht!“ So lautete die Botschaft, die Kamala Harris Anfang Juni für Menschen aus Lateinamerika hatte, die in die Vereinigten Staaten einwandern wollen. Wenn sie ohne Visum zur Grenze in Mexiko kämen, würden sie wahrscheinlich abgewiesen, sagte Harris bei einem Besuch in Guatemala. Biden hatte seine Vizepräsidentin damit beauftragt, die Situation an der Südgrenze zu verbessern. Harris und Biden heben sich zwar rhetorisch von Vorgänger Donald Trump ab, indem sie Migranten nicht pauschal verunglimpfen. Allerdings änderte sich an der restriktiven Einwanderungspolitik durch den Regierungswechsel nicht so viel, wie manche Aktivisten es gehofft und zum Teil auch zur Bedingung für die Unterstützung im Wahlkampf gemacht hatten.

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Biden nahm zwar einzelne politische Schritte Trumps zurück. So gibt es den Einreisestopp für Menschen aus bestimmten muslimischen Ländern nicht mehr, der zuvor bereits gerichtlich eingeschränkt worden war. Auch Trumps „Stay in Mexico“-Regelung, derzufolge Asylsuchende ihre Gerichtstermine in Mexiko statt in den Vereinigten Staaten abwarten mussten, schaffte Biden ab.

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