Radikale Geste

Warum Nawalnyj erstmals im Hungerstreik ist

Von Friedrich Schmidt, Moskau
02.04.2021
, 15:25
Obwohl der russische Oppositionelle schon oft in Haft war, verweigert er in Pokrow zum ersten Mal Nahrung. Zu diesem Mittel könne nur greifen, wer bereit ist, bis zum Ende zu gehen, zitiert eine Mitarbeiterin Nawalnyj.

Alexej Nawalnyj war schon oft in Haft, aber in Hungerstreik war er bisher nie getreten. Nun sah der russische Oppositionsführer offenkundig keine andere Möglichkeit mehr: Seit Wochen plagen den in einer Strafkolonie in Pokrow hundert Kilometer östlich von Moskau inhaftierten russischen Oppositionsführer nach seinen Angaben immer heftigere Rückenschmerzen. Inzwischen führen sie zu Lähmungserscheinungen in beiden Beinen. Ärztlich behandelt wird er demnach nicht, bekommt lediglich schwache Schmerzmittel.

Bis ein von ihm selbst gewählter Arzt zu ihm vorgelassen wird, will Nawalnyj nun nichts mehr essen, nur weiter trinken. Nawalnyj habe Hungerstreiks stets als „radikale politische Geste bezeichnet, zu der nur greifen kann, wer bereit ist, bis zum Ende zu gehen. Dieser Moment ist für ihn offensichtlich gekommen“, schrieb Marija Pewtschich, die Leiterin der Rechercheabteilung von Nawalnyjs Stiftung zum Kampf gegen Korruption (FBK), auf Twitter.

„Keine andere Methode des Kampfes“

Darin, Druck aufzubauen und mit Druck zu leben, ist Nawalnyj erfahren. Der 44 Jahre alte Jurist hat den FBK in den vergangenen zehn Jahren gegen endlose Widrigkeiten mit wenigen dutzend Mitarbeitern und Spendengeldern zum wichtigsten Feind des Machtapparats gemacht. Nach der knapp überlebten Vergiftung mit dem Nervengift Nowitschok im vergangenen August hat Nawalnyj an der Enttarnung des mutmaßlichen Mordkommandos des Geheimdiensts FSB mitgewirkt. Er hat einen zigmillionenfach geschauten Film über einen „Palast für Putin“ am Schwarzen Meer veröffentlicht, erhöhte so den Einsatz weiter.

Noch die Prozesse gegen ihn nach seiner Rückkehr aus Deutschland Mitte Januar und die sofortige Festnahme nutzte Nawalnyj als Bühne. Jetzt das extreme, verzweifelte Mittel. „Warum treten Häftlinge in den Hungerstreik?“, hieß es in einer Erklärung in seinem Namen in sozialen Netzwerken. Diese Frage stelle man sich nur in Freiheit, „von innen“, als Häftling, sei „alles einfach: Du hast keine andere Methode des Kampfes“.

Vorige Woche hatten Nawalnyjs Anwälte – sie sind sein einziger Kontakt zur Außenwelt – bekannt gemacht, dass er schon seit einem Monat in der Haft an starken Rückenschmerzen leide, denen Lähmungen des rechten Beins gefolgt seien. Der Politiker, der sich stets fit und unterhaltsam präsentiert, hatte lange vermieden, darüber zu klagen.

Doch am Mittwoch erschien in Nawalnyjs Social-Media-Auftritten eine Erklärung an den Leiter der Strafkolonie in Pokrow. Darin schreibt Nawalnyj, dass er seit einem Monat jeden Tag sein gesetzlich vorgesehenes Recht auf ärztliche Hilfe und Medikamente einfordere. Mittlerweile hätten sich die Lähmungen vom rechten auf das linke Bein ausgeweitet. „Mit einem würde ich es ja noch irgendwie schaffen. Aber zwei Beine will ich nicht verlieren.“

Das brachte Nawalnyj in Zusammenhang mit möglichen Spätfolgen des Nowitschok-Anschlags und mit „drei Wochen Schlafentzugsfolter“. Der freiwillig aus Deutschland zurückgekehrte, aber als „fluchtanfällig“ eingestufte Politiker wird in Pokrow nach seinen Angaben nachts jede Stunde geweckt und gefilmt; die Gefängnisverwaltung behauptet dagegen, ihre Kontrollen beeinträchtigten das Recht der Verurteilten auf acht Stunden ununterbrochenen Schlafes nicht.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat den „Fall Yves Rocher“, in dem Nawalnyj eine Haftstrafe von gut zweieinhalb Jahren absitzen soll, als willkürlich bewertet und fordert, ihn sofort freizulassen. Jeder Verurteilte, „sogar ich, obwohl ich unschuldig bin“, habe das Recht auf Untersuchung durch einen ärztlichen Spezialisten, schrieb Nawalnyj. Bis die erfolge, trete er in Hungerstreik.

Loblied des Staatssenders RT

Am Donnerstag hieß es auf Nawalnyjs Online-Auftritten, nun in der dritten Person, er habe in den drei Wochen in Pokrow schon vor dem Hungerstreik acht Kilogramm verloren, wiege nun noch 85 Kilogramm; das erkläre er mit dem Schlafentzug. Doch statt eines Arztes wurde demnach am Donnerstag eine Mitarbeiterin des Staatssenders RT in die Strafkolonie vorgelassen, die das Gefängnis als bestens und komfortabel rühmte und „Aktivisten“ interviewte, also Häftlinge, die gegen Vergünstigungen mit der Gefängnisverwaltung zusammenarbeiten.

Offenbar geht es darum, die Behauptung einer offiziellen Haftbeobachtungskommission, Nawalnyj simuliere, mit Berichten in den Kremlmedien zu unterfüttern. Die von der Gefängnisverwaltung vertretene Linie besteht darin, dass Nawalnyj alle nötige Hilfe „entsprechend seinen derzeitigen medizinischen Indikationen“ erhalte. Die Hilfe erschöpft sich laut Nawalnyj in wenigen Schmerztabletten.

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Auch die Mitstreiter des Politikers stehen unter enormem Druck, wie gerade die Inhaftierung des Vaters des exilierten FBK-Direktors Iwan Schdanow im südwestrussischen Rostow am Don gezeigt hat. Der FBK gilt schon als „ausländischer Agent“ und soll nun auf „Extremismus“ überprüft werden. In Jaroslawl 270 Kilometer nordöstlich von Moskau wurden zwei Mitarbeiter Nawalnyjs mit grünlicher Desinfektionsflüssigkeit angegriffen; so war auch Nawalnyj selbst mehrfach attackiert worden, hätte in einem Fall dabei fast die Sehkraft auf einem Auge verloren.

Nawalnyjs Leute setzen weiter auf Druck im Ausland und im Inland, wo sie online Unterschriften für neue Protestaktionen sammeln. Am Abend vor Nawalnyjs Hungerstreik-Ankündigung war sein Fall eines von mehreren Themen einer Videoschaltkonferenz von Präsident Wladimir Putin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die beiden baten Putin nach Angaben aus Paris, Nawalnyjs Rechte und seine Gesundheit zu bewahren; der Kreml teilte nur mit, man habe Merkel und Macron „objektive Fallumstände“ erklärt.

Putins Sprecher hat in den vergangenen Tagen mehrfach bestritten, dass der Kreml für Nawalnyj zuständig sei und lehnte es ab, den Hungerstreik zu kommentieren; das stehe „in keiner Weise auf der Tagesordnung des Staatsoberhaupts“. Allerdings fällt der Umgang mit Putins wichtigstem Gegner unweigerlich auf den Präsidenten zurück. Schon mehr als tausend Ärzte unterstützen in einem offenen Brief Nawalnyjs Forderung nach ärztlicher Behandlung. So sehr der Apparat bemüht ist, den Gefangenen als Kriminellen, nun auch noch als verwöhnten und unmännlichen Kriminellen darzustellen: Nawalnyj bleibt ein politischer Faktor.

Im Gespräch mit dem Newsportal „Meduza.io“ hoffte daher der Moskauer Soziologe Konstantin Gaase, dass Russland, das dem Westen doch gerade seinen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ verkaufen wolle, im eigenen Interesse vermeiden möge, neuerlich „unmenschlich und irrational“ gegenüber Nawalnyj aufzutreten. In den Reihen der Macht gebe es auch Leute mit „Menschenfresserlogik“, die glaubten, Nachgeben in diesem Fall schade dem Prestige, sagte Gaase. Doch müsse jedem klar sein, dass ein toter Nawalnyj schlecht fürs Geschäft sei.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt/ Schmidt, Friedrich
Friedrich Schmidt
Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
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